SIPRI Friedensforschung – Waffenexporte im Mittleren Osten

Das Jahrbuch der Organisation SIPRI und die Waffengeschäfte; vor allem mit Asien und mit dem Mittleren Osten.

Kriege brauchen Waffen und Konflikte gibt es derzeit ja genug. Vor allem im arabischen Raum, Stichwort Syrien, gibt es kriegerische Auseinandersetzungen – und dahin gehen auch viele Waffen. Der Rüstungsbericht für Deutschland 2013 findet sich hier. Das Jahresbuch von SIPRI widmet sich dem weltweiten Rüstungsbericht 2015.

Sechs der zehn größten Importstaaten der letzten fünf Jahre, so SIPRI, finden sich vor allem in Asien und Ozeanien, also Indien, China, Australien, Pakistan, Vietnam und Südkorea. Sie machen gemeinsam etwa 26 Prozent des weltweiten Handels mit Waffen aus. Am stärksten holt hier Vietnam auf, mit einem Zuwachs von 699 Prozent. Das sieht wohl so aus, als würden sich hier Konflikte abbilden. Im Zentrum dessen steht bekanntlich China, was unter anderem im südchinesischen Meer territoriale Ansprüche hat und damit einen Zorn auf sich zieht. Aber auch Nordkorea mit seinem Raketen- und Atomtests sorgt womöglich für ein Aufrüsten der Nachbarstaaten. Und der Konflikt zwischen Pakistan und Indien, beides Atommächte, ist bekanntlich ebenfalls vorhanden.

In den Mittleren Osten wuchs der Rüstungsgüterimport um 61 Prozent. Hier hat sich vor allem Saudi-Arabien, als Gegenspieler zum Iran, hervorgetan – was aber auch schon länger so ist. Saudi-Arabien importierte 2015 275 Prozent mehr Waffen in den letzten fünf Jahren, als in den fünf Jahren davor. Aber auch andere Staaten der Region haben aufgerüstet: Die Vereinigen Arabischen Emirate 35 Prozent und Katar um 279 Prozent. Auch Ägypten hat im Vergleichszeitraum 37 Prozent mehr Waffen importiert.

Im arabischen Raum werden vor allem High-Tech Waffen gekauft, die dann offenbar im Jemen eingesetzt werden. So viel zu der Aussage der Regierung Deutschlands, dass man zwar Panzer nach Saudi-Arabien verkauft habe, aber die gar nicht fähig wären, diese zu nutzen. Es wäre ja kein Kühlschrank oder ein Auto.

Wo mehr Waffen importiert werden, müssen sie ja auch irgendwo exportiert werden.  Das waffenexportierende Land schlechthin ist, die USA. Der Export stieg um 33 Prozent, gefolgt von Russland um 28 Prozent.

Und Deutschland lieferte auch 2015 Waffen nach Saudi Arabien, im Wert von 270 Millionen Euro. Obgleich die Exporte Deutschlands, genau wie die von Frankreich zurückgingen. Im Übrigen sind auch die Importe von Waffen um 41 Prozent zurückgegangen. Vor allem im Bereich der Kleinwaffen, die als die tödlichsten Waffen gelten, da sie so verbreitet sind. Also Gewehre, Pistolen und dererlei mehr. Und es wurden keine Kleinwaffen an Saudi-Arabien exportiert.

An Drittstaaten, die also nicht in der EU oder der NATO sind, wurde ein Plus an 0,3 Milliarden Euro ausgeführt – vor allem Südkorea (auf Platz 2 des Rankings im Export) und Algerien (Platz 4), so die Regierungserklärung. Insgesamt haben deutsche Firmen Rüstungsgüter im Wert von 5,9 Milliarden Euro ausgeführt, zur Hälfte an EU-Staaten, allen voran Großbritannien, auf Platz 1 im Ranking.

Wo viele Waffen sind, gibt es meines Erachtens eine höhere Wahrscheinlichkeit für einen Krieg.