EINE WELT – EINE ZUKUNFT

Die sozialdemokratische Regierung Australiens ist dabei eines der fortschrittlichsten und umfassendsten Systeme zum Handel von Verschmutzungszertifikaten außerhalb von Europa einführen. Australien gehört im Pro-Kopf-Vergleich zu den Ländern mit dem weltweit höchsten Treibhausgas-Ausstoß der Welt. Auch was den Umweltschutz angeht hinkt Australien vergleichbaren Ländern weit hinterher. Solar- und Windenergie machen nur einen Bruchteil des Energiemix aus, obwohl der Kontinent nicht nur eines der sonnigsten, sondern auch der windigsten Länder der Welt ist.

Die regierende Labor Party von Premierministerin Julia Gillard will nun mit der Unterstützung der Grünen und weiterer unabhängiger Abgeordneter diese Entwicklung stoppen und ab 2012 ein neues Gesetz einführen. Danach will die Regierung die 500 größten luftverschmutzenden Unternehmen mit einer Abgabe von umgerechnet rund 17 Euro pro Tonne CO2-Ausstoss belegen. Diese Abgabe soll jährlich um 2,5 Prozent steigen und 2015 in ein marktorientiertes Handelssystem münden. Bis 2020 könnte auf diese Weise der Ausstoß um 159 Millionen Tonnen reduziert werden. Im Vergleich zum Jahr 2000 wäre dies ein Rückgang um fünf Prozent.

Widerstand kommt wie zu erwarten von der Rohstoffindustrie und den Wirtschaftsverbänden, vor allem aber von der konservativen Opposition die das Gesetz als „versteckten Sozialismus“ geißelt. Sie warnen vor einen Kollaps der Wirtschaft und stellen vereinzelt sogar wissenschaftliche Erkenntnisse über die globale Erderwärmung in Frage. Zeitweise wurde die Polemik rechtskonservativer Kommentatoren gegen das Gesetz so aggressiv, dass Wissenschaftler von anonymen Anrufern mit dem Tode bedroht wurden.

Dabei erwarten Experten das die Abgabe den Preis für Rohstoffe nur minimal beeinflussen werden. Zudem sollen besonders umweltschädliche Industrien wie die Stahl- und Aluminiumbranche in den ersten drei Jahren aus Steuermitteln großzügig für eventuelle Gewinneinbußen entschädigt werden. Zugleich soll ein Fonds zur Finanzierung von erneuerbaren Energien eingerichtet werden. Um die Mehrheit der Australier von der Steuer zu überzeugen, sollen Steuersenkungen in Höhe von mehr als 15 Milliarden Dollar, höhere Pensionszahlungen und Sozialabgaben eingeführt werden.

Petition auf Avaaz.org unterschreiben

Informationen der australischen Regierung

Der Verlust der biolo­gischen Vielfalt und der globale Klima­wan­del hän­gen eng mit­ein­ander zu­sam­men. Der Klima­wandel bedroht die Viel­falt auf unserem Pla­neten. Umgekehrt gilt: der Er­halt der bio­lo­gischen Viel­falt ist Klima­schutz. Um den Klima­wan­del zu brem­sen und die knap­per wer­denden fos­silen Brenn­stoffe zu er­set­zen, wird neben dem Ein­satz von Solar-, Wind- und Wasser­kraft ver­stärkt auf den An­bau von Ener­gie­pflan­zen ge­setzt. Es muss aber noch viel ge­sche­hen, damit Ener­gie aus Bio­masse nach­haltig, ohne Ver­lust an natür­licher Viel­falt und mit Rück­sicht auf die so­zialen Fol­gen und Ent­wick­lungs­chancen in den An­bau­re­gionen produziert wird.

Die Veranstaltung aus der Reihe EINE WELT – EINE ZUKUNFT be­schäf­tigt sich mit diesem bri­santen und hoch­aktuel­len Thema. Der Erfolg des alter­na­tiven Ener­gie­trä­gers kann nicht ganz un­kri­tisch be­trach­tet wer­den: Der An­bau und Han­del mit Bio­ener­gie be­wegt sich im Span­nungs­feld von wach­senden Ener­gie­be­dürf­nissen, Umweltbelastungen durch Mono­kul­turen und sozio­öko­no­mischen Fol­gen für Entwicklungsländer.

Andererseits wird der vermeintliche Gegensatz „Tank versus Teller” in der Diskussion um die Verwendung von Pflanzenöl für Bioenergie oft verkürzt dargestellt. Denn nur ein vergleichsweise geringer Anteil von 6,4 Prozent der weltweiten Getreideernte fließt in die Produktion von Biokraftstoffen. Der weit größere Teil wird für die Herstellung von Futtermitteln verwendet. Da die Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern mehr Fleisch essen als früher, steigt auch der Bedarf an Futtermitteln. Tatsächlich geht es also nicht um zwei, sondern um drei alternative Verwendungswege, die miteinander in Einklang gebracht werden müssen!

Die offene Diskussions­ver­anstaltung wird orga­ni­siert vom Bun­des­minis­terium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung (BMZ), der Deutschen Gesell­schaft für Inte­rnatio­nale Zu­sam­men­arbeit (GIZ) und der KfW. Der Eintritt ist frei.

Termin: 27. September 2011, 20 Uhr
Ort: Kalkscheune, Johannisstr. 2, 10117 Berlin
Moderation: Volker Wieprecht und Robert Skuppin (radioeins)

(via BMZ)

In einer von Oxfam in Auftrag gegebenen Studie mit dem Titel “Aufbruch in ein neues Zeitalter”, die am Dienstag in Berlin veröffentlicht wurde, verweist die Nichtregierungsorganisation auf die dringende Notwendigkeit eines grundlegenden Wandels im globalen Nahrungsmittelsystem – hin zu einer zukunftsfähigen Landwirtschaft, einem neuen ökologischen Zeitalter und mehr Verteilungsgerechtigkeit bei Nahrungsmitteln. “Wir befinden uns auf Kollisionskurs mit dem ökologischen System. Unsere Art und Weise, zu produzieren und zu konsumieren, sprengt die ökologischen Grenzen unseres Planeten und treibt immer mehr Menschen in den Hunger”, erklärt Marita Wiggerthale, Agrarexpertin der Organisation.

Der Studie zufolge könnten die Weltmarktpreise für Nahrungsmittel im Vergleich zu 2010, insbesondere unter Berücksichtigung des Klimawandels, bis zum Jahr 2030 um bis zu 180 Prozent steigen. “Wenn jetzt nicht umgehend und entschlossen das Ernährungssystem von Grund auf geändert wird, steigt die Zahl der hungernden Männer, Frauen und Kinder in den nächsten Jahrzehnten um hunderte Millionen”, warnt Wiggerthale. “Die Regierungen haben viel zu lange die Interessen von Konzernen und mächtigen Eliten über die Bedürfnisse von uns sieben Milliarden Menschen gestellt, die die Nahrungsmittel produzieren und konsumieren. Oxfam fordert die G20-Staats- und Regierungschefs auf, den dringend notwendigen Startschuss für den Aufbruch in ein neues Ernährungszeitalter zu geben.

Oxfams Forderungen:

• G-20: Die Staats- und Regierungschefs müssen die extremen Preissprünge reduzieren, indem sie die Transparenz auf den Agrar- und Warenterminmärkten verbessern, Nahrungsmittelreserven bilden, Finanzspekulation regulieren, die Förderung des Biosprits beenden und innovative Mechanismen zur Klimafinanzierung einführen.
• Klimakonferenz in Durban: Der neue Globale Klimafonds muss funktionsfähig gestaltet und finanziell gut ausgestattet werden.

• UN-Welternährungsausschuss: Die Mitglieder müssen erstens robuste freiwillige Leitlinien für den verantwortlichen Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen verabschieden und Landgrabbing verhindern helfen. Und zweitens einen Aktionsplan vereinbaren, um die Preisschwankungen anzugehen und Nahrungsmittelkrisen zu verhindern.
• Nahrungsmittelkonvention: Die Geberländer sollten in Zukunft im Fall von Nahrungsmittelkrisen eine zuverlässige, schnelle und angemessene Hilfe gewährleisten und diese dem Zugriff mächtiger Interessengruppen entziehen.

• Zukunftsfähige Landwirtschaft: Jede Regierung muss Maßnahmen im eigenen Land ergreifen, um den Wandel hin zu einer zukunftsfähigen Landwirtschaft möglich zu machen: Hunger reduzieren, indem Frauen gleichberechtigt Zugang zu Land und anderen Ressourcen erhalten, eine ökologische landwirtschaftliche Entwicklung fördern, Beschäftigung für arme Menschen schaffen, Krisen bewältigen durch Klimaanpassung, soziale Sicherungssysteme und Katastrophenschutz

Flankiert wird der Bericht durch den Start der neuen internationalen Kampagne “Mahlzeit!”, die auf das marode weltweite Ernährungssystem aufmerksam machen soll.

Website der Kampagne “Mahlzeit!”: www.oxfam.de/Mahlzeit

Deutsche Kurzfassung des Berichts “Aufbruch in ein neues Zeitalter”: www.oxfam.de/mahlzeit/aufbruch-neues-zeitalter

Englische Vollversion des Berichts: www.oxfam.de/mahlzeit/report

Zahlen und Fakten zum Download: www.oxfam.de/mahlzeit/zahlen-fakten

Bildmaterial und Zitate aus Malawi: www.oxfam.de/mahlzeit/malawi-bilder-zitate

Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland hat gestern in Berlin ihren jährlichen globalen Korruptions-Bericht vorgelegt. In Zusammenarbeit mit der deutschen Nichtregierungsorganisation Germanwatch beschäftigt sich der Bericht mit dem Schwerpunktthema Klimawandel. Verschiedene Aspekte wie Emissionshandel, Anpassungsmaßnahmen oder Abholzung werden analysiert, um zu erörtern wie Vertrauen und Integrität in den Maßnahmen der Klimapolitik gesichert werden können.

“Wir müssen unser Klima schützen, aber wir müssen auch Glaubwürdigkeit und die Investitionen in den Klimaschutz schützen, damit sie vollumfänglich Wirkung zeigen können”, sagte Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland. “Verlässliche und transparente Verfahren zur Kontrolle der Finanzflüsse sowie die Überprüfung und Einhaltung von Verpflichtungen sind notwendig, um auf Dauer die Akzeptanz der Gesellschaft,Verbraucher und Steuerzahler für den notwendigen Übergang zu erhalten.”

Die Regierungen der Industrieländer beabsichtigen, die Finanzierung für Klimaschutzmaßnahmen bis zum Jahr 2020 um bis zu 100 Mrd. US-Dollar jährlich zu erhöhen. Viele der Gelder werden dabei in Länder fließen, die im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency auf den hinteren Plätzen rangieren.

Insbesondere Mittel für Anpassungsmaßnahmen werden meist für Infrastrukturprojekte genutzt. Diese gelten als besonders korruptionsanfällig.

In Hinblick auf den Ende des Jahres anstehenden UN-Klimagipfel im südafrikanischen Durban kommentiert Klaus Milke, Vorstandsvorsitzender von Germanwatch: “Entscheidend sind die Integrität und das Vertrauen in die Mechanismen und die Finanzierung der dringend erforderlichen neuen globalen Klimaarchitektur. Insofern wäre Korruption eine erhebliche Gefährdung für die Einhaltung des in Cancun von der Weltgemeinschaft beschlossenen 2-Grad-Limits”.

Um eine bessere Verzahnung von Klimaschutzpolitik und Antikorruptionsmaßnahmen zu gewährleisten fordern Transparency Deutschland und Germanwatch im Einzelnen:

1) Berichtswesen: Ein transparentes Berichtswesen in Deutschland und in der EU über Höhe, Umfang und Verwendung deutscher Finanzbeiträge in bilateralen, multilateralen und sonstigen Finanzmechanismen für Maßnahmen der Treibhausgasreduktion sowie der Anpassung ist notwendig. Auch auf der UNFCCC-Ebene muss ein transparentes Register aufgebaut werden, bei dem auch Entwicklungsländer berichten, was sie als Klimafinanzierung empfangen haben.

2) unabhängige Sachverständige: Ein Höchstmaß an Unabhängigkeit der Sachverständigen, die Maßnahmen, insbesondere im Rahmen des “Clean Development Mechanismus” zertifizieren, muss sichergestellt werden. Notwendig ist hierfür eine unabhängige Finanzierung der Sachverständigen aus einem Fonds, in den Projektbetreiber einzahlen, anstelle der bestehenden, direkten Bezahlung durch die Projektantragsteller.

3) betrugssicheres Emissionshandelssystem: Der Schutz der Konten und der Transaktionen des Europäischen Emissionshandelssystems (EU-ETS) gegen Umsatzsteuerbetrug, Phishing, Diebstahl von Emissionsrechten sowie Geldwäsche muss erhöht werden. Die Kontoeröffnung und -führung sowie der Handel mit Emissionszertifikaten sollte europaweit wirksamer kontrolliert werden.

4) Internationale Regeln zur Rohstoffgewinnung: Die Bundesregierung sollte sich auf internationaler Ebene dafür einsetzen, einer neuen Form von Kolonialismus einen Riegel vorzuschieben. Im Blickpunkt stehen Verträge von Unternehmen mit nicht selten korrupten Regierungen zur Sicherung großer Landflächen in der Dritten Welt, für den Anbau von Ölpflanzen, zur Abholzung von Wäldern sowie für den Abbau wichtiger Mineralien, wie z.B. Lithium. Im Rahmen des sogenannten Dodd-Frank Gesetzes wird in den USA zukünftig eine Offenlegung von Zahlungen beim Rohstoffabbau verlangt. Die Bundesregierung sollte auf EU-Ebene auf vergleichbare Standards drängen. Zudem sollte sie eine Initiative Frankreichs beim nächsten G 20-Gipfel unterstützen, die auf eine Mitgliedschaft aller G 20-Länder in der “Extractive Industries Transparency Initiative”- EITI – zielt.

5) Integritätsvorkehrungen beim vieldiskutierten Desertec-Projekt: Vorkehrungen zur Vermeidung von Korruption und Bereicherung einzelner Akteure in der Region sind dringend notwendig. Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland: ” Ich empfehle dem Desertec-Konsortium, sich einmal genau die von Transparency International durch Integritätspakte abgesicherten Großprojekte anzuschauen. Wir brauchen bei Infrastrukturvorhaben in dieser Größenordnung in gleicher Weise hohe Transparenz, eine Einbeziehung der Zivilgesellschaft und Verträge und Preise, die über Wettbewerb zustande kommen.”

6) Transparenz von Lobbyeinfluss beim Klimaschutz: Die Einbeziehung der Industrietreibhausgase HCFC 23 und N2O in den Clean Development Mechanismus muss beendet werden, u.a. durch Kontrolle und Offenlegung des Lobbyeinflusses von Wirtschaftskreisen in Brüssel. Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland: “Die Industrie konnte, offensichtlich mit hohem Lobbydruck, die Anrechenbarkeit von HCFC 23 CER – Emissions-reduktionsrechten auf die Emissionsreduktionsverpflichtung im Rahmen des EU-ETS verlängern. Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig eine wirksame Kontrolle und Offenlegung des Lobbyeinflusses in Brüssel ist. Das verpflichtende Lobbyregister für den Zugang zum Europäischen Parlament und zur EU-Kommission muss endlich Wirklichkeit werden.

• www.transparency.de
• www.germanwatch.org
• Global Corruption Report 2010

29.11.2010 -- 10.12.2010, Cancún, Mexiko

Die Aufregung ist klein dieses Mal. Anders als bei der COP15-Konferenz im letzten Jahr. Der Eröffnungsfilm war damals noch groß angelegt und erinnerte in seiner Dramatik eher an Hollywood und die Eröffnung der olympischen Spiele als an eine trockene Konferenz. Der multimediale Aufwand war groß. COP15 auf allen Kanälen: Webcast, Twitter, Petitionen, Rundmails und YouTube; live, on demand, partizipativ. Der Ausgang war ernüchternd. weiterlesen...

Apocalypse now oder nachhaltiges Bruttosozialglück!?

Gute Ideen für stürmische Zeiten

Das Eine Welt Netz NRW lädt alle Interessierten zur 14. Eine-Welt- Landeskonferenz vom 5. März 2010, 17.30 Uhr bis 6. März 2010, 17.30 Uhr, in die Festhalle Solingen-Ohligs ein. Kooperationspartner der Konferenz sind das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie und das UNEP/Wuppertal Institut Collaborating Centre on Sustainable Consumption and Production (CSCP).

Die Konferenz wird zuerst eine Bestandsaufnahme liefern: Wurden die Chancen ergriffen für ein krisensicheres Finanzsystem, für verlässlichen Klimaschutz und die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele? weiterlesen...

Tim Kunkowski, Srdja Matovic und Janine Luzak haben unabhängig vom großen Rummel um die Weltklimakonferenz in Kopenhagen überlegt, wie sie auf die Problematik Klimawandel aufmerksam machen können. Die drei Hamburger entwickelten als Non-Profit-Aktion ein Online-Spiel, welches die Internet-User in die Verantwortung nimmt und sie zu den Hauptakteuren des Klimawandels macht weiterlesen...

Wir wissen jetzt, dass der dänische Ministerpräsident noch immer Rasmussen heißt. Seit 1993 wohlgemerkt. Geändert haben sich seitdem nur die Vor- und Mittelnamen: Poul Nyrup, Anders Fogh, Lars Løkke. Verwandt sind sie nicht. weiterlesen...

Ein bisschen erinnerte es auch an die Eröffnung der Olympischen Spiele. Oder an die Oscar-Verleihung. Oder an einen schlechten Katastrophenfilm aus den 80ern. Der Eröffnungsfilm der COP15-Konferenz im dänischen Kopenhagen zeigt spielende Kinder, die abends vorm Einschlafen die bösen Nachrichten sehen müssen, um sich plötzlich allein in der Wüste wiederzufinden weiterlesen...

Das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie erforscht und entwickelt Leitbilder, Strategien und Instrumente für eine nachhaltige Entwicklung auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene. Im Zentrum stehen die Ökologie und deren Wechselbeziehung mit Wirtschaft und Gesellschaft. Die Entkopplung von Naturverbrauch und Wohlstandsentwicklung bildet einen wichtigen Forschungsschwerpunkt.
Aufbauend auf der klassischen, an Disziplinen orientierten Wissenschaft, werden komplexe Nachhaltigkeitsprobleme transdisziplinär bearbeitet und zu praxisrelevanten und akteursbezogenen Lösungsbeiträgen geführt. Problem, Lösungsansatz und Netzwerke sind dabei gleichermaßen global, national sowie regional/lokal ausgerichtet. weiterlesen...