Snowden vor dem Untersuchungsausschuss

Der Bundestagsausschuss hat getagt und es sollte geklärt werden, ob Edward Snowden bezüglich des größten Spionageskandals der Post Kalter-Krieg Ära befragt werden soll/darf/kann.

Die Argumente liegen in der Luft, wie Ströbele meinte: man müsse ihn persönlich in Deutschland sprechen, da er in Russland nicht frei sprechen könnte. Außerdem sehe das formale Verfahren das vor. Die Regierung will das Verhältnis zu den USA nicht auf’s Spiel setzen, aber sie halten auch Akten des No-Spy-Abkommens in diesem Zusammenhang zurück. Irgendwas läuft doch da nicht ganz rund oder?

Demo Snowden vor Untersuchungsausschuss Bundestag

Der NSA-Bundestagsuntersuchungsausschuss beschloss also Edward Snowden als Zeuge einzuladen. Aber wie und wann ist noch unklar. Vielleicht fährt man nach Moskau, vielleicht kommt er her.

Die kleine Demonstration, auf der auch Ströbele war, wurde von den Medien aber wahrgenommen. Symbolisch hatte man die Tür zum Untersuchungsausschuss geöffnet, wo Merkel und Gabriel – das fürchtend – abwunken. Der Koffer von Snowden verriet, er habe Beweise zu dem Fall dabei.

Mit von der Partie waren Ströbele und von Notz, beide Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschuss.

8. Mai 2014 in Politik & Medien, Story-Kommentar

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