Der Studie zufolge könnten die Weltmarktpreise für Nahrungsmittel im Vergleich zu 2010, insbesondere unter Berücksichtigung des Klimawandels, bis zum Jahr 2030 um bis zu 180 Prozent steigen. “Wenn jetzt nicht umgehend und entschlossen das Ernährungssystem von Grund auf geändert wird, steigt die Zahl der hungernden Männer, Frauen und Kinder in den nächsten Jahrzehnten um hunderte Millionen”, warnt Wiggerthale. “Die Regierungen haben viel zu lange die Interessen von Konzernen und mächtigen Eliten über die Bedürfnisse von uns sieben Milliarden Menschen gestellt, die die Nahrungsmittel produzieren und konsumieren. Oxfam fordert die G20-Staats- und Regierungschefs auf, den dringend notwendigen Startschuss für den Aufbruch in ein neues Ernährungszeitalter zu geben.

Oxfams Forderungen:

• G-20: Die Staats- und Regierungschefs müssen die extremen Preissprünge reduzieren, indem sie die Transparenz auf den Agrar- und Warenterminmärkten verbessern, Nahrungsmittelreserven bilden, Finanzspekulation regulieren, die Förderung des Biosprits beenden und innovative Mechanismen zur Klimafinanzierung einführen.
• Klimakonferenz in Durban: Der neue Globale Klimafonds muss funktionsfähig gestaltet und finanziell gut ausgestattet werden.

• UN-Welternährungsausschuss: Die Mitglieder müssen erstens robuste freiwillige Leitlinien für den verantwortlichen Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen verabschieden und Landgrabbing verhindern helfen. Und zweitens einen Aktionsplan vereinbaren, um die Preisschwankungen anzugehen und Nahrungsmittelkrisen zu verhindern.
• Nahrungsmittelkonvention: Die Geberländer sollten in Zukunft im Fall von Nahrungsmittelkrisen eine zuverlässige, schnelle und angemessene Hilfe gewährleisten und diese dem Zugriff mächtiger Interessengruppen entziehen.

• Zukunftsfähige Landwirtschaft: Jede Regierung muss Maßnahmen im eigenen Land ergreifen, um den Wandel hin zu einer zukunftsfähigen Landwirtschaft möglich zu machen: Hunger reduzieren, indem Frauen gleichberechtigt Zugang zu Land und anderen Ressourcen erhalten, eine ökologische landwirtschaftliche Entwicklung fördern, Beschäftigung für arme Menschen schaffen, Krisen bewältigen durch Klimaanpassung, soziale Sicherungssysteme und Katastrophenschutz

Flankiert wird der Bericht durch den Start der neuen internationalen Kampagne “Mahlzeit!”, die auf das marode weltweite Ernährungssystem aufmerksam machen soll.

Website der Kampagne “Mahlzeit!”: www.oxfam.de/Mahlzeit

Deutsche Kurzfassung des Berichts “Aufbruch in ein neues Zeitalter”: www.oxfam.de/mahlzeit/aufbruch-neues-zeitalter

Englische Vollversion des Berichts: www.oxfam.de/mahlzeit/report

Zahlen und Fakten zum Download: www.oxfam.de/mahlzeit/zahlen-fakten

Bildmaterial und Zitate aus Malawi: www.oxfam.de/mahlzeit/malawi-bilder-zitate

“Wir müssen unser Klima schützen, aber wir müssen auch Glaubwürdigkeit und die Investitionen in den Klimaschutz schützen, damit sie vollumfänglich Wirkung zeigen können”, sagte Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland. “Verlässliche und transparente Verfahren zur Kontrolle der Finanzflüsse sowie die Überprüfung und Einhaltung von Verpflichtungen sind notwendig, um auf Dauer die Akzeptanz der Gesellschaft,Verbraucher und Steuerzahler für den notwendigen Übergang zu erhalten.”

Die Regierungen der Industrieländer beabsichtigen, die Finanzierung für Klimaschutzmaßnahmen bis zum Jahr 2020 um bis zu 100 Mrd. US-Dollar jährlich zu erhöhen. Viele der Gelder werden dabei in Länder fließen, die im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency auf den hinteren Plätzen rangieren.

Insbesondere Mittel für Anpassungsmaßnahmen werden meist für Infrastrukturprojekte genutzt. Diese gelten als besonders korruptionsanfällig.

In Hinblick auf den Ende des Jahres anstehenden UN-Klimagipfel im südafrikanischen Durban kommentiert Klaus Milke, Vorstandsvorsitzender von Germanwatch: “Entscheidend sind die Integrität und das Vertrauen in die Mechanismen und die Finanzierung der dringend erforderlichen neuen globalen Klimaarchitektur. Insofern wäre Korruption eine erhebliche Gefährdung für die Einhaltung des in Cancun von der Weltgemeinschaft beschlossenen 2-Grad-Limits”.

Um eine bessere Verzahnung von Klimaschutzpolitik und Antikorruptionsmaßnahmen zu gewährleisten fordern Transparency Deutschland und Germanwatch im Einzelnen:

1) Berichtswesen: Ein transparentes Berichtswesen in Deutschland und in der EU über Höhe, Umfang und Verwendung deutscher Finanzbeiträge in bilateralen, multilateralen und sonstigen Finanzmechanismen für Maßnahmen der Treibhausgasreduktion sowie der Anpassung ist notwendig. Auch auf der UNFCCC-Ebene muss ein transparentes Register aufgebaut werden, bei dem auch Entwicklungsländer berichten, was sie als Klimafinanzierung empfangen haben.

2) unabhängige Sachverständige: Ein Höchstmaß an Unabhängigkeit der Sachverständigen, die Maßnahmen, insbesondere im Rahmen des “Clean Development Mechanismus” zertifizieren, muss sichergestellt werden. Notwendig ist hierfür eine unabhängige Finanzierung der Sachverständigen aus einem Fonds, in den Projektbetreiber einzahlen, anstelle der bestehenden, direkten Bezahlung durch die Projektantragsteller.

3) betrugssicheres Emissionshandelssystem: Der Schutz der Konten und der Transaktionen des Europäischen Emissionshandelssystems (EU-ETS) gegen Umsatzsteuerbetrug, Phishing, Diebstahl von Emissionsrechten sowie Geldwäsche muss erhöht werden. Die Kontoeröffnung und -führung sowie der Handel mit Emissionszertifikaten sollte europaweit wirksamer kontrolliert werden.

4) Internationale Regeln zur Rohstoffgewinnung: Die Bundesregierung sollte sich auf internationaler Ebene dafür einsetzen, einer neuen Form von Kolonialismus einen Riegel vorzuschieben. Im Blickpunkt stehen Verträge von Unternehmen mit nicht selten korrupten Regierungen zur Sicherung großer Landflächen in der Dritten Welt, für den Anbau von Ölpflanzen, zur Abholzung von Wäldern sowie für den Abbau wichtiger Mineralien, wie z.B. Lithium. Im Rahmen des sogenannten Dodd-Frank Gesetzes wird in den USA zukünftig eine Offenlegung von Zahlungen beim Rohstoffabbau verlangt. Die Bundesregierung sollte auf EU-Ebene auf vergleichbare Standards drängen. Zudem sollte sie eine Initiative Frankreichs beim nächsten G 20-Gipfel unterstützen, die auf eine Mitgliedschaft aller G 20-Länder in der “Extractive Industries Transparency Initiative”- EITI – zielt.

5) Integritätsvorkehrungen beim vieldiskutierten Desertec-Projekt: Vorkehrungen zur Vermeidung von Korruption und Bereicherung einzelner Akteure in der Region sind dringend notwendig. Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland: ” Ich empfehle dem Desertec-Konsortium, sich einmal genau die von Transparency International durch Integritätspakte abgesicherten Großprojekte anzuschauen. Wir brauchen bei Infrastrukturvorhaben in dieser Größenordnung in gleicher Weise hohe Transparenz, eine Einbeziehung der Zivilgesellschaft und Verträge und Preise, die über Wettbewerb zustande kommen.”

6) Transparenz von Lobbyeinfluss beim Klimaschutz: Die Einbeziehung der Industrietreibhausgase HCFC 23 und N2O in den Clean Development Mechanismus muss beendet werden, u.a. durch Kontrolle und Offenlegung des Lobbyeinflusses von Wirtschaftskreisen in Brüssel. Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland: “Die Industrie konnte, offensichtlich mit hohem Lobbydruck, die Anrechenbarkeit von HCFC 23 CER – Emissions-reduktionsrechten auf die Emissionsreduktionsverpflichtung im Rahmen des EU-ETS verlängern. Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig eine wirksame Kontrolle und Offenlegung des Lobbyeinflusses in Brüssel ist. Das verpflichtende Lobbyregister für den Zugang zum Europäischen Parlament und zur EU-Kommission muss endlich Wirklichkeit werden.

• www.transparency.de
• www.germanwatch.org
• Global Corruption Report 2010

Am International Day of Peasant Struggles der jedes Jahr weltweit am 17. April begangen wird, zeigten sich soziale Bewegungen und zivilgesellschaftliche Organisationen alarmiert über das sich weiter dramatisch verschärfende Problem der gloablen Landnahme (eng. land grabbing).

Als land grabbing wird ein Phänomen bezeichnet, dass zwar nicht gänzlich neu ist, sich aber insbesondere seit der letzten Nahrungsmittelpreiskrise 2007/2008 dramatisch zuspitzt: Agrarkonzerne, Nationalstaaten aber auch Investmentgesellschaften suchen weltweit verstärkt nach großen Landflächen zum Anbau von Grundnahrungsmitteln und Energiepflanzen oder als Geldanlage. Neu ist insbesondere das Ausmaß der Landkäufe und Pachten. Schätzungen zufolge wurden zwischen 2006 und 2009 zwischen 22 und 50 Millionen Hektar Land in Afrika, Asien und Lateinamerika an ausländische Käufer veräußert. Zum Vergleich: Die Ackerfläche der gesamten Europäischen Union beträgt etwa 97 Millionen Hektar.

Die Interessenslage ist durchaus unübersichtlich. Viele Staaten, etwa arabische Länder der Golfregion oder China versuchen durch diese Auslagerung landwirtschaftlicher Produktion langfristig ihre Nahrungsmittelsicherheit zu stabilisieren und auszubauen. Agrarkonzerne und Investmentgesellschaften sind dagegen an den erwarteten kurzfristigen Anlagegewinnen (die solche Investitutionen nun verstärkt versprechen) interessiert. In beiden Fällen führt die Praxis in den betroffenen Ländern zu einer sich weiter verschärfenden Landkonzentration in den Händen weniger. Teilweise jahrzehntelange Auseinandersetzungen und Bemühungen für eine substanzielle und nachhaltige Landreform werden kontakariert: Die neuen Landeigentümer produzieren überwiegend Erzeugnisse die für den Export bestimmt sind. Dadurch verstärkt sich in den betroffenen Ländern die Abhängigkeit vom Weltmarkt da immer mehr Lebensmittel importiert werden müssen.

Ganz konkret kann dies dazu führen, dass eine Familie die vorher gewohnheitsmäßig eine kleine Parzelle Land bewirtschaftete von ihrem Land vertrieben wird, um dann – flexibel einsetzbar und fast immer unzureichend bezahlt – in der Produktion der Exportgüter zu arbeiten. Der unzreichende Verdienst fühert zu einer Abhängigkeit von Hilfsleistungen die in den betroffenen Ländern häufig auch durch die internationale Staatengemeinschaft geleistet wird.

Vom 18-20 April fanden in Washington Beratungen Thema land grabbing statt. Die Weltbank, der internationale Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD), die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) diskutierten über die Umsetzung der sogennaten “Principles for Responsible Agricultural Investment (RAI)”. Diese sollen auf der Basis freilwilliger Selbstverplichtung Mindeststandards für Agrarinvestitutionen festlegen.

Ein breites Bündnis bedeutender sozialer Bewegungen und Organisationen* lehnen jedoch unverbindliche Absichtserklätungen und freiwillige Selbstverpflichtungen grundsätzlich ab. Wie Henry Saragih von La Via Campesina erläutert: “The food price crisis happened because of the commoditization of food. RAI will legitimize land grabbing worse than in the colonial era. All sizes and types of land will be taken by TNCs; there will be no place for peasants, peoples and communities to live. This type of agricultural production is creating a way of life that is highly dependent on a few TNCs.”

Henk Hobbelink von GRAIN ergänzt: “Large-scale land acquisitions are designed to open up new spaces for export oriented, industrial, plantation agriculture” said. “There is no point in sanctioning that through any set of investor ‘principles’ or code of conduct. This is not an agriculture that feeds people in a just and sustainable way.”

Statt einer de facto Legitimierung der Praxis der Landnahme sprechen sich die Bewegungen und Organisationen vielmehr dafür aus die Perspektiven substanzieller Landreformen und Investitutionen in ökologisch-kleinbäüerliche Landwirtschaft wieder ganz nach oben auf die Agenda zu setzten.

La Via Campesia zu land grabbing

NGO Grain zu land grabbing

NGO FIAN zu land grabbing

http://farmlandgrab.org/

—

* u.a. Centro de Estudios para el Cambio en el Campo Mexicano, FIAN International, Focus on the Global South, Friends of the Earth International, Global Campaign on Agrarian Reform, GRAIN, La Via Campesina, Land Research Action Network, Rede Social de Justiça e Direitos Humanos and World Forum of Fisher Peoples)

Das deutsche Bündnis “Kampagne für Saubere Kleidung” des international aktiven Clean Clothes Campaign (CCC) Netzwerkes macht sich für eine internationale Ächtung der sogenannten Sandstrahltechnik in der Jeansherstellung stark. Diese Technik wird in der Produktion eingesetzt um fabrikneue Jeans auf alt zu trimmen und den beliebten Used-Look oder Vintage-Style zu erzeugen. Die Arbeiterinnen und Arbeiter werden dabei einem ernormen Gesundheitsrisiko ausgesetzt, da sie innerhalb kürzester Zeit an der unheilbaren Lungenkrankheit Silikose erkranken können.

Wie die Kampagne gestern in Berlin mitteilte, macht sie seit Herbst 2010 europaweit verstärkt Druck auf Jeanshersteller und Unternehmen. Diese wurden aufgefordert sich von der Sandstrahltechnik öffentlich zu distanzieren, das Verbot in ihrer Zuliefererkette wirkungsvoll durchzusetzen und bereits erkrankte und betroffene Arbeiterinnen und Arbeiter medizinisch zu versorgen und finanziell zu entschädigen.

Wie die Kampagne weiter mitteilte, hätten daraufhin zahlreiche Unternehmen reagiert und öffentlich ein Sandstrahlverbot für ihre Jeansprodukte erlassen, darunter bekannte Hersteller wie C&A, G-Star, Gucci, Esprit, Jack & Jones, H&M, Levis, Mango, Metro, Replay, Vero Moda und WE.

Die Luxusmarken Hersteller Armani, Dolce & Gabbana, Roberto Cavalli und Versace hätten dagegen bis jetzt nicht reagiert und verweigerten jegliche Information über den Einsatz von Sandstrahltechnik. Auch Orsay und die deutsche Modekette New Yorker zeigen sich unbeeindruckt von den Forderungen der Kampagne. New Yorker teilte sogar mit an der Technik weiter festhalten zu wollen. Dies kommentiert Julia Thimm vom koordinierenden entwicklungspolitischen Zusammenschluss INKOTA: „Es ist beschämend, dass New Yorker das Leben der Arbeiter mit diesem Modetrend wissentlich aufs Spiel setzt“.

Das Clean Clothes Campaign Netzwerkes fordert jetzt Konsumenten auf, beim Kauf von Jeans in den Läden kritisch nachzufragen und nur Jeans zu kaufen, die nicht mit dem Sandstrahlverfahren behandelt wurden. Zudem startete das Netzwerk gestern auf www.saubere-kleidung.de eine Online-Protestkampagne gegen New Yorker, Orsay und die Luxusmarken Armani, Dolce & Gabbana, Roberto Cavalli und Versace.

Eilaktion der Kampagne für saubere Kleidung zur Sandstrahltechnik

Internationales Clean Clothes Campaign Netzwerk

Report des Swedish Fair Trade Centre zur Sandstrahltechnik

—

Das Clean Clothes Campaign Netzwerk entstand 1990 in den Niederlanden. Es ist heute in 12 europäischen Ländern aktiv. Ein internationales Sekretariat in Amsterdam koordiniert die Tätigkeit der selbstständigen nationalen Bündnisse.

Die CCC besteht aus einem Netzwerk von mehr als 300 Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen – Frauen- und Verbraucherorganisationen, Solidaritäts- und Kirchengruppen, Weltläden und Forschungsinstituten, die mit Partnerorganisationen in Entwicklungs- und Transformationsländern eng zusammenarbeiten.

Die Zahl hungernder Menschen ist weiterhin unakzeptal hoch. Die aktuellen Zahlen der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) von September 2010 untermauern das Ausmaß der globalen Ernährungskrise: 2010 hungerten weltweit etwa 925 Millionen Menschen. Über Drei Viertel der Hungernden leben in ländlichen Gebieten, der Großteil sind Kinder.

Neben strukturellen Faktoren liegt ein wesentlicher und verschärfender Faktor für die Krise in den steigenden Preisen für Lebensmittel. Die Preissteigerungen für Grundnahrungsmittel wirken sich dabei besonders fatal auf die von Nahrungsmittelimporten abhängigen Entwicklungsländer aus. Die zunehmende Volatilität von Nahrungsmittel- und Agrarpreisen bedroht dabei akut die Ernährungssicherheit von Millionen verwundbarer Haushalte. In den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt (LDCs) machen die Ausgaben für Nahrungsmittel häufig 60 bis 80 Prozent des verfügbaren Einkommens aus, während sie in den meisten Industrieländern durchschnittlich mit etwa 10 bis 20 Prozent des Einkommens zu buchen schlagen.

Seit der letzten Zuspitzung der Nahrungsmittelpreiskrise 2007/2008 wurden die starken Schwankungen an den internationalen Agrarrohstoffmärkten zwar verstärkt diskutiert, geändert hat sich seitdem allerdings wenig. Vielmehr sind die Weltmarktpreise für wichtige Grundnahrungmittel in den letzten Monaten wieder dramatisch angestiegen. Im Januar erreichte der Preisindex für Lebensmittel der FAO ein noch nie dagewesenes Rekordniveau. Mais beispielsweise liegt mit durchschnittlich 263 US-Dollar pro Tonne nur sechs Prozent unter dem bisherigen Höchstwert von Juni 2008.

Zwar ist der aktuelle Preisanstieg auch auf wetterbedingte Ernteverluste, wie etwa bei Weizen, und einem steigenden Einsatzes von Mais für Biosprit zu erklären, die aktuell extremen Preisausschläge sind allerdings nach Ansicht vieler Beobachter nicht hinreichend durch realwirtschaftliche Marktdaten zu erklären. Somit rückt vermehrt die die Rolle von Spekulationen mit Agrarrohstoffen ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Diese werden durch die zunehmende Deregulierung des Warenterminhandels immer attraktiver. So liegen beispielsweise die Lagerbestände bei Weizen, trotz Ernteausfällen, mit 177 Mio. t über dem Niveau von 2002/03. Auch bei Mais sind die Lagerbestände trotz eines höheren US-Verbrauchs durch Biosprit genauso hoch wie im Jahr 2002/03.

Um das Problem stark schwankender Preise und einer exzessiven Nahrungsmittelspekulationen anzugehen, ist eine Regulierung der Agrarrohstoffmärkte unumgänglich. Derzeit berät die sowohl die EU als auch die derzeitige G20-Ratspräsidentschaft Frankeich über erforderliche Regulierungsmaßnahmen.

Oxfam Fact-Sheet zu Nahrungsmittelspekulation

Aktueller FAO Bericht “The State of Food Insecurity in the World”

Veranstalltung der Heinrich Böll Stiftung am 31.3.2011 zum Thema “Spekulation mit Nahrungsmitteln und das Recht auf Nahrung”

Am 12. März 2011 wurde zum dritten Mal der „Welttag gegen Internetzensur“ begangen. Der Tag wurde von der Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ im Jahr 2008 initiiert um auf die zunehmenden Bedrohungen eines freien, unzensierten und für alle zugänglichen Internets aufmerksam zu machen.

Wie der anläßlich des Jahrestages herausgegebene Bericht “Feinde es Internets“ aufzeigt, hat weltweit jeder dritte Internetnutzer keinen freien Netzzugang. Jene zehn Staaten die das Internet am stärksten zensieren, die freie Nutzung durch Überwachungsstrategien massiv einschränken und zudem Blogger und Onlineaktivisten verfolgen bezeichnet der Bericht als „ Feinde des Internets“. So führt der Generalsekretär von „Reporter ohne Grenzen“, Jean-François Julliard, aus: „In etwa 60 Staaten zensieren die Regierungen das Internet und verfolgen Internetnutzer. Mindestens 119 Blogger und Online-Aktivisten sind derzeit im Gefängnis, weil sie das Internet genutzt haben, um frei ihre Meinung zu äußern“. Auf der Liste der “Feinde des Internets” stehen wie in den beiden Vorjahren Birma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. Diese Staaten zensierten das Internet durch massive Filterung und Sperrung von Webinhalten, verfolgten kritische Nutzer systematisch und instrumentalisierten das Netz für staatspropagandistische Zwecke, heißt es in dem mehr als 100 Seiten starken Bericht.

2011 stehen zudem 16 Staaten „unter Beobachtung”. Dabei handelt es sich um Staaten, die besorgniseregende Zensurmaßnahmen eingeleitet haben, die einem eventuellen Mißbrauch massiven Vorschub leisteten. Als erstes EU Mitglied überhaupt wurde 2011 Frankreich auf diese Liste gesetzt. Dort hatte im Februar die Nationalversammlung in zweiter Lesung das Online-Gesetzespaket  „Loppsi 2“ („Loi d’orientation et de programmation pour la performance de la sécurité intérieure“) verabschiedet. Nach diesem Gesetzt ist das Innenministerium nun befugt ohne gerichtliche Anordnung Internetserviceprovider anzuweisen, Webseiten ihrer Kunden nach pädophilen Inhalten zu filtern. Besorgniseregend ist dabei, das die für die Filterung notwendigen Schlüsselwörter durch eine Regierungsbehörde ohne vorherige Überprüfung durch ein Gericht bestimmt werden sollen.

Der Bericht verweist allerdings auch auf hoffnungsvollere Entwicklungen: Die weiter zunehmende Nutzung von Online Kooperationsplattformen, Mikro-Blogging-Diensten sowie sozialer Netzwerke hätten sich als Instrumente des Protestes, politischer Kampagnen und der Verbreitung unabhängiger Informationen etabliert. Dies zeigten nicht zuletzt die aktuellen Ereignisse in der arabischen Welt. Dabei stünden Klassische- und Onlinemedien zunehmend in einem sich gegenseitig unterstützenden Verhältnis. Auch wird auf die interessante Entwicklung einer  grenzüberschreitenden Solidarität unter Internetaktivisten hingewiesen.

http://march12.rsf.org/en/

http://www.reporter-ohne-grenzen.de/presse/pressemitteilungen/news-nachrichten-single/article/1/welttag-gegen-internetzensur-zehn-staaten-auf-der-liste-der-feinde-des-internets-frankreich-als.html

Englischsprachige Version des 103-seitigen Berichts “Feinde des Internets”.

Globaler Militarisierungsindex 1992-2009 (c) BICC

Am Montag wurde in Bonn der Globale Militarisierungsindex (GMI) des Bonn International Center for Conversion (BICC) vorgestellt. Der GMI untersucht die Militarisierungsgrade weltweit und dokumentiert die Entwicklung seit 1990. Das BICC leistet damit einen Beitrag zur Bewertung der Entwicklungsorientierung von Staaten sowie zur Analyse der regionalen Militarisierung. Die Daten für die Jahre 1992 bis 2009 wurden in einer interaktiven Karte aufbereitet, welche die weltweite Entwicklung im Untersuchungszeitraum veranschaulicht.

Die BICC-Forscher definieren den Militarisierungsgrad eines Landes nicht allein durch die absolute Höhe der Militärausgaben, dann wären die USA nach wie vor unangefochtener Spitzenreiter (663 Milliarden US-Dollar), sondern legen eine relative Bezugsnorm zugrunde. Im Militarisierungsindex wird die staatliche Mittelverteilung an das Militär im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) oder zu anderen gesellschaftlichen Bereichen wie z.B. der medizinischen Versorgung untersucht.

Die zehn diesem Sinne am höchsten militarisierten Länder auf einer Indexskala von 1 bis 1000 waren zuletzt:

1. Israel (865 Punkte)
2. Singapur (843 Punkte)
3. Syrien (796 Punkte)
4. Jordanien (779 Punkte)
5. Russland (777 Punkte)
6. Südkorea (748 Punkte)
7. Zypern (738 Punkte)
8. Griechenland (736 Punkte)
9. Kuwait (736 Punkte)
10. Weißrussland (731 Punkte)

„Unsere Forschung kann die Politik bei der Bewertung von regionalen Entwicklungen unterstützen und dazu beitragen politische Entscheidungen – etwa im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit oder des Rüstungs- exports – zu treffen“, hofft BICC-Direktor Peter J. Croll. Ein 20-seitiger Forschungsbericht mit weiterführenden Analysen und Hintergründen zur Vorgehensweise ist als PDF abrufbar:

• Der Globale Militarisierungsindex (GMI) – Der Nutzen des GMI zur Bewertung der Entwicklungsorientierung von Staaten und regionaler Militarisierung

Mit beeindruckenden Bildern hat Survival International eine Kampagne für den Schutz der letzten unkontaktierten indigenen Völker dieser Welt gestartet. Der Film zeigt eine unkontaktierte indigene Gemeinde in der Grenzregion von Brasilien und Peru. Das Filmmaterial wurde von der BBC, in Zusammenarbeit mit der brasilianischen Regierung aufgenommen. “Wir wissen kaum etwas über diese unkontaktierten Völker. Es ist manchmal schwer, Regierungen von ihrer Existenz zu überzeugen.” sagt José Carlos Meirelles von der brasilianischen Regierungsabteilung für indigene Angelegenheiten (FUNAI).

Weltweit leben nach Angaben von Survival International noch mehr als hundert indigene Gruppen isoliert von der Außenwelt. Diese Menschen zählen zu den verletzlichsten Gruppen des Planeten. Sie leben auf ständiger Flucht vor Fremden, die in ihre angestammten Gebiete eindringen – Siedler, Holzfäller oder Goldsucher – die entweder Waffen oder tödliche Krankheiten mitbringen.

Survival drängt nun die peruanische Regierung in einer Petition dazu, die isoliert lebenden Indigenen zu schützen, indem sie dort die Ölforderung, Abholzung und jegliche andere Form der Ressourcengewinnung verbietet. Die Regierung solle die Indigenen als Landeigentümer anerkennen. Die internationale Berichterstattung über diese Situation hat Perus Behörden bereits zu ersten Handlungen. In einer Erklärung hat die Regierung von Peru angekündigt, mit (FUNAI) zusammenzuarbeiten um die betroffene Region stärker zu schützen. Eine frühere Survivalkampagne in Zusammenarbeit mit der indigenen Organisation FENAMAD bewegte in den 1990er Jahren den Ölkonzern Mobil dazu, sich aus dem Gebiet in Südostperu zurückzuziehen, das von unkontaktierten Völkern bewohnt wurde.

Welche tragischen Folgen ein Erstkontakt für unkontaktierte Indigene zeitigen kann, dokumentierte 2002 Werner Herzogs Beitrag zu Ten Minutes Older: The Trumpet im brasilianischen Teil der Amazonasregion, ein Kontakt, der für die Betroffenen einen Zeitsprung von 10000 Jahren bedeutete und für viele tödlich endete.

Unterstützen Sie die Survival-Kampagne und unterzeichnen Sie die Petition: www.uncontactedtribes.org

Demonstrantin auf dem Tahrir Platz in Kairo

Als Ende des Jahres 2004 vor dem Campus der Universität Kairo eine Handvoll überwiegend gut ausgebildeter junger Ägypter unter der Slogan „Kifaya!“ („Genug!“) stumm demonstrierte, konnte niemand ahnen, dass die gleiche Gruppe – mittlerweile allerdings zu einer regelrechten Bewegung angewachsen – für den 25. Januar 2011 erneut dazu aufrufen sollte, auf die Straße zu gehen und für ein Ende der Herrschaft Husni Mubaraks zu demonstrieren. Seit jenem Dienstag nun überschlagen sich die Ereignisse in Ägypten und gipfelten in mittlerweile blutigen Auseinandersetzung zwischen den Demonstranten und den Schärgen des Systems Mubaraks.

Die größten Proteste die das Land seit 30 Jahren erlebt, richten sich gegen den autoritär regierenden Mubarak und die von ihm und seinem Clan geduldeten und beförderten nepotistischen Strukturen, die das Land mehr und mehr zu ersticken drohen. Auf Grundlage der vor 30 Jahren eingeführten Notstandsgesetzte findet eine systematische Verfolgung von Oppositionellen und Regimegegnern statt. Zwar können für die jetzige Eruption der Proteste in Ägypten der Veränderungswille der derzeit durch die gesamte arabische Welt hallt im allgemeinen und der Aufstand in Tunesien im besonderen verantwortlich gemacht werden. Aber weder diese “günstigen” äußeren Bedingungen noch die Nachahmung und Inspiration durch die erfolgreichen tunesischen Proteste können den derzeitigen ägyptischen Massenaufstand hinreichend erklären. Eine zentrale Rolle spielen auch die sich seit einigen Jahren verstärkt gebildeten Gruppen und Bewegungen, die in der Lage sind, den Unmut und Protest zu kanalisieren. Eine herausragende Stellung kommt dabei wohl dem Zusammenschluss „Ägyptische Bewegung für den Wandel“ zu, der durch seine Aktionen und Protesttaktiken unter dem Slogan „Kifaya!” (“Genug!“) in den letzten Jahren die Grundlage der jetzigen massiven Proteste gegen das Mubarak Regime geschaffen hat.

Dieser äußerst heterogene und wohl auch nur temporäre Zusammenschluss, der so unterschiedliche Gruppen wie Anhänger der Linken mit Sympathisanten der Muslimbrüderschaft vereint, hält wohl nur die Ablehnung des Systems Mubarak zusammen. Unabhängig davon, wie unterschiedlich in diesen Gruppen die Vorstellungen über die Zukunft Ägyptens sein mögen, zeigt Kifaya! aber interessanterweise vor allem, dass der Protest gegen im Kern von den ägyptischen Mittelschichten getragen wird und dort insbesondere von einer jungen und gut ausgebildeten Generation. Diese Aktivisten stellen sich mit ihrem Protest grundsätzlich gegen das System aus Vetternwirtschaft und Korruption, welches Staat und Gesellschaft durchdringt und wollen einen breiten politischen und gesellschaftlichen Wandel, der mit der Aufhebung der Notstandsgesetze und fairen, freien Wahlen nur beginnen kann und zu einer allgemeinen Demokratisierung der ägyptischen Gesellschaft führen soll.

Medien Camp auf dem Tahrir Platz in Kairo

Diesen Forderungen wurde durch eine zunehmend auch offene Konfrontation mit dem Regime in den letzten Jahren eine Stimme gegeben. Die “Kifaya!” Bewegung setzte in der Mobilisierung dabei besonders auf moderne Kommunikationstechnologien wie soziale Netzwerke, Blogs und mobile Kommunikation, um jenseits staatlicher Zensur Kommunikations- und Organisationsplattformen für die Kanalisation des Protests zu schaffen. Die kontinuierliche Veröffentlichung von Artikeln, Videos und Augenzeugenberichten im Netz führte zu einer verstärkten Aufmerksamkeit und Wahrnehmung des zivilgesellschaftlichen Protests und somit zu einer Verbreiterung der Protestbasis. Kifaya! kann also durchaus eine Vorreiterrolle in der Etablierung dieser modernen und wohl auch effektiven Protesttaktiken zugeschrieben werden, die auch als Vorbild für andere Gruppen der Protestbewegung dienen.

Weitere Informationen

• www.cihrs.org
• www.aucegypt.edu
• www.e-joussour.net
• www.almasryalyoum.com
• www.fidh.org

Nnimmo Bassey

Anfang Dezember wurde in Stockholm zum 31-mal der Right Livelihood Award verliehen. Mit der international renommierten Auszeichnung, die in Deutschland oftmals auch als „alternativer Nobelpreis“ bezeichnet wird, werden laut Selbstbeschreibung seit 1980 weltweit Menschen ausgezeichnet, die durch ihr soziales Engagement praktikable und exemplarische Antworten auf die drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit geben.

2010 Right Livelihood Award

Einer der diesjährigen Preisträger ist der nigerianische Umweltaktivist Nnimmo Bassey. Der 52-jährige – von Haus aus Architekt – war bereits in den frühen achtziger Jahren in der Bürgerrechtsbewegung Nigerias aktiv und ist Mitbegründer der 1993 ins Leben gerufenen Nichtregierungsorganisation Environmental Rights Action. Diese hat sich besonders durch den Kampf gegen die für Mensch und Umwelt zerstörerischen Folgen des Raubbaus am nigerianischen Öls durch multinationale Konzerne wie ExxonMobile, Shell oder BP einen Namen gemacht.

Mit der diesjährigen Auszeichnung wird allerdings nicht nur die Person Bassey’s geehrt, sondern auch die Arbeit von Friends of the Earth International, deren Vorsitz Bassey derzeit inne hat. Und auch Environmental Rights Action ist als Friends of the Earth Nigeria Teil des globalen Netzwerkes von Friends of the Earth International. Jakob von Uexkull, Gründer und Co-Chair des Right Livelihood Awards hebt insbesondere den politischen und organisatorischen Ansatz hervor, der die in Friends of the Earth International lose organisierten Gruppen auszeichnet: „Wahrer Wandel beginnt an der Basis: Ärzte die nicht auf Politiker warten wollten, um zu handeln und unnötiges Leiden im Nahen Osten zu beenden; Dorfleute die erfolgreich selbst aus der Armut herausarbeiten; und die Umweltbegwegungen die die Opfer von ökologischen Zerstörungen zusammenbringen. Bringt man diese Basisarbeit mit zielgerichteter Fürsprache zusammen, versteht man warum die diesjährigen Preisträger des Right Livelhood Awards wieder einmal Vorbilder abgeben, deren Arbeit und Einsatz in der ganzen Welt wiederholt werden kann.”

Mit der Wahl Bassey’s und Friends of the Earth International wird somit ein Verständnis sozialen Wandels und (tatsächlich) nachhaltiger Entwicklung ausgezeichnet, dass sich substanziell von Ansätzen wie sie in Organisationen wie Greenpeace oder dem WWF verfolgt werden unterscheidet. Friends of the Earth International steht als weltweit größtes Netzwerk global vernetzter grassroots Gruppen exemplarisch für eine auch lokale Auseinandersetzung mit den durch den neoliberalen Globalisierungsprozess produzierten ökologischen und sozialen Verwefungen.

Diese Herangehensweisen zeigen sich nicht zuletzt auf organisatorischer Ebene: Während Organisationen wie Greenpeace tendenziell zentralistisch und hierarchisch aufgebaut sind, konstituieren sich Friends of the Earth International als netzwerkartige Struktur lokal agierender, aber gleichzeitig global vernetzter Gruppen, sozialer Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen. Damit verbunden sind zudem basisdemokratische Ansätze auf verschiedenen Ebenen der politischen Organisation. Aufgrund dessen lässt sich auch ein weiteres herausragendes Merkmal des Netzwerkes erklären, nämlich die Tatsache, dass die Entwicklung und das Wachstum des Netzwerkes maßgeblich von Akteuren aus dem globalen Süden beeinflusst und mitbestimmt wurde. Verbindendes und sinnstiftendes Element dieser sehr heterogenen Gruppen, Netzwerken, Initativen und sozialen Bewegungen ist die Verknüpfung von „Umweltthemen“ mit Fragen der sozialen und politischen Gerechtigkeit. Damit setzten sie ein Gegenpol zu einer oftmals zu technischen Betrachtungsweise Umweltpolitischer Konflikte und verknüpfen diese mit der sozialen Frage.