Warum die “AfD” verboten sein sollte und warum das bisher nicht geschehen ist. Ich habe mal die Parteien angeschrieben, warum die “AfD” noch nicht verboten ist. Nur die Partei der Linken hat mir darauf geantwortet. Aber fangen wir vorne an. Das Grundgesetz sieht die Möglichkeit vor, dass Parteien verboten werden können. Das ist in Deutschland […]
Die drei Länder Polen, Tschechien und Ungarn sollten aus der EU rausgeworfen werden. Man erinnere sich an die Schuldenkrise in Griechenland. Damals forderten, vor allem konservative Kreise, dass man Griechenland aus der EU herauswerfen müsse. Schließlich würden sie die Geldwertstabilität verschlechtern und es könne ja nicht angehen, dass man in einem vereinten Europa für die […]
Mit den Bauernverbänden trifft sich die Kanzlerin Merkel, nicht aber mit den Umweltverbänden. Es ist doch ein Zeugnis, auf welcher Seite die Regierung, und vor allem die Kanzlerin Angela Merkel, stehen. Im Sommer gingen Hunderttausende auf die Straße und forderten auf der Unteilbar Demo, dass der Überwachungsstaat zurückgebaut wird, dass die Asylpolitik mehr Menschlichkeit zeigen […]
Seit einigen Jahren blicken die Scheinwerfer der Autos gar grimmig in den Verkehr. Hat das psychische Auswirkungen? Seit einigen Jahren ist es üblich, dass die Scheinwerfer dünner und breiter werden. Teils haben sie ein nach oben gezogenes Design. Sie blicken derart grimmig und das ist durchaus gewollt. Die Frage ist nun, hat das Auswirkungen auf […]
Die Bundesregierung hat eine neue Gesetzesvorlage zur Gemeinnützigkeit erarbeitet, die die Zivilgesellschaft weiter unter Beschuss nimmt. Eigentlich war es die vornehmliche Aufgabe der CDU die Zivilgesellschaft sukzessive abzuschaffen. Frei nach dem Prinzip “Wer nicht für uns ist, ist gegen uns”, wonach auch die verfassungsfeindliche Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK), die nach dem Rezo-Video, die Einschränkung der Freiheit […]
Das erklärte Ziel des Pariser Abkommens ist gescheitert. Die Bundesregierung lässt wie erwartet die Klimaziele fallen. Es war abzusehen und nun kam der Todesstoß. Der Bundesregierung, allem voran die Konservativen, ist das Klima offenbar völlig egal. Es ist ihnen so zuwider etwas zu tun, man müsste ja den lieb gewonnen Luxuswagen aufgeben oder der Bevölkerung […]
Nicht nur der Klimawandel, auch der gesellschaftliche Frieden steht auf dem Spiel. Schuld daran ist – wie eigentlich immer – die CDU und die Konservativen weltweit. Wie zu jeder epochalen Veränderung, bei uns ist es die Digitalisierung, versuchen die Konservativen das Rad der Welt aufzuhalten. Das geht nicht, was jeder weiß, aber die Konservativen wollen […]
Da Russland sich vom Rest der Welt abkoppelt, sollte man sie das auch machen lassen. In Russland ist ein Gesetz in Kraft getreten, dass alle Websites und Angebote auf russischen Servern liegen sollten. Derart hat die Regierung direkten Zugriff auf alles und kann, effektiver als China, alles löschen, was dem Staat kritisch oder ungelegenen kommt. […]
Bei jeder Wahl erzählen die politischen Kräfte ihre Floskeln, die der CDU sind oftmals abgesprochen. Gestern war die Thüringen-Wahl und das Schlimmste ist, dass die Faschisten über 20 Prozent geholt haben. Die “AfD” muss endlich verboten werden. Doch heute zu einem anderen Thema: den Floskeln und ihre inflationäre Benutzung nach der Wahl. Nach der ersten […]
Campact wird angegriffen: CDU zielt auf die Demokratie und zerstört die Zivilgesellschaft. Es ist offenbar ein gezieltes Vorgehen gegen die unliebsame Zivilgesellschaft. Nun hat man ein neues Opfer: Campact. Zuerst wurde Attac angegangen, man wollte sogar der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit aberkennen und nun folgte Campact. Diese Institutionen für politische Bildung dürfen nun keine steuerabschreibungsfähigen […]
Kürzlich erschienen: Agentterrorist von Deniz Yücel. Sehr empfehlenswert! Angesichts der widerrechtlichen Offensive der Türkei und Erdogan, ist das Buch noch interessanter. Denn es gibt Einblicke über faschistisch-autoritäre Politik des türkischen Präsidenten und seine Paranoia angesichts des missglückten Putsches in der Türkei. Deniz Yücel kennt man spätestens, seitdem er in der Türkei widerrechtlich in Haft saß. […]
