Unabhängige Korruptionsstelle in der EU

Auch in der EU ist die Korruption ein großes Problem, daher fordere ich eine unabhängige Korruptionsstelle mit reichlich Kompetenzen.

Die Korruption ist eine der schlimmsten Gegner von Gleichbehandlung und demokratischer Gleichheit vor dem Gesetz. Es sollte eine Person geben, die mit großer Macht ausgestattet wird und auf die Suche nach dem Verbrechen geht.

Europa Fahne

Eine Demokratie des 21. Jahrhunderts muss transparenter sein. Im Zuge wie die Kommunikationswege sich erhöhen und schneller werden, muss sich das auch im politischen Leben widerspiegeln. Zwar weiß man dass beispielsweise die CDU /CSU am meisten Gelder bekommt, doch von wem – da darf man spekulieren.

Die Transparenz erhält man am besten, in dem man transparent handelt und seine Einflussnahmen offenlegt. Doch das ist nicht mal in Deutschland en vogue. Von anderen Ländern, wie beispielsweise Rumänien oder Lettland, ganz zu schweigen. Zwar ist das Phänomen in Europa nicht so ausgeprägt, wie anderswo auf der Welt, aber schon die kleineren Auswüchse bedeuten enorme Schäden für die Gesellschaft.

Daher sollte es eine Person geben, die das überwacht. Dazu gehört natürlich ein großes Budget und ausreichend Kompetenz. Diese Person soll als Beauftragte nach Korruption forschen und diese auf die Anklagebank bringen. Egal ob in der Politik, in der Verwaltung oder in Firmen. Dabei sollte man einen besonderen Fokus auf den Lobbyismus werfen.

Dafür bedarf es aber auch eines Gesetzes, das die Transparenz in der EU vorschreibt. Erst wenn man die Spenden oder Bilanzen offenlegt, kann man schauen, ob Korruption im Spiel ist. Die Abteilung selbst muss vor allem unabhängig sein, was sich mit entsprechendem Geld bewerkstelligen lässt. Diese Abteilung würde ihre Kosten vermutlich binnen von Wochen rein holen.

Tatsächlich gibt es innerhalb der EU das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, deren Kompetenzen beschränkt sind. Der Fokus steht auf Steuer und Verschwendung von EU-Geldern, vor allem aber auf Betrug im Zollbereich. Von der fehlenden Unabhängigkeit ganz zu schweigen, gibt es einige Kritikpunkte an der Institution, wozu auch Intransparenz zählt.

21. August 2017 in Politik & Medien, Story-Kommentar

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