Sollten die Menschen in Brandenburg wirklich so verblendet sein, die “AfD” in die Regierung zu wählen? Deren Fraktionschef offensichtlich ein Hitlerverehrer ist? Die “AfD” ist und bleibt der faschistisch-vergiftete politische Zweig, der das Ziel verfolgt, das Tor zur Hölle aufzustoßen. Inzwischen dürfte selbst dem Letzten klar geworden sein, dass die “AfD” keine demokratische Partei ist, […]
Die Leute müssen sich für die faschistischen Sprüche, die Fremdenfeindlichkeit und die Dummheit schämen. Früher konnte nur Leute etwas veröffentlichen, die auch tatsächlich wichtige Sachen zu sagen hatten. Es gab allerdings auch eine Allgemein-Meinung, die nicht selten konservativ war. Wer das Geld hat, hat die Macht. Durch das Internet dürfen alle etwas sagen. Nur leider […]
Zur Frage des militärischen Eingriffs in der Straße von Hormus. Die Falken, also diejenigen die den Krieg als legitimes Mittel der Fortführung der Politik anerkennen, wollen eine militärische Klärung des Sachverhalts in der Straße von Hormus. Doch diese Leute denken nur kurzfristig. Eigentlich geht es um das Atomabkommen mit dem Iran, aus dem die USA […]
Ähnlichkeiten zwischen den Konservativen Deutschlands und der Trump-Administration sind frappierend. Wir belächeln und verurteilen immer gerne den US-Präsidenten Donald Trump, und zwar zu recht. Doch die CDU/CSU in Deutschland hat ganz ähnlich Pläne, wie der Mann im Weißen Haus. Die offensichtlichste Gemeinsamkeit ist die Zugehörigkeit der politischen Richtung: konservativ. In den USA ist das die […]
Wir müssen zurück zum Sozialstaat und von der Profitgier Abstand nehmen. Gesundheitswesen entprivatisieren und Kirche und Adel enteignen. Die neue Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, hat damit geprahlt, dass die Soziale Marktwirtschaft das Alleinstellungsmerkmal Europas wäre. Das ist insofern ironisch, weil die konservative Partei maßgeblich zur Abschaffung des Sozialstaates beigetragen hat. Sicherlich hat Gerhard Schröder […]
Deutschland und Frankreich gelten als Motor der europäischen Einigung. Dabei sollte man einen Gang hochschalten! Wenn man die Geschichte betrachtet, startete Deutschland als einheitliches Nationalgebilde erst im 19. Jahrhundert. Davor war es ein loses Geflecht von Adelsgebieten, die nur wenig verband. Daher ist es sogar noch greifbar, dass Deutschland ein Konstrukt ist und umso unverständlicher […]
Warum darf man Nazis, wie die “AfD” ausschließen. Ganz einfach: Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz! Im Internet, bei Facebook oder bei Twitter. Wenn man eine demokratische Stellung bezieht, heißt es dort von den Nazis, man würde die Nazi-Keule auspacken. Demokratie hieße auch, dass man die Meinung der Rechtsextremen dulden müsste oder man sei doch demokratisch. […]
Die Unionsparteien (CDU und CSU) sind die Hauptschuldigen am Aufkommen des faschistischen Terrors und der “AfD”. Der Tod des Regierungspräsidenten Walter Lübke und die Morddrohungen gegen politische Akteure sind der vorläufige Gipfel des rechten Terrors. Woher kommt das? Viele Expertisen referieren dabei auf die sozialen Medien. Dort befänden sich viele Menschen in einer Blase, die […]
Europa zwischen den USA mit ihren Forderungen und Russland mit seiner europafeindlichen Politik. Es scheint, als wäre Europa gefangen zwischen einerseits den USA und der Trump’schen Forderung nach vorauseilendem Gehorsam und andererseits dem autoritären Russland mit seinen Ambitionen, Europa zu zerstören. Während die Annegret Kramp-Karrenbauer einen undemokratischen Satz nach dem anderen herausbringt, hat sie nun […]
Wenn die CDU Kritik hört, dann ist der Spaß vorbei. Die Entgleisung von AKK war nicht die erste dieser Partei. Das Video von Rezo hat deswegen so hohe Wellen geschlagen, weil es eben kein Populismus, keine Polemisierung und keine Meinungsmache war. So hat es die CDU-Führung tituliert und gemäß deren Vorstellung von Politik fordert man […]
Die Organisation Finance Watch hat sich die Mühe gemacht, die Parteien auf ihre Finanzpolitik hin zu untersuchen. Die Finanzkrise, in der die Banken mit Milliarden von Steuergeldern gerettet wurden und einfach so weiter machen, zeigte, dass das Finanzsystem nicht stabil ist und immer wieder zusammenbrechen könnte. Die Änderung hin zu einem stabileren System ist aber […]
