Heute gehen überall die Leute auf die Straßen und demonstrieren, um unsere Lebensgrundlage zu retten. Auch wenn die Konservativen plötzlich die Rettung des Klimas für sich entdeckt haben, ist es ihnen nicht zuzutrauen, dass sie ernsthaft etwas bewegen. Sie werden nur etwas Greenwashing betreiben und wieder zum Tagesgeschäft übergehen, den Ernst der Lage ignorierend. Das […]
Warum ein Schwarz-Grünes-Bündnis in Sachsen keine gute Idee ist. Es gibt Spekulationen über ein schwarz-grünes Bündnis in Sachsen und dabei verweist man auf Hessen. Ja, in Hessen arbeiten die Konservativen mit den Grünen zusammen. Doch was in Hessen funktioniert, auch mit Bauchschmerzen, ist keine Lösung für Sachsen. Sachsen ist, ähnlich wie Bayern, sehr viel konservativer […]
Der Klimawandel führt zu desaströsen Entwicklungen, die alle Menschen auf der Erde betreffen werden. Ungeachtet der ignorierenden Handlungen der konservativen Regierungen weltweit, schreitet der Klimawandel voran. Mit einer stoischen Gelassenheit verweisen die Menschen hierzulande darauf, dass man ja schon einige Weltuntergänge erlebt hätte und nie sei etwas passiert. Das ist doch Panikmache, hört man zuweilen. […]
Wenn jemand gegen die Linken und die Grünen schimpft, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass es ein indoktrinierter Nazi ist. Früher war es die Merkel, heute sind es die Grünen. Gebetsmühlenartig wiederholen die Rechten und Rechtsextremen, dass die Grünen die Bösen sind und das völlig argumentationsfrei. Die Unionsparteien sprechen bei jeder Gelegenheit von der “Verbotspartei”, wenn […]
Heute startet der Auftakt zum Volksentscheid über mehr Transparenz in der Berliner Politik. Die Politik der Hinterzimmer, wie es die Bundespolitik vor allem unter Angela Merkel, geliebt hat, ist kaum demokratisch und genügt keinesfalls den Ansprüchen einer Republik. Denn das Wort Republik leitet sich vom Lateinischen “res publica” ab und meint “öffentliche Sache”. Natürlich will […]
Ähnlichkeiten zwischen den Konservativen Deutschlands und der Trump-Administration sind frappierend. Wir belächeln und verurteilen immer gerne den US-Präsidenten Donald Trump, und zwar zu recht. Doch die CDU/CSU in Deutschland hat ganz ähnlich Pläne, wie der Mann im Weißen Haus. Die offensichtlichste Gemeinsamkeit ist die Zugehörigkeit der politischen Richtung: konservativ. In den USA ist das die […]
Wir müssen zurück zum Sozialstaat und von der Profitgier Abstand nehmen. Gesundheitswesen entprivatisieren und Kirche und Adel enteignen. Die neue Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, hat damit geprahlt, dass die Soziale Marktwirtschaft das Alleinstellungsmerkmal Europas wäre. Das ist insofern ironisch, weil die konservative Partei maßgeblich zur Abschaffung des Sozialstaates beigetragen hat. Sicherlich hat Gerhard Schröder […]
Die Unionsparteien (CDU und CSU) sind die Hauptschuldigen am Aufkommen des faschistischen Terrors und der “AfD”. Der Tod des Regierungspräsidenten Walter Lübke und die Morddrohungen gegen politische Akteure sind der vorläufige Gipfel des rechten Terrors. Woher kommt das? Viele Expertisen referieren dabei auf die sozialen Medien. Dort befänden sich viele Menschen in einer Blase, die […]
Europa zwischen den USA mit ihren Forderungen und Russland mit seiner europafeindlichen Politik. Es scheint, als wäre Europa gefangen zwischen einerseits den USA und der Trump’schen Forderung nach vorauseilendem Gehorsam und andererseits dem autoritären Russland mit seinen Ambitionen, Europa zu zerstören. Während die Annegret Kramp-Karrenbauer einen undemokratischen Satz nach dem anderen herausbringt, hat sie nun […]
Wenn die CDU Kritik hört, dann ist der Spaß vorbei. Die Entgleisung von AKK war nicht die erste dieser Partei. Das Video von Rezo hat deswegen so hohe Wellen geschlagen, weil es eben kein Populismus, keine Polemisierung und keine Meinungsmache war. So hat es die CDU-Führung tituliert und gemäß deren Vorstellung von Politik fordert man […]
Die Organisation Finance Watch hat sich die Mühe gemacht, die Parteien auf ihre Finanzpolitik hin zu untersuchen. Die Finanzkrise, in der die Banken mit Milliarden von Steuergeldern gerettet wurden und einfach so weiter machen, zeigte, dass das Finanzsystem nicht stabil ist und immer wieder zusammenbrechen könnte. Die Änderung hin zu einem stabileren System ist aber […]
