Am vergangenen Samstag gingen Zehntausende in Berlin auf die Straße: Miethaie enteignen, Wohnraum garantieren! Hier einige Impressionen der Demonstration am 6. April 2019 gegen den Mietpreiswahnsinn! Tausende waren da und haben ein eindeutiges Zeichen gesetzt. Klar, dass weder “AfD” noch die Konservativen oder Neoliberalen an der Demo teilgenommen, noch davon begeistert waren. Aber wir sind […]
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Verein Zentrum für politische Schönheit. Vorwurf: Quasi-Terrorismus. Erneut geht der konservativgeführte Staat gegen die Zivilgesellschaft vor! Zuerst war es die Deutsche Umwelthilfe, die die Frechheit besaß, Rechte einzuklagen. Das geht zu weit, denkt man sich bei der CDU/CSU und will ihnen die Gemeinnützigkeit erkennen. Das machte man auch bei Attac, […]
Das CSU-geführte Innenminister- äh Heimatmuseum will die totale Überwachung durch Staatstrojaner. Spionage unter Freunden, das geht wohl nicht nur zwischen Deutschland und den USA, China und Russland, sondern auch innerhalb des Landes – also zwischen der Regierung und den Bürgern unserer inzwischen defekten Demokratie. Die Konservativen greifen auf allen Ebenen durch und was nicht auf […]
Die Konservativen beschießen die Demokratie mit allen Mitteln! Vor Kurzem wurde Attac die Gemeinnützigkeit auf Drängen der CDU-Politikers Schäuble aberkannt, die Deutsche Umwelthilfe ist ebenfalls im Zielfadenkreuz der “Alten Männer”. Die CDU/CSU beschießt die Demokratie mit allen Mitteln. Das setzt sich auf EU-Ebene mit der EVP (Konservatie auf EU-Ebene) fort. In dem Video wird viel […]
Das Urheberrecht ist nur eine weitere Nebelkerze der Konservativen, um die Demokratie auszuhöhlen – zugunsten einer Zensur und des schnöden Mammons. Dass die konservative Partei auf EU-Ebene (EVP) das Urheberrecht nicht für die Kreativwirtschaft, sondern für die Firmen einführt, dürfte inzwischen jedem klar sein. Abgesehen von den Stimmen der CDU (meistens alte Männer, die vom […]
Die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner zeigt ein Mal mehr ihr wahres Gesicht. Ein Minister oder eine Ministerin steht im Dienst des Volkes. Das Wort Minister kommt aus dem Lateinischen und bedeutet Diener. Doch dient Frau Klöckner, wie viele andere CDU-CSU-geführte Ministerien, nicht dem Volk, sondern einer Lobbygruppe, die viel Geld spendet und damit ihren Einfluss geltend […]
Das Zeitalter der Gewerkschaft ist vorbei, könnte man sagen. Diese wehren sich dagegen und geben der Gesellschaft einen falschen Drall. In Stuttgart demonstriert die Gewerkschaft mit der Belegschaft von Bosch gegen das Diesel-Fahrverbot. Es geht ihnen dabei nur um den eigenen Job. Dabei treibt die Belegschaft die Angst an – Angst vor dem sozialen Abstieg, […]
Die Konservativen sind vor allem bei den landwirtschaftlichen Betrieben und in der Lebensmittelindustrie sehr beliebt – und das ist auch der Grund für das Ende der Insekten, die zum Überleben nötig sind. Wenn die Bienen sterben, gibt es kaum noch Insekten, die die Befruchtung der Pflanzen übernehmen. Wie die CDU/CSU auch, sieht die Landwirtschaft nur […]
In Spanien koalieren die Konservativen mit den Faschisten und die katholische Kirche beteiligt sich daran. Der Faschismus blüht dieser Tage wieder auf und die alten Kräfte bündeln sich – als hätte es nie einen Zweiten Weltkrieg und die Franco-Diktatur gegeben. Spaniens Faschisten holen zum Schlag gegen die Demokratie aus und die konservativen Kräfte finden das […]
Stille SMS wurden von den Behörden in Berlin massenweise genutzt. Die Zahl legt nahe, dass es nicht nur für schwere Delikte genutzt wird. Eine sogenannte Stille SMS dient der Überwachung von Personen, bzw. deren Mobilfunkgerät. Damit kann die Ortung von Personen erfolgen und derart auch ein Bewegungsmuster erstellt werden. Die Überwachten bekommen das aber nicht […]
Die EVP streitet um den Rauswurf der Orbán-Partei in Ungarn aus der Gemeinschaft der Konservativen. Weil Wahlen sind, ist der Chef der Fidesz-Partei in Ungarn, Victor Orbán, plötzlich unerwünscht. Dieser macht Stimmung gegen die EU und neuerdings wettert er gegen den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. Die EVP will ihn aus der EU-Partei rauswerfen. […]
