Ausschreitungen bei G20 & Vermummung | Kommentar

Die Polizei in Hamburg greift hart durch. Die Vermummung war der Anlaß.

Die Medienberichterstattung berichtet vor allem über die Demos, statt über G20. Das ist ein Gewinn für die Demos und beweist dass die Abschottung der Politik genau so undemokratisch ist, wie bei der Wirtschaft die Abschottung hilft.

Man könnte auch meinen, dass die Gewalt mehr Aufmerksamkeit zieht, als friedlicher Protest. Denn schließlich habe einige Sender bis über Mitternacht hinaus darüber berichtet.

Es fragt auch niemand nach dem Grund für dir Gewalt, dass die ärmeren aus den Städten verjagd werden, weil sie die Wohnung nicht mehr bezahlen können – die Schere zwischen arm und reich geht weiter auf – das ist die Konsequenz daraus! Auslöser der Gewaltnächte war offensichtlich die Polizei. Sie hat zwar das Gewaltmonopol, muss aber sorgsam damit umgehen. In Hamburg war oder ist das m.E. kaum der Fall.

Und das Verbot der Vermummung kommt aus den 80ern. Damals unter Helmut Kohl, dem die Armut der Leute auf den Sack ging. Es war auch die Zeit von Franz Josef Strauß, ein grantelnder Reaktionär. Er sagte mal bezüglich der Demonstrationen in Bayern gegen das AKW, dass die Leute dort leben und demonstrieren, wäre “ein ganzer Landstrich Verbrecher”. Diese Leute haben das Vermummungsverbot verabschiedet – bis in die 80er Jahre hinein war das nicht verboten!

Wenn ich jetzt mit einer Merkel-Maske demonstriere – ist das Vermummung? Da die Polizei Gesichtserkennungssoftware einsetzt, sollte man das Vermummungsverbot wieder aufheben. Wenn alle und vor allem der Staat Videoaufnahmen macht, habe ich doch immer noch das Recht auf Anonymisierung!!!

Und noch ein Wort zu der Demo und dem Verhalten der Polizei: Der Veranstalter wird bei solchen Demos unter Druck gesetzt. Solange die Demo offiziell läuft, können sie nicht eingreifen. Daher gehen sie zu Veranstalter und sagen, alles was jetzt passiert hast Du zu verantworten und ggf zu bezahlen. Dann löst der die Veranstaltung auf und die Polizei darf die Versammlung stürmen – so ging es mir auch schon!