Rechtsruck in Europa?

In vielen Ländern Europas gewinnen die Rechtsradikalen und Populisten an Stimmen – ein Trend?

In der Schweiz, in Österreich, in Deutschland gewinnen die Rechtsradikalen, mit der selben alten Taktik der Angst. Ja, ein ängstliches Volk ist besser regierbar und sie lassen viel Schindluder mit sich treiben. In Ungarn, in Polen oder Tschechien sind die Konservativen (Rechten) an der Macht. Ich sage nur Viktor Orbán.

EU Flagge

Die Konservativen in allen Ländern schlagen derzeit in dieselbe Kerbe – die der Abgrenzung und der Angsthetze – und wofür? Ja, genau für Stimmen. Doch werden sie die Geister, die sie riefen nicht mehr los, das prognostiziere ich. Die CSU allen voran, aber auch immer mehr Teile der CDU wandern nach rechts ab.

Steht Europa vor einem Wendepunkt von demokratisch links zu demokratiefeindlich rechts? Vieles sieht danach aus, schon seit zwei Jahren gibt es Zuwachs für den dumpfen angstschürenden, menschenverachtenden Faschismus. Wir müssen uns nun das erhalten, was unsere wirklichen Werte sind – die demokratischen Werte. Und nur links, so scheint es mir, schlägt das Herz dieser Demokratie noch.

Das Problem der Linken ist doch, dass es zu viele Strömungen gibt. Bei den Rechten herrscht ja das Folgeprinzip, dass im Dritten Reich auch Führer-Prinzip hieß. Es läuft auf die Alleinherrschaft hinaus. Wie schon Machiavelli beschrieb, wiederholt sich die Geschichte immer wieder. Aus der Oligarchie wird die Tyrannei! Die Verbindung der konservativen CDU zur Wirtschaft und die zwanghafte Idee so zu werden wie die USA, waren bereits schädlich für die Demokratie und versuchten sie langsam auszuhöhlen, wie mit TTIP.

Vermutlich ist doch auch dort der Beginn dieses Prozesses zu finden. Der unsägliche Präsident G. W. Bush, mit seiner erbärmlichen Politik. Den Kriegen für Öl, den Lobbyismus und die Politik für die Reichen und Mächtigen. Das war der Beginn der Angst vor Terrorismus und die Etablierung der NSA als Überwachungsorgan. Diese Angstmacherei konnte nur in eine Richtung führen, das ist ja die Idee dahinter. Und so macht sich dieser Angstansatz nun der Rechtsradikale zu nutze und diese Geister der Vergangenheit haben nun die Bühne, um wieder hervorzutreten. Sie machen den Faschismus hoffähig – warum wohl, weil sie sich selbst als Leitpersonen einsetzen wollen. Sie wollen die Demokratie abschaffen -und ihr, die da mitwandert auf solchen Demos für diesen Faschismus – ihr werdet die ersten sein, die darunter zu leiden haben.

Doch es ist doch klar, was der rechte Rand will – zurück in die Vergangenheit. Man muss hier das Richtige tun, das ist – wie so oft – in der linken Politik zu finden. Wir müssen der Demokratie vertrauen, wir dürfen uns nicht von der Angst bestimmen lassen.

19. Oktober 2015 in Allgemein

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