ESM | Bedeutung des Begriffs der Fiskalpolitik Europas

ESM ist eine Abkürzung die für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (European Stability Mechanism) steht und dient der Hilfe für zahlungsunfähiggewordene Staaten der Euro-Zone.

Ursprünglich war das in Europa gar nicht vorgesehen, so musste auch beispielsweise Deutschland dafür seine Verfassung ändern. Denn zu Anfang des Euro war angedacht, dass jeder Staat einen souveränen Haushalt führt und daher auch nicht für die Schulden anderer Mitgliedsstaaten haftbar gemacht werden kann. Die Finanzen sollten, trotz gemeinsamer Währung, jeder Staat für sich verantworten.

Schuldenuhr Deutschlands in Berlin

Doch diese Zeiten sind gar vorbei. Bis zum Juni 2013 gilt eigentlich noch der EFSF, welcher nur provisorisch angedacht war. Die zunehmende Macht als Wirtschaftspolitik mit den mehr als 327.000.000 Einwohnern und somit potentiellen Kunden in einem Währungsraum wiegt sehr schwer. Meines Erachtens war die zu schnelle Aufnahme weiterer Länder ein Problem bei der Finanzierung, wollte man vermutlich doch nur den Euro-Raum erweitern und damit noch mehr Macht qua Konsumenten haben. Aber ich denke wir können uns einige darin sein, dass das ein Schnellschuss war.

Ein solcher Notstand wie er derzeit herrscht, wurden von den Gründern der Eurozone nicht so recht bedacht. Als es begann wollte man erst auch gar nicht, wie man sich vielleicht erinnert. Damals forderten viele, dass eine Union auch Solidarität zeigen muss, so änderte Kanzlerin Merkel ihre Strategie..

Eckdaten zum ESM der europäischen Finanzpolitik

  • Der ESM hat ein Gesamtbudget von 700 Milliarden Euro.
  • Der ESM ist Teil des Fiskalvertrags der EU. Wer Gelder aus dem ESM nutzen will, (also Kredite aufnehmen will), muss den Fiskalvertrag in seinem Land ratifizieren. Der Fiskalpakt wiederum ist Teil der Krisenbewältigung der EU.

Alle Informationen zum ESM und der EU Fiskalpolitik der Regierung findet man auf der Seite des Bundesfinanzministeriums.

5. Juli 2012 in Politik & Medien, Wirtschaft

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