In Fragen der Rüstungsindustrie muss man trennen nach Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik und den kommerziellen Einnahmen der Industrie, sogenannte Rüstungsexporte.
In einer Welt der Konflikte, wie wir sie derzeit haben, blühen die Rüstungsexporte – auch in Deutschland. Daher hat die Lobbygruppe der Waffenindustrie versucht auf den Bundeswirtschaftsminister Gabriel einzuwirken. Denn diese Rüstungsexporte unterliegen der Genehmigungspflicht und die wird ja immer wieder einmal disktuiert. Daher möchte ich die Statistik der Rüstungsexporte Deutschlands aufdröseln – alles bezieht sich auf das Jahr 2013.
Die Statistik für die Rüstungsexporte Deutschlands sind nach Kleinwaffen, Munition und Kriegsmaterial aufgeteilt. Kleinwaffen sind nach Ansicht der UN die Massenvernichtungswaffe der Welt, denn dadurch sterben weltweit 450.000 Menschen pro Jahr – mehr als durch andere Waffengattungen.
Kommerzielle Geschäfte mit Rüstungsexporten aus Deutschland
Insgesamt machte Deutschlands Rüstungsbranche gute Geschäfte mit den Waffen und der Munition. In Zahlen ausgedrückt sind das 5,846 Milliarden Euro, davon gingen 3,606 Milliarden Euro auf das Konto der Drittstaaten, also weder an NATO-, noch an EU-Länder.
Die gefährlichen Kleinwaffen machten vom Gesamtkuchen von 5.846.000.000 Euro dabei nur 82.630.000 Euro, was gegenüber 2012 eine Steigerung von fast 6,5 Millionen Euro ausmacht. Hiervon geht 50 Prozent an Drittländer, dabei sind nicht mal Entwicklungsländer mit eingerechnet. An Munition exporte Deutschland für umgesetzte 52,51 Millionen Euro, vor allem an die EU- und NATO-Länder, an die sogenannten Drittstaaten ging aber immnoch Munition im Wert von 2.817.946 Euro. An großem oder richtigem Kriegsmaterial exporte die Rüstungsindustrie an Drittländer im Wert von 933,2 Mio Euro, also den Großteil.
Schauen wir uns aber an welche Drittländer Kleinwaffen kaufen (also Gewehre, Maschinenpistolen und Maschinengewehre), wo sind dort auch Staaten vertreten, deren Demokratie mehr als nur defekt ist. Schauen wir uns mal die jetztigen Konfliktstaaten und ihre Nachbarn an, in Bezug auf ihre Ausgaben für Kleinwaffen, Munition und Kriegswaffen:
Der Irak bekam aus Deutschland Kleinwaffen und Ersatzteile im Wert von 53.760 Euro.
Katar bekam für 3.255 Euro Kleinwaffen und Ersatzteile. Den Großteil von Katars Ausgaben an die deutsche Waffenindustrie war Kriegsgerät im Wert von 1.990.000 Euro.
Kuwait kaufte nur für etwas unter 1.000 Euro Maschinenpistolen und Teile dafür. Außerdem für fast 50.000 Euro Munition.
Jordanien kaufte nur hartes Kriegsmaterial, keine Munition oder Kleinwaffen. Dafür gab man 2.537.000 Euro aus.
Oman kauft ordentlich Kleinwaffen und Ersatzteile ein, für über 5 Millionen Euro.
Saudi-Arabien kauft am Zweitmeisten ein: Man investierte fast 34.75 Millionen Euro an deutschen Kleinwaffen. Für 624.816 Euro gab es Munition für Gewehre und Maschinenpistolen und für 32,25 Millionen Euro schweres Kriegsgerät. (Insgesamt fast 70 Millionen Euro!)
Diie Vereinigten Arabischen Emirate stehen auf Platz eins: mit 682.215 Euro für deutsche Kleinwaffen, die Munition dazu kostete das Land mehr als 1,2 Millionen Euro. Der Großteil geht an schweres Kriegsgerät im Wert von 102,29 Millionen Euro. (Zusammen über 105 Millionen Euro)
Und Hongkong, als Sonderhandelszone, aber doch eigentlich China, kaufte auch in Deutschland ein. Sie haben für Kleinwaffen 123.212 Euro (das Gros machen hier Maschinenpistolen aus) und für Kriegswaffen 128.000 Euro in Deutschland erworben.
Russland bekam übrigens 2013 noch für 289.089 Euro Munition für Gewehre und die Ukraine für 91.337 Euro. Interessant ist auch, dass Griechenland im letzten Jahr trotz Wirtschaftskrise für über 40 Millionen Euro deutsche Kriegswaffen kaufte. Italien kaufte übrigens für über 100 Millionen deutsches Kriegsmaterial, also nicht Kleinwaffen.
Die USA kaufte schweres Kriegsgerät im Wert von über 10 Millionen Euro.
Auf Sipri gibt es den gesamten Bericht mit allen Zahlen.