Die Bundesregierung hat lange auf sich warten lassen. Nun hat sie zu Ostern heimlich still und leise ein Osterei versteckt, das bereits vor fast zwei Jahren gelegt wurde. Ende März 2010 erschien der Rüstungsexportbericht 2008, und er ist dem Anlass entsprechend schwer auffindbar auf den Unterseiten des BMWi abgelegt. Wer keine Lust hat, lange zu suchen, findet hier den Link zum Download des Rüstungsexportberichts 2008 (PDF).

Deutschlands beste Kunden

auf einer größeren Karte anzeigen

In der Tat enthält der Bericht allerhand aufschlussreiche Informationen, wenngleich die späte Veröffentlichung nicht gerade ein Zeichen für umfassende Transparenzbemühungen ist. Amnesty International kritisierte bereits am Tag der Veröffentlichung, dass Menschenrechte offenbar nur ein nachrangiges Kriterium im Genehmigungsverfahren der deutschen Rüstungsexporte seien.

Die veröffentlichten Daten können durch eine geeignete Aufbereitung sicherlich an Klarheit gewinnen, so dass sich Interessierte ihr eigenes Bild vom Nischensegment Rüstung des Exportweltmeisters Deutschland machen können. In der obenstehenden Kartenansicht finden Sie Hintergrundinformationen zu den Verkäufen an Deutschlands beste Kunden (1. Platz: Südkorea 1,9 Milliarden Euro). Die untenstehenden Grafiken ordnen die Verkaufsschlager im Rüstungsexport in übersichtlicher Form nach Umsatz (Kriegsschiffe 1,7 Milliarden Euro, Panzer u.ä. Gefährt 1,3 Milliarden Euro) und nach Stückzahl (4.531 Handfeuerwaffen aber auch fast genauso viele Ketten- und Radfahrzeuge, d.h. 3.496 Stück). Zuguterletzt werden die Schnäppchen aufgelistet und auch dem wohlwollenden Leser des Berichtes dürfte klar sein, dass es sich bei Explosiv- und Brennstoffen zum Stückpreis von durchschnittlich 16.800 Euro nicht um Silvesterknaller handelt und Handfeuerwaffen mit einem Durschnittspreis von 38.983 Euro nicht mehr in die Kategorie Schreckschusspistole fallen.

Insgesamt erhöhte sich der Umfang der genehmigten Rüstungsausfuhren 2008 um mehr als 50% im Vergleich zum Vorjahr und stieg von 3,7 Milliarden Euro 2007 auf 5,78 Milliarden Euro an.

Wann folgt der Bericht für 2009?

Im letzten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung wird die Neufassung der “Politischen Grundsätze” vom Januar 2000 angesprochen: Schließlich sagte die Bundesregierung zu, jährlich dem Bundestag einen Rüstungsexportbericht über die Entwicklungen des jeweils abgelaufenen Kalenderjahrs vorzulegen, was mit diesem Bericht nunmehr zum zehnten Mal erfolgt. Nun ist nur noch fraglich ob man sich für die nächste Ausgabe auf “jährlich einen” Bericht beschränkt oder einen solchen “über die Entwicklungen des jeweils abgelaufenen Kalenderjahrs” vorlegen möchte.

Die Verkaufsschlager

Die Schnäppchen

(Alle Grafiken und Berechnungen beruhen auf Angaben aus dem Rüstungsexportbericht 2008 S. 17 – 25.)