EINE WELT – EINE ZUKUNFT

Am 12. März 2011 wurde zum dritten Mal der „Welttag gegen Internetzensur“ begangen. Der Tag wurde von der Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ im Jahr 2008 initiiert um auf die zunehmenden Bedrohungen eines freien, unzensierten und für alle zugänglichen Internets aufmerksam zu machen.

Wie der anläßlich des Jahrestages herausgegebene Bericht “Feinde es Internets“ aufzeigt, hat weltweit jeder dritte Internetnutzer keinen freien Netzzugang. Jene zehn Staaten die das Internet am stärksten zensieren, die freie Nutzung durch Überwachungsstrategien massiv einschränken und zudem Blogger und Onlineaktivisten verfolgen bezeichnet der Bericht als „ Feinde des Internets“. So führt der Generalsekretär von „Reporter ohne Grenzen“, Jean-François Julliard, aus: „In etwa 60 Staaten zensieren die Regierungen das Internet und verfolgen Internetnutzer. Mindestens 119 Blogger und Online-Aktivisten sind derzeit im Gefängnis, weil sie das Internet genutzt haben, um frei ihre Meinung zu äußern“. Auf der Liste der “Feinde des Internets” stehen wie in den beiden Vorjahren Birma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. Diese Staaten zensierten das Internet durch massive Filterung und Sperrung von Webinhalten, verfolgten kritische Nutzer systematisch und instrumentalisierten das Netz für staatspropagandistische Zwecke, heißt es in dem mehr als 100 Seiten starken Bericht.

2011 stehen zudem 16 Staaten „unter Beobachtung”. Dabei handelt es sich um Staaten, die besorgniseregende Zensurmaßnahmen eingeleitet haben, die einem eventuellen Mißbrauch massiven Vorschub leisteten. Als erstes EU Mitglied überhaupt wurde 2011 Frankreich auf diese Liste gesetzt. Dort hatte im Februar die Nationalversammlung in zweiter Lesung das Online-Gesetzespaket  „Loppsi 2“ („Loi d’orientation et de programmation pour la performance de la sécurité intérieure“) verabschiedet. Nach diesem Gesetzt ist das Innenministerium nun befugt ohne gerichtliche Anordnung Internetserviceprovider anzuweisen, Webseiten ihrer Kunden nach pädophilen Inhalten zu filtern. Besorgniseregend ist dabei, das die für die Filterung notwendigen Schlüsselwörter durch eine Regierungsbehörde ohne vorherige Überprüfung durch ein Gericht bestimmt werden sollen.

Der Bericht verweist allerdings auch auf hoffnungsvollere Entwicklungen: Die weiter zunehmende Nutzung von Online Kooperationsplattformen, Mikro-Blogging-Diensten sowie sozialer Netzwerke hätten sich als Instrumente des Protestes, politischer Kampagnen und der Verbreitung unabhängiger Informationen etabliert. Dies zeigten nicht zuletzt die aktuellen Ereignisse in der arabischen Welt. Dabei stünden Klassische- und Onlinemedien zunehmend in einem sich gegenseitig unterstützenden Verhältnis. Auch wird auf die interessante Entwicklung einer  grenzüberschreitenden Solidarität unter Internetaktivisten hingewiesen.

http://march12.rsf.org/en/

http://www.reporter-ohne-grenzen.de/presse/pressemitteilungen/news-nachrichten-single/article/1/welttag-gegen-internetzensur-zehn-staaten-auf-der-liste-der-feinde-des-internets-frankreich-als.html

Englischsprachige Version des 103-seitigen Berichts “Feinde des Internets”.

Globaler Militarisierungsindex 1992-2009 (c) BICC

Am Montag wurde in Bonn der Globale Militarisierungsindex (GMI) des Bonn International Center for Conversion (BICC) vorgestellt. Der GMI untersucht die Militarisierungsgrade weltweit und dokumentiert die Entwicklung seit 1990. Das BICC leistet damit einen Beitrag zur Bewertung der Entwicklungsorientierung von Staaten sowie zur Analyse der regionalen Militarisierung. Die Daten für die Jahre 1992 bis 2009 wurden in einer interaktiven Karte aufbereitet, welche die weltweite Entwicklung im Untersuchungszeitraum veranschaulicht.

Die BICC-Forscher definieren den Militarisierungsgrad eines Landes nicht allein durch die absolute Höhe der Militärausgaben, dann wären die USA nach wie vor unangefochtener Spitzenreiter (663 Milliarden US-Dollar), sondern legen eine relative Bezugsnorm zugrunde. Im Militarisierungsindex wird die staatliche Mittelverteilung an das Militär im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) oder zu anderen gesellschaftlichen Bereichen wie z.B. der medizinischen Versorgung untersucht.

Die zehn diesem Sinne am höchsten militarisierten Länder auf einer Indexskala von 1 bis 1000 waren zuletzt:

1. Israel (865 Punkte)
2. Singapur (843 Punkte)
3. Syrien (796 Punkte)
4. Jordanien (779 Punkte)
5. Russland (777 Punkte)
6. Südkorea (748 Punkte)
7. Zypern (738 Punkte)
8. Griechenland (736 Punkte)
9. Kuwait (736 Punkte)
10. Weißrussland (731 Punkte)

„Unsere Forschung kann die Politik bei der Bewertung von regionalen Entwicklungen unterstützen und dazu beitragen politische Entscheidungen – etwa im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit oder des Rüstungs- exports – zu treffen“, hofft BICC-Direktor Peter J. Croll. Ein 20-seitiger Forschungsbericht mit weiterführenden Analysen und Hintergründen zur Vorgehensweise ist als PDF abrufbar:

• Der Globale Militarisierungsindex (GMI) – Der Nutzen des GMI zur Bewertung der Entwicklungsorientierung von Staaten und regionaler Militarisierung

Petition zum Schutz unkontaktierter indigener Völker

Mit beeindruckenden Bildern hat Survival International eine Kampagne für den Schutz der letzten unkontaktierten indigenen Völker dieser Welt gestartet. Der Film zeigt eine unkontaktierte indigene Gemeinde in der Grenzregion von Brasilien und Peru. Das Filmmaterial wurde von der BBC, in Zusammenarbeit mit der brasilianischen Regierung aufgenommen. “Wir wissen kaum etwas über diese unkontaktierten Völker. Es ist manchmal schwer, Regierungen von ihrer Existenz zu überzeugen.” sagt José Carlos Meirelles von der brasilianischen Regierungsabteilung für indigene Angelegenheiten (FUNAI).

Weltweit leben nach Angaben von Survival International noch mehr als hundert indigene Gruppen isoliert von der Außenwelt. Diese Menschen zählen zu den verletzlichsten Gruppen des Planeten. Sie leben auf ständiger Flucht vor Fremden, die in ihre angestammten Gebiete eindringen – Siedler, Holzfäller oder Goldsucher – die entweder Waffen oder tödliche Krankheiten mitbringen.

Survival drängt nun die peruanische Regierung in einer Petition dazu, die isoliert lebenden Indigenen zu schützen, indem sie dort die Ölforderung, Abholzung und jegliche andere Form der Ressourcengewinnung verbietet. Die Regierung solle die Indigenen als Landeigentümer anerkennen. Die internationale Berichterstattung über diese Situation hat Perus Behörden bereits zu ersten Handlungen. In einer Erklärung hat die Regierung von Peru angekündigt, mit (FUNAI) zusammenzuarbeiten um die betroffene Region stärker zu schützen. Eine frühere Survivalkampagne in Zusammenarbeit mit der indigenen Organisation FENAMAD bewegte in den 1990er Jahren den Ölkonzern Mobil dazu, sich aus dem Gebiet in Südostperu zurückzuziehen, das von unkontaktierten Völkern bewohnt wurde.

Welche tragischen Folgen ein Erstkontakt für unkontaktierte Indigene zeitigen kann, dokumentierte 2002 Werner Herzogs Beitrag zu Ten Minutes Older: The Trumpet im brasilianischen Teil der Amazonasregion, ein Kontakt, der für die Betroffenen einen Zeitsprung von 10000 Jahren bedeutete und für viele tödlich endete.

Unterstützen Sie die Survival-Kampagne und unterzeichnen Sie die Petition: www.uncontactedtribes.org

Demonstrantin auf dem Tahrir Platz in Kairo

Als Ende des Jahres 2004 vor dem Campus der Universität Kairo eine Handvoll überwiegend gut ausgebildeter junger Ägypter unter der Slogan „Kifaya!“ („Genug!“) stumm demonstrierte, konnte niemand ahnen, dass die gleiche Gruppe – mittlerweile allerdings zu einer regelrechten Bewegung angewachsen – für den 25. Januar 2011 erneut dazu aufrufen sollte, auf die Straße zu gehen und für ein Ende der Herrschaft Husni Mubaraks zu demonstrieren. weiterlesen...

In der Nacht zum 1. Januar 2011 lebten auf der Erde 6.934.196.000 Menschen, und damit rund 80 Millionen Menschen mehr als im Vorjahr. Etwa Mitte 2011 wird die Weltbevölkerung die Sieben-Milliarden-Marke überschreiten und im Jahr 2025 acht Milliarden Menschen umfassen. Diese Zahlen gab die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) zum Jahresende 2010 bekannt und beruft sich dabei auf Daten der Vereinten Nationen und des amerikanischen Population Reference Bureaus (PRB).

In Deutschlang leben hingegen nur noch ungefähr 81.545.000 Menschen, was einem jährlichen Bevölkerungsrückgang von bis zu einer halben Million Menschen entspricht. Deutschland schrumft und seine Einwohner werden immer älter. weiterlesen...

Das "t" und "i" der Vorfeldreform: GTZ passt Logo an.

Der Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wurde am 13.12.2010 vom Aufsichtsrat der GTZ bestellt. Am 16. Dezember 2010 wird der Fusionsvertrag zwischen GTZ, InWEnt und DED unterzeichnet. Die neue Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) nimmt am 1. Januar 2011 ihre Arbeit auf.

„Frauenförderung ist für mich eine wichtige Aufgabe auf allen Ebenen.“ sagte Niebel im SWR2-Interview als Replik auf seine kritisch beäugten Personalentscheidungen im Zuge der Fusion von GTZ, InWEnt und DED. In Niebels Augen ein “knallharter Machtkampf” mit der GTZ, um eine “feindliche Übernahme” von DED und InWEnt zu verhindern. Die Realität der Frauenförderung des Ministers sieht im Ergebnis so aus: sieben Männer, keine einzige Frau in der Führungsebene der neuen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).

Einer der neuen Geschäftsführer wird darüber hinaus Tom Pätz sein. Minister Niebel hatte den Parteikollegen ins BMZ geholt, um den Zusammenschluss der Organisationen zu managen. Bisher leitete Pätz vor allem Talkshows zu regionalen Themen. Nun wird er an die Spitze der Organisation gesetzt, die er selbst geschaffen hat. Eine gewisse Kontinuität in Personalentscheidungen ist Minister Niebel nicht abzusprechen.

Hier der neue Vorstand der GIZ, den die Grüne Ute Koczy treffend als “männlichen Wasserkopf” bezeichnete:

Tom Pätz (BMZ/FDP)

T. Pätz

Bisher Talkshow-Veranstalter und Leiter der Projektgruppe Vorfeldreform im BMZ, FDP-Mitglied.

• Politik- und Verwaltungswissenschaftler.
• Lehrte 2003 – 2009 zum “Management von Komplexität” an der Hochschule Kehl.
• Nach eigener Darstellung “liberaler Freigeist” und “unabhängiger Politik- und Strategieberater”
• FDP-Ortsverband Bonn-Beuel
• Moderierte zuletzt Talkshows zu lokalen Themen: www.tom-paetz-talk.de

Bernd Eisenblätter (GTZ)

Bernd Eisenblätter (c) GIZ

Bisher Sprecher der Geschäftsführung der GTZ

• 1977 bis 1981 Landesbeauftragter und Projektberater der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ägypten.
• 1981 bis 1986 Landesbeauftragter und Projektberater der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brasilien
• 1986 bis 1993 Leiter der Programmabteilung des DED in Berlin, Mitglied der erweiterten Geschäftsführung
• Seit 1993 Leiter des Bereichs Lateinamerika und Maghreb bei der GTZ
• Seit 1996 Geschäftsführer der GTZ
• Seit März 2010 Sprecher der Geschäftsführung der GTZ

Christoph Beier (GTZ)

C. Beier

Bisher GTZ-Geschäftsführer.

• 1989 bis 1990 Projektleiter für Industrieansiedlung bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Saarland
• 1990 bis 1991 Referent für Europapolitik und regionale Entwicklungsprogramme im Ministerium für Wirtschaft
• 1991-1996 Wissenschaftlicher Assistent und Promotion („Dezentralisierung in Indonesien“) am Lehrstuhl für Wirtschafts- und Sozialgeographie der Ruhr-Universität Bochum
• 1996-1998 GTZ-Berater für Dezentralisierungsfragen beim indonesischen Innenministerium
• 1998-2000 Wissenschaftlicher Referent an der Ruhr-Universität Bochum
• 2000-2003 Leiter des Bereichs Planung und Entwicklung bei der GTZ
• 2003- 2007 Leiter des Bereichs Mittelmeer, Europa, Zentralasien sowie des Geschäftsfeld Deutsche Öffentliche Auftraggeber bei der GTZ
• 2007-2010 Leiter des Bereichs Asien/Pazifik, Lateinamerika/Karibik
• Seit 2010 Geschäftsführer der GTZ

Hans-Joachim Preuß (GTZ)

Hans-Joachim Preuß (c) GIZ

Bisher GTZ-Geschäftsführer.

• 1986-1990 verschiedene Funktionen bei der GTZ in Afrika und in Eschborn
• 1991-1994 wissenschaftlicher Mitarbeiter und Promotion am Zentrum für regionale Entwicklungsforschung der Justus-Liebig-Universität in Gießen
• 1994-1996 Mitglied der Stabsstelle Unternehmensentwicklung
• 1996-2003 Welthungerhilfe, Leiter des Bereichs „Programme und Projekte“
• 2003-2009 Generalsekretär und Geschäftsführer der Welthungerhilfe
• Seit 2009 Geschäftsführer der GTZ

Adolf Kloke-Lesch (BMZ/GTZ)

A. Kloke-Lesch

Bisher BMZ-Abteilungsleiter, Anfang des Jahres abgeschoben für Oberst a.D. Friedel Eggelmeyer, seither Leiter des Strategiezentrums Neue Partnerschaften im Afrikabereich der GTZ.

• 1978-1981 BMZ, Referent im Referat „Übersektorale Fragen der Entwicklungspolitik“
• 1981-1982 BMZ, Referent im Referat „Grundsätze, Konzeption und Planung der Entwicklungspolitik“
• 1982-1987 und 1988-1994 BMZ, Referent im Referat „Haushalt“
• 1987/1988 abgeordnet an die Bundeszentrale für politische Bildung
• 1994-1998 BMZ, Referatsleiter „Haushalt“
• 1998-1999 BMZ, Referatsleiter „Grundsätze, Konzeption und Planung der Entwicklungspolitik; Menschenrechtsfragen; Forschung“
• 1999-2002 BMZ, Referatsleiter „Außen- und Sicherheitspolitik; Friedensentwicklung und Krisenprävention; Menschenrechte; Forschung“
• 2002-2003 BMZ, Leiter der Unterabteilung „Instrumente der staatlichen Zusammenarbeit“ bzw. „Instrumente der bilateralen Zusammenarbeit“
• 2003-2007 BMZ, Leiter der Unterabteilung „Frieden und Demokratie; Menschenrechte; Vereinte Nationen“
• 2007-2010 BMZ, Leiter der Abteilung „Globale und sektoriale Aufgaben; Europäische und Multilaterale Entwicklungspolitik, Afrika und Naher Osten”
• 2010 Kloke-Lesch verlässt das BMZ aufgrund Niebels Personalpolitik, macht Platz für Oberst a.D. Friedel Eggelmeyer.

Sebastian Paust (InWEnt)

S. Paust

Bisher Hauptgeschäftsführer von InWEnt.

• 1991-1995 BMZ, Persönlicher Referent von Bundesminister Carl-Dieter Spranger.
• 1996-1998 Erster Sekretär in der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen, Genf
• 1998-2004 BMZ, Referent im Evaluierungsreferat
• 2004-2006 BMZ, Referatsleiter für Regionale Entwicklungsbanken und IFAD
• 2006-2009 Exekutivdirektor im Board der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) in Manila/Philippinen
• Seit 2009 Hauptgeschäftsführer von InWEnt

Jürgen Wilhelm (DED)

J. Wilhelm

Bisher DED-Geschäftsführer

• 1979-1997 BMZ, Referent und Referatsleiter im BMZ
• 1982-1983 Bundeskanzleramt, Stellvertretender Referatsleiter in der Abteilung für Außen- und Sicherheitspolitik
• 1983-1997 BMZ, Stellvertretender Referatsleiter im BMZ für den Bereich Südasien, später Naher und Mittlerer Osten
• 1997- 1998 BMZ, Referatsleiter für den Bereich Justitiariat und Geheimschutz
• Seit 1998 Geschäftsführer des DED

29.11.2010 -- 10.12.2010, Cancún, Mexiko

Die Aufregung ist klein dieses Mal. Anders als bei der COP15-Konferenz im letzten Jahr. Der Eröffnungsfilm war damals noch groß angelegt und erinnerte in seiner Dramatik eher an Hollywood und die Eröffnung der olympischen Spiele als an eine trockene Konferenz. Der multimediale Aufwand war groß. COP15 auf allen Kanälen: Webcast, Twitter, Petitionen, Rundmails und YouTube; live, on demand, partizipativ. Der Ausgang war ernüchternd. weiterlesen...

“Die Hilfsindustrie ist zu groß geworden – wie ein Monster, das nicht länger kontrolliert werden kann.” (Linda Polman)

Es ist ein relativ junges Geschäft. Seit der Schlacht von Solferino 1859, welche Henri Durant veranlasste, das Internationale Rote Kreuz zu gründen, sind gerade einmal 150 Jahre vergangen. Doch heutzutage verfügen die internationalen Hilfsorganisationen weltweit über mehr als 100 Milliarden Dollar im Jahr. Mindestens 37.000 internationale Hilfsorganisationen wetteifern darum, das Geld auszugeben, das sie von Staaten und privaten Spendern bekommen. Sie dienen dabei allzu oft ihren eigenen finanziellen Interessen als denen der Opfer, meint Linda Polman, eine niederländische Journalistin.

Polman weiß wovon sie spricht. weiterlesen...

VoPo beim Blick über den Tellerrand 1961. (c) Library of Congress

Schicke Sachen, aber leere Gesichter

Die kürzlich verstorbene DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley sagte vor einem Jahr im SZ-Interview: “Ich habe lange außerhalb von Deutschland gelebt. Als ich im vergangenen Jahr zurückkam, fiel mir auf, dass die Beziehungen zwischen den Menschen kälter geworden sind. Die Leute haben schicke Sachen an, aber leere Gesichter.” weiterlesen...

“Osama” war der erste lange Spielfilm, der 2003 nach dem Ende der Taliban-Herrschaft in Afghanistan gedreht wurde. Die Darsteller sind Laien, die Hauptfigur ist ein junges Mädchen, das sich als Junge verkleidet durch eine von Männern dominierte Welt schlägt. Der Regisseur und Drehbuchautor Siddiq Barmak wurde für seinen Film in Cannes gefeiert und erhielt anschließend den Golden Globe in der Kategorie “Bester Ausländischer Film”.

Nun hat Jenny Nordberg für die New York Times das Thema in einer großen, spannenden Reportage aufgegriffen: Afghan Boys Are Prized, So Girls Live the Part weiterlesen...