Neue Gesetze zum 1. September

Heute ist nicht nur der metereologische Herbstbeginn, sondern auch der Stichtag für neue Gesetze.

An diesem heutigen ersten September 2015 treten neue Gesetze in Kraft. Welche das sind, habe ich hier mal kurz zusammen gefasst.

Bundestag Dem Deutschen Volke

Neue Gesetze ab heute, 1. September 2015

Autos: Ab heute müssen neue Wagen die Euro-Norm 6 einhalten. Das bedeutet weniger Schadstoffausstoß und ist Teil des großen Plans zum Umwelt- und Klimaschutz. Wenn die Autos dem nicht entsprechen, steigt die Kfz Steuer an.

Strom: In dieselbe Richtung schlägt auch das Gesetz, wonach die Menschen über die Energieeffizienz der Heizungen informiert werden muss. Der beste Wert ist ja bekanntlich das A mit inzwischen vier Pluszeichen. Der schlechteste Wert ist ein G. Damit soll die Bevölkerung Strom einsparen.

Sicherheitsüberprüfung: Um den Flugverkehr sicherer zu machen, will man verstärkt Handgepäck untersuchen. Man sucht nach Sprengstoffen.

Skater: Gesetzlich sind Skater, also die Inlineskater, mit Fußgängern gleichzusetzen. Sprich die Skater dürfen nur noch auf dem Gehweg fahren, respektive skaten.

Familie: Künftig bekommen Eltern vier Euro mehr Kindergeld – und das rückwirkend. Außerdem werden Scheidungen mit einer neuen Gerichtsbarkeit versehen, was diese beschleunigen soll. Zudem werden Schulden, die vor der Ehe von einem der beiden gemacht wurden, nicht mit dem Zugewinn verrechnet.

Arbeit: Die Beschäftigten auf dem Bau verdienen jetzt 10,80 Euro im Westen und 9,25 im Osten als Mindestlohn.

Das sind die neuen Gesetze. Gesetzesvorhaben werden auch auf der Seite des BMJV und im Bundesanzeiger gibt es die amtlichen Veröffentlichungen.

1. September 2015 in Politik & Medien

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