UN Sicherheitsrat reformieren | These

Bei all den derzeitigen Krisen wird eines immer offensichtlicher: Der Sicherheitsrat der UNO muss refomiert werden um dem 21. Jahrhundert gerecht zu werden.

Der UN-Sicherheitsrat ist das Gremium, das über Krieg und Frieden entscheidet. Wenn man sich hier einig ist, dann wird Staaten geholfen, wenn nicht, schaut man weiter zu – so im Beispiels Syrien. Denn im Sicherheitsrat will – wie das immer so ist – jeder vor allem seine Interessen durchsetzen und die sind zumeist nicht deckungsgleich.

Derzeit gibt es beispielsweise ein rechtliches Problem, wenn es darum geht auch in Syrien (Stichwort Kobane) zu bombadieren – eigentlich ein Verstoß gegen geltendes Recht. Denn anders als im Irak, wo der Präsident um Luftunterstützung bat, hat das der regierende Präsident Assad nicht. Mal hält man die Regeln ein, mal nicht – mal im „Bösen“ wie die Irakkriege – mal im „Guten“, wie derzeit über Kobane. Auch international wäre es doch mal sinnvoll sich an Regeln zu halten, die USA, genau wie China oder Russland – was ja bekanntlich keiner tut.

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UN Sicherheitsrat | Aufbau & Mitglieder

In diesem Sicherheitsrat sind eigentlich 15 Nationen, doch wichtig sind nur fünf – die fünf ständigen Mitglieder. Das sind (und daher auch die Uneinigkeit) Frankreich, Russland, USA,  China und Großbritannien – wer jetzt an den zweiten Weltkrieg denkt, hat Recht – die UNO ist ja auch aus der Nachkriegszeit. Den ständigen Mitgliedern obliegt ein Veto-Recht, wenn es um Resolutionen geht. Sie sehen ihre Interessen in Gefahr und sagen dann einfach „Veto“ und schon gibt es keine Resolution. Diese Staaten müssen zwar alle zwei Jahre von der Vollversammlung neu gewählt werden, war jedoch noch nie anders.

Um den Rest der Welt irgendwie miteinzubeziehen gibt es Nichtständige Mitglieder, drei aus Afrika (Tschad , Nigeria, Ruanda), zwei aus Asien (Südkorea, Jordanien), sowie aus Lateinamerika (Argentinien, Chile) und ebenfalls aus Westeuropa (Luxemburg und derzeit Australien statt eines europäischen Staates). Osteuropa hat einen Sitz (Litauen). Die Staaten ändern sich alle zwei Jahre.

Es gibt Bestebungen den Sicherheitsrat zu reformieren, doch nur im Sinne davon, dass man weitere Nationen in den engeren Kreis aufnimmt. Deutschland hat sich  darum beworben, aber Afrika will mehr Fokus auf seinen Kontinent.

These zur Reformation des UN Sicherheitsrats

Ich möchte einen anderen Ansatz verfolgen, der zugegebenermaßen sehr eurozentrisch ist. Derzeit leben wir ja bekanntlich im Zeitalter des Pax Americana und nicht erst seit den Irakkriegen wissen wir, dass sie ihre Macht nur allzuoft ausnutzen, um ihre Interessen durchzusetzen. Doch wie wäre wenn wir den demokratischen Gedanken mal durchgängig umsetzen, statt von anderen immer nur soetwas zu fordern.

Der UN-Sicherheitsrat besteht aus einer Anzahl von Abgeordneten aus der ganzen Welt, deren Job es ist, Schaden von der Welt abzuwenden – unabhängig von nationalen Bedürfnissen, diese aber zu bedenken. Ein Rat von Philosophen, die besten Gewissens handeln und Empfehlungen aussprechen, die vom UN Parlament (eine fiktische Tagung, ähnlich der Vollversammlung) abgesegnet werden müssten.

Und damit keiner Einfluss auf sie nehmen kann, müssen sie für die Zeit geheim bleiben – das ist ein Problem – in der Tat. Die andere Idee, ist totale Transparenz – doch das ist auch nicht realistisch, oder? Wie kann man sonst sicherstellen, dass sie die Macht nicht ausnutzen? Gegenseitige Kontrolle? Ich weiß es nicht …

Der herrschaftsfreie Dialog, der Gewinn des besseren Arguments, sollte hier herrschen – keine Interessen. Vielleicht eine Herrschaft auf Basis eines Computerprogramms, das man nicht hacken kann – naja, auch unrealistisch… Aber ich spinne die Idee weiter bis zu einer Weltregierung – ein Algorithmus der für jeden Menschen auf der Welt offen steht und jeder Mensch kann eine Gesetzesvorlage einreichen. Der Computer analysiert den Wert des Vorschlags und macht es zum Gesetz oder lehnt den Vorschlag ab. Eine komische Vorstellung sich einem Programm unterzuordnen, aber ob es gerecht wäre? Aus der Idee mach ich noch eine Geschichte!

Vorgehensweise des neuen, reformierten UN-Sicherheitsrats

Kommen wir zurück zum UN-Sicherheitsrat und dessen Reformierung. Die NATO hat sich ja dem UN-Rat unterstellt, das Militär wäre also schon mal da. Der große Vorteil wäre, dass jede Krise oder ein Vorfall wie mit der IS im Keim erstickt werden könnte. UN-Truppen würden eingreifen, die Gegner befrieden und entwaffnen. So wie man das in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg gemacht hat, Demokratie einführen und die Verbrecher vor den „Weltgerichtshof“ stellen.

Pax Romana – nur anders und im Stil des 21. Jahrhunderts. Damals unterwarfen die Römer die Völker und forderten Steuern und Soldaten. Dafür baute man die Infrastruktur und brachte die Errungenschaften römischer Kultur (für die Oberschicht) mit. Der Adel blieb, die Struktur im Prinzip auch und man ließ den Leuten zumeist ihre kulturellen und religiösen Eigenheiten. Es gab natürlich auch Unterdrückung, aber das lassen wir mal weg. Die Befriedung ist es, was mir dabei gefällt und dem Imperium Stabilität gab.

Das könnte man doch auch im UN Mandat so machen. Ich frage mich oft, wie viel diese Kriegseinsätze kosten und wie viele Häuser, Schulen und Infrastrukturprojekte man den Leuten damit bauen könnte. Statt ihnen Waffen zu liefern, allen die Waffen wegnehmen und mit dem Geld Bildung und Straßen bauen – ich denke schon, dass das zu Befriedung beitragen würde.

UN Konstruktion & Digitale Welt

Außerdem, befürchte ich, wird die Realität die UN einholen. Die symmetrischen Kriege – Armee gegen Armee und Panzerschlachten gibt es kaum noch. Die Idee des westfälischen Friedens von 1648 die Zivilbevölkerung außen vor zulassen, wird schon seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr beachtet. Die Kriege im 21. Jahrhundert sind Terroranschläge, Partisanen sagte man früher dazu. Die IS macht da gerade eine Ausnahme, weil sie zufällig zu Panzern etc gekommen sind.

Heute schon gibt es 3D Drucker, mit denen man Waffen bauen kann. Die digitale Welt hat auch die nicht G8 Länder erreicht und zwar bis zum Militär. Imperien werden immer irgendwann zerfallen, das hat die Geschichte gelehrt und oftmals waren es technische Veränderungen. Wie die Artellerie, die die Burgen sinnlos machten und die Ritter entmachteten. Oder noch weiter zurück und ein anderer Grund: Hunger und Überbevölkerung führte dazu, dass germanische Stämme das römische Imperium stürzten, damals wohl das beste Militär der bekannten Welt. Und die Folge war das Mittelalter…

Der paramilitärische Kampf von Morgen wird die schwache Digitalität treffen, da sprengt man keine Züge mehr in die Luft. Da hackt man sich in das Stromnetz des Gegners und schaltet es ab. Die Wirtschaft sabotieren, der Hochfrequenzhandel ist da ein kritischer Punkt und der Westen ist hier am Verwundbarsten.

14. Oktober 2014 in Politik & Medien, Story-Kommentar

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