Derzeit diskutiert der Bundestag bezüglich des Jahresabrüstungsbericht 2014 – dabei geht es auch um die nukleare Abrüstung.
Vor allem der Verteidigungsminister muss zum Jahresabrüstungsbericht 2014 Frage und Antwort stehen. Dies ist das jährliche Procedere bei der Veröffentlichung des Berichts. Und in Sachen Rüstung steht ja Deutschland gut im Geschäft. Ganz durchgearbeitet hat ihn zu diesem Zeitpunkt aber noch keiner so richtig. Fragen darf man ja aber trotzdem mal…
Es sind immer noch Atomwaffen der USA in Deutschland stationiert und die USA hat angekündigt ihr Atomwaffen-Arsenal zu modernisieren – das beträfe wohl auch diejenigen Waffen, die in Deutschland gelagert sind. Die Flugzeuge müssten wohl in diesem Zusammenhang ebenfalls modernisiert werden – das war eine der Fragen der Opposition bei der Sitzung.
Die Antwort des Bundesverteidigungsminister Steinmeier auf gefühlt alle Fragen war immer dieselbe: Mit Blick auf die Ukraine Krise kann man doch nicht abrüsten (Sinngemäß). Einseitige Abrüstung der NATO? Hallo – die Ukraine-Krise und Atombomben aus Deutschland abziehen – ähm, Verweis auf die Ukraine-Krise.
Darf man das also so verstehen: Die Atomwaffen bleiben als Abschreckung gegenüber Russland im Arsenal? Wohin geht diese Kiste denn langsam?
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