EU Uploadfilter – wiedermal die Konservativen

Damit die Konservativen die Spendengelder der Konzerne auch verdienen, planen sie zusammen mit den Faschisten und den Euroskeptikern einen Uploadfilter auf EU Ebene.

Und wieder sind es die Konservativen, die um ihrer eigenen Macht willen und selbstverständlich für Geld, die demokratischen Prozesse unterbinden wollen. Es geht um die Interessen der Lobbygruppe der Verlage und dererlei mehr. Sie wollen ihre eigene Unfähigkeit nun umgehen und ein EU Gesetz verabschieden lassen, dass man “Uploadfilter” nennt.

Nach nicht näher definierten Kriterien, wird eine unbekannte Firma angehalten, Daten aus dem Netz löschen zu lassen, wenn sie den Konservativen nicht gefallen. Offiziell sind es natürlich terroristische Inhalte, aber tatsächlich geht es um die Meinung von kleinen Leuten wie mir und Dir!

Das Ergebnis ist, natürlich auch nach wissenschaftlichen Kriterien, eine Reduktion der Stimmen im Netz und das ist den Verlagen natürlich recht. Die Konservativen in der EU – allen voran die deutschen “Christdemokraten” – haben den journalistisch Tätigen in den Verlagen einen Maulkorb verpassen lassen. Die Drohung ist schlicht der Jobverlust. Wofür man die guten Verbindungen zum Klassenfeind Axel Springer nutzt. Der hilft ja auch bei der Diskriminierung der Flüchtlinge. Der half ja auch schon bei der Erschießung von studentischen Anführern vor 50 Jahren.

Unglaublich, dass die dummen Menschen immernoch die Bild und dererlei Ableger lesen. Die Demokratie wird eingeengt – die Konservativen sind halt auch in der EU am Ball. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, ist sogar ein Freund und Parteikollege von Berlusconi! Es gibt Drohungen sogar gegen Abgeordnete, dass sie keine Ämter mehr erhalten, wenn sie die Zustimmung zu dem faschistoiden Gesetz verweigerten.

Wissenschaftliche Erkenntnisse zu dem schwachsinnigen Uploadfilter werden natürlich von den Konservativen blockiert. Und absolut klar und das was kommen wird, halten wir die Konservativen nicht auf ist die enge Zusammenarbeit mit den Rechtsradikalen. Das geschieht nicht nur auf EU-Ebene, sondern auch in regionalen Parlamenten. Die “AfD” – also die Nazis – stimmen sehr oft für CDU Vorschläge, wie in Berlin Steglitz-Zehlendorf oder auch im liberalen Friedrichshain-Kreuzberg.

Die Konservativen führen uns abermals in den Faschismus – ich kann es nicht oft genug erklären!

Hier kann man eine Petition unterschreiben!