Heute gab es eine Demo für die Abschaffung der Demokratie, eine Infiltration des Bundestages durch rechtsradikale Drohgebaren und damit kam es zu einer Zäsur. Dass die “AfD”, den demokratischen Grund, auf den sie gewählt wurde, abschaffen will, ist wohl nur eines von verblüffenden vielen Ähnlichkeiten mit einer Partei, die die schlimmsten Jahre der Menschheit heraufbeschworen […]
Die Corona-Maßnahmen ärgern viele und gerade die Verbände verweisen immer auf die ominöse Masse der Bevölkerung. Die Corona-Maßnahmen, die man als zweiten Lockdown oder Lockdown light bezeichnet, sind tatsächlich schwere Eingriffe in die Grundrechte von uns allen. Doch es geht um Menschenleben und das ist eben wichtiger als der Profit. Regelmäßige Lesende werden wissen, dass […]
Warum das Asylrecht von grundlegender Bedeutung für unser Zusammenleben ist. Das Asylrecht in das Grundgesetz aufgenommen, weil viele Deutsche selbst mal dieses Recht in Anspruch genommen haben. Während der Herrschaft der Faschisten mussten viele Deutsche flüchten. Doch nicht erst heute, schon seit den 90er Jahren wird das Recht weiter ausgehöhlt. Doch es ist weder moralisch […]
Wegen eines Experiments über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist das Thema plötzlich präsent und unterliegt der Propaganda der Unbezahlbarkeit. Es gab schon einige Projekte dazu, wie beispielsweise in Finnland. Dort, so kolportierten die konservativen Medien, sei es kein Erfolg gewesen. Die Menschen, so die untergeschobene Erwartung, müssten nach einem Jahr mit 700 Euro sich doch […]
Die CDU legt die Axt an die Mandatsverteilung an, um an der Macht zu bleiben. Die SPD ist offenbar ein willfähriger Helfer. Das Wahlrecht sollte angepasst werden, weil der Bundestag zu groß geworden ist. Doch mit der nun angeschobenen vermeintlichen Reform ist der Idee nicht geholfen. Im Gegenteil, diese Veränderung hilft nur der CDU/CSU und […]
Gestern war der Tag der Drogentoten. Die Zahl, die Drogen und die CDU. Anlässlich des nationalen Tages der Drogentoten hat die konservative CSU-Politikerin die Zahl der Drogentoten in Deutschland veröffentlicht. Dieser sollte natürlich zeigen, wie schlimm die Drogen sind. Die Zahl für 2019 ist: 1.398. Ja, das ist schlimm und sollte verhindert werden. Doch die […]
Staatstrojaner, Bürger-ID und mehr Überwachungsgesetze. Die Konservativen rufen die DDR in Wahrheit ins Leben zurück. Bei Enteignung für das Soziale rufen die Konservativen gerne: “Das ist Sozialismus!” – in völliger Unkenntnis darüber was das überhaupt ist. Aber in Wahrheit reanimieren die Konservativen den Unrechtsstaat DDR. Was die CDU/CSU vorhaben, ist der feuchte Traum eines jeden […]
Als Hubertus Heil die Einigung bezüglich der Grundrente verkündete, fiel es mir richtig auf. Schon lange sieht man die SPD auf dem Weg nach rechts zu einer neuen konservativen Partei abdriften und das gilt sowohl inhaltlich, als auch strukturell. Denn diese Partei, die Arbeiterpartei ist nicht mehr zeitgemäß. Durch die Coronapandemie konnten die Regierungsparteien wieder […]
Wieder einmal macht der CSU-Innenminister äähhhh Heimatmuseum ähhh Heimatminister Furore mit seiner Einfältigkeit. Mr “Asyltourismus” und der Gastgeber für so glorreiche Demokraten wie Victor Orban und Wladimir Putin will man wieder mit seinem plumpen Populismus punkten und droht der freien Presse mit Klage. Ja, der Artikel ist umstritten und die Polizei als “Müll” zu titulieren, […]
In Griechenland werden Geflüchtete auf dem Meer ausgesetzt. Wie kann man in dem Land Urlaub machen? Würde man auch in Deutschland der 30er Jahre Urlaub machen? Es kann echt nicht sein, wie sich der rechte Mob überall an die Macht gelogen hat. Auch in Deutschland, wobei die Nazis hier noch keine Regierungsbeteiligung haben. In Griechenland […]
Die Nazis der “AfD” konnten einen Punktsieg gegen die Demokratie erlangen, obwohl: Das wird man wohl doch noch sagen dürfen. Der rechtskonservative Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte Sprüche wie “Asyltourismus” geäußert und die Asylsuchenden in Lager gesteckt. Er hat den der EU und Deutschland feindlich gesinnten Wladimir Putin oder auch den faschistischen Kleindiktator aus Ungarn […]
