EU der Regionen

Es war eigentlich die gewünschte Entwicklung, doch scheint es, als mache die EU einen Rückzieher.

Schon vor Jahren schrieb ich einen Artikel über das Europa der Regionen und das Ende der Nationalstaaten, die sich in einem gemeinsamen Europa auflösen. Und das war doch eigentlich auch die Idee der Europäischen Union, schrittweise zusammen zu wachsen. Dass das über die Regionen geht und nicht über die Nationalstaaten, war auch schon absehbar – wie ich finde.

EU Flagge

Am Beispiel Kataloniens ist das heute schon auszumachen, obgleich auch Schottland derartiges plante und offenbar immernoch plant. Es geht darum, dass das Konstrukt des 19. Jahrhunderts – der Nationalstaat – ausgedient hat. Immer mehr Menschen merken dies, wenn es auch nicht immer vordringlich darum geht, sondern oftmals wirtschaftliche Gründe hat. Aber die EU verlassen wollen denn auch die Menschen in Katalonien nicht.

Dort hat es auch wirtschaftliche Gründe, denn Katalonien zahlt für ganz Spanien mit. Auch in Bayern gibt es eine Unabhängigkeitsbewegung. In Katalonien verweist man auch auf Spaniens regierende Partei, die konservative Partido Populare – kurz PP. Sie ist nachweislich in viele Korruptionsfälle verwickelt und hilft bei der Verdeckung der Straftaten, weil sie im Amt ist. Der Chef der Behörde gegen Korruption in Spanien ist selbst verdächtig, er hat eine Firma in Panama und verhindert offenbar die Aufklärung wo es geht. Auch der Parteivorsitzende und Regierungschef, Mariano Rajoy, steht unter Verdacht.

Die EU sollte eine Standard-Aufnahmeprozedur für Regionen haben, damit diese nach dem Austreten aus einem EU-Nationalstaat direkt der EU beitreten könnten. Sodass die EU ein eigenes Staatsgebiet hat, das sicherlich wachsen wird. Denn viele andere Gebiete werden diesen Schritt gehen. Und darauf gibt es nur zwei Möglichkeiten zu reagieren: Mit Gewalt und Druck, wie in Spanien, oder mit einer Willkommenskultur Europas.

Nach Katalonien, wird das auch Thema in Schottland wegen des Brexits oder vielleicht auch dem Baskenland virulent werden. Die EU sollte sich auf diese Entwicklung einstellen. Derart könnte man sich von einem Nationalstaat lösen und automatisch in die EU aufgenommen werden. Denn die Voraussetzungen, wie Demokratie, EU-konforme Regelungen und dergleichen mehr sind ja bereits vorhanden. Dafür bedarf es aber auch eines Mehrheitsvotums, damit einzelne Staaten nicht immer den ganzen Prozess aufhalten können.

Man muss solche Entwicklungen begleiten und nicht gegen sie arbeiten, denn das funktioniert eben nicht – das hat uns die Geschichte doch oft genug gezeigt. Ist der Unmut groß genug ergießt sich die Gewalt in einer  Revolution und diese wiederholt sich immer zwei Mal: Ein Mal als Tragödie und das zweite Mal als blutige Farce. Zudem sitzt man auf einem Thron aus Bajonetten nicht so gut…

10. Oktober 2017 in Politik & Medien, Story-Kommentar

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