Transaktionssteuer: Eine gute Idee? from Kampagne Steuer gegen Armut on Vimeo.

Eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der fünf größten EU-Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien spricht sich für die Einführung einer Finanzmarktsteuer und die Verwendung der daraus erzielten Einnahmen für die weltweite Armutsbekämfung aus.¹ Die von der Nichtregierungsorganisation Oxfam in Auftrag gegebene  repräsentative Umfrage “International Aid” wurde Anfang März 2011 von YouGov plc durchgeführt. In allen fünf Ländern sprechen sich laut der Umfrage zudem mehr als 80 Prozent der Befragten dafür aus, den Finanzsektor  an den durch die Wirtschafts- und Finanzkrise entstandenen sozialen Verwerfungen zu beteiligen. In Deutschland ist beispielsweise nur jeder elfte der Meinung, dass der Finanzsektor ausreichend an der Bewältigung der durch die Krise entstandenen Kosten beteiligt worden ist.²

Oxfam Deutschland ist an der Kampagne “Steuer gegen Armut” beteiligt. Das Bündnis, bestehend aus 71 Organisationen, setzt sich für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ein, um Spekulation an den Finanzmärkten zu verringern und mit den Steuereinnahmen die weltweite Armutsbekämpfung, den Klimaschutz in Entwicklungsländern und soziale Ausgaben in Deutschland zu finanzieren.

Die ursprünglich Idee geht auf den Ökonomen der Yale University James Tobin zurück, der bereits in den 1970er Jahren die Vorstellung entwickelte ein weltweites Steuerungsinstrument zur Regulierung von Finanzkapitalmobilität zu schaffen. Ende der 1990er Jahre wurde die Idee insbesondere im Umfeld globalisierungskritischer Gruppen und Initiativen diskutiert und aufgegriffen. So war die Tobin Steuer einer der entscheidenden Auslöser für die Gründung des globalisierungskritsichen Netzwerks ATTAC (assoziation pour une taxation des transactions financières pour l’aide aux citoyens, dt. “Vereinigung für eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger”).

Die Grundüberlegung geht davon aus, dass bereits eine Steuersatz zwischen 0,05 und 1,0 Prozent bestimmte (Währungs-) Spekulationsgeschäfte bremsen würde und gleichzeitig ein Finanzierungsinstrument geschaffen werden könnte. Das Aufkommen würde dabei insbesondere in den hochindustrialisierten Ländern generiert werden. Die so erzielten Einnahmen könnten dann zur Armutsbekämpfung, Bildungsfinanzierung und öffentlichen Gesundheitsvorsorge in Entwicklungsländern genutzt werden.

Da die weltweite Einführung einer solchen Steuer derzeit noch in in weiter Ferne liegt, wird in der EU derzeit wieder über eine europaweite Finanztransaktionssteuer diskutiert. Erst kürzlich hatte der der französische Präsident Nicolas Sarkozy das Thema wieder auf die europäische Agenda gesetzt. Am 8. März 2011 hatte sich zudem das europäische Parlament für eine europäische Transaktionssteuer ausgesprochen. Auch unabhängig von der Frage ob eine globale Regelung erzielt werden könne.

Petition hier unterzeichnen

Deutsche Kampagne “Steuer gegen Armut”

http://www.oxfam.de/presse/110323-oxfam-umfrage-zu-finanztransaktionssteuer#

Internationale Kampagne zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer

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(1) Wortlaut der Frage:

“Weltweit haben viele Menschen ihre jeweilige Regierung aufgefordert, eine Steuer auf Finanztransaktionen einzuführen. Dies ist eine Art Umsatzsteuer auf alle Geschäfte mit Aktien, Währungen und anderen Finanzprodukten. Diese Unterstützerinnen und Unterstützer der Finanztransaktionssteuer sind der Überzeugung, dass mit den Einnahmen aus der Steuer dringende öffentliche Aufgaben finanziert werden sollten. Kritiker meinen, dass die Einführung einer solchen Steuer Finanzprodukte verteuern würde. Die deutsche Bundesregierung setzt sich derzeit auf europäischer Ebene bzw. weltweit für die Einführung dieser Steuer ein. Sie will die Einnahmen zur Konsolidierung des Bundeshaushalts nutzen. Inwieweit würden Sie eine solche Steuer befürworten oder ablehnen, wenn das Geld von der Bundesregierung auch zur Armutsbekämpfung im In- und Ausland verwendet werden würde?”

(2) Wortlaut der Fragen:

“Inwieweit stimmen Sie folgenden Aussagen zu?”
a) Banken und andere Finanzinstitute haben eine Verantwortung, den Schaden, den sie im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise verursacht haben, zu beheben. Sie sollten daher eine Steuer oder Abgabe zahlen.
b) Die Banken und ihre Angestellten haben in der Wirtschaftskrise bereits genug zurückgezahlt. Sie sollten zum Wohle des wirtschaftlichen Aufschwungs nicht weiter mit Steuern oder Abgaben belastet werden.

Die zuletzt besprochenen Themenfelder waren:

Townshipfunk und Nollywood – Kreativwirtschaft als Entwicklungsressource?
Podiumsdiskussion am 18. November 2010 in der Kalkscheune, Berlin

Fairer Handel – kann Konsum etwas verändern?
Podiumsdiskussion am 22. September 2010 in der Kalkscheune, Berlin

Afrikas Adler vs. Asiens Tiger – Fußball und Entwicklung in Nigeria und Südkorea
Podiumsdiskussion, 22. Juni 2010 in der Kalkscheune, Berlin

Zerstört Klimawandel Entwicklung? Klimawandel und Entwicklungszusammenarbeit
Podiumsdiskussion, 17. September 2009, ab 19 Uhr in der Kalkscheune, Berlin

weltwärts – Der entwicklungspolitische Freiwilligendienst, der die (eigene) Welt verändert?!
Podiumsdiskussion, Markt der Möglichkeiten und Live-Konzert am 10. September 2009, ab 18 Uhr in der Kleinen Arena des Tempodroms, Berlin

Freiheit erkämpft – und jetzt? Bürgerbewegungen: Chance und Risiko für die Gesellschaft?
11. Juni 2009, Berlin

Freiheit erkämpft – und jetzt? Bürgerbewegungen: Chance und Risiko für die Gesellschaft? Lesung und kommentiertes Autorengespräch
16. Juni 2009, Leipzig

Zurück in die Armut? – Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Entwicklungsländer
28. April 2009, Berlin

Frauen auf dem Vormarsch? – Gerechtigkeit zwischen Geschlechtern als Motor für Entwicklung
27. November 2008, Berlin

Entwicklung schaffen! Ohne Waffen? – Deutschlands ziviles und militärisches Engagement in Afghanistan
3. Oktober 2008, Hamburg

HUNGRIG? SATT? – Ursachen und Folgen der Welternährungskrise
10. Juli 2008, Berlin

Aufbau oder Rückzug – bleiben oder gehen? Wie werden wir Afghanistan gerecht?
22. Mai 2008, Berlin

Dicke Luft über Asien
u.a. mit Prof. Yu Zhang und Prof. Dr. Junhua Zhang
21. November 2007, Berlin

Klima – Wissen ohne zu handeln
12. September 2007, Berlin

One World Village
18. Mai 2007, Alexanderplatz, Berlin

Pandemien ante portas – Rette sich wer kann?
22. November 2006, Berlin

Fremd zu Hause?
12. Oktober 2006, Berlin, u.a. mit Schriftsteller Selim Özdogan und Mattheo alias Itchyban. Anschließend Culcha Candela live.

Ist Afrika noch zu helfen?
14. September 2006, Berlin, BANTU live.