Tag Archives | Wahlen

Bundestag Fahne

Nazi-Methoden offenbaren den Geist der “AfD”

Heute gab es eine Demo für die Abschaffung der Demokratie, eine Infiltration des Bundestages durch rechtsradikale Drohgebaren und damit kam es zu einer Zäsur. Dass die “AfD”, den demokratischen Grund, auf den sie gewählt wurde, abschaffen will, ist wohl nur eines von verblüffenden vielen Ähnlichkeiten mit einer Partei, die die schlimmsten Jahre der Menschheit heraufbeschworen […]

18. November 2020 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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DAX US-Wahl 2020 Tageskerzen

DAX im Zeichen der US-Wahl

Wer auch immer in das Weiße Haus zieht, der Deutsche Aktienindex steigt im Vorfeld der Wahlen in den USA. Am Freitag hatte der DAX offenbar seinen Boden erreicht und steigt seither wieder. Auch heute könnte der DAX steigen, denn wer in das Weiße Haus einzieht, scheint egal. Beide Kandidaten, Biden und Trump, wollen die Wirtschaft […]

4. November 2020 in Börse
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Bundestag Fahne

Privatisierungen waren der falsche Weg

Der neoliberale Staat ist nicht erst jetzt am Ende, aber jetzt wird es durch die Pandemie deutlicher. Viele Menschen sahen die Privatisierungen als nicht so schlimm an, schließlich bemerkte man kaum etwas. Das war schon immer denjenigen vorbehalten, deren Geldbeutel nicht so dick ist. Doch jetzt bemerken es alle, dass das ein Fehler war. Ein […]

30. März 2020 in Allgemein
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Bundestag Dem Deutschen Volke

Ende des Parteiensystems?

Nicht erst nach Thüringen, gibt es Zweifel an dem Parteiensystem in Deutschland. Die Parteizugehörigkeit war über lange Zeit, nicht nur in Deutschland, ein zentraler Moment in der Demokratie. Doch diese ist derzeit gefährdet und damit meine ich ausschließlich von rechts. Daher sollte man sich ein neues System ausdenken und dafür möchte ich einen Gedanken ins […]

24. Februar 2020 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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CDU Sitz Berlin

CDU und die politischen Ränder

Die CDU verfolgt die Propaganda der Wiederholung, um die Menschen zu täuschen. Gebetsmühlenartig wiederholen die CDU und die FDP die Abgrenzung zu den vermeintlichen Rändern. Die Aussage soll verdeutlichen, dass man in der Mitte läge, doch das ist nicht wahr. Nicht erst mit der Offenbarung in Thüringen, die aufzeigt, dass CDU und FDP weit weniger […]

10. Februar 2020 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Bundestag Dem Deutschen Volke

“AfD”-Verbot durch das Bundesverfassungsgesetz

Warum die “AfD” verboten sein sollte und warum das bisher nicht geschehen ist. Ich habe mal die Parteien angeschrieben, warum die “AfD” noch nicht verboten ist. Nur die Partei der Linken hat mir darauf geantwortet. Aber fangen wir vorne an. Das Grundgesetz sieht die Möglichkeit vor, dass Parteien verboten werden können. Das ist in Deutschland […]

19. Dezember 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Bundeskanzleramt Berlin

Merkel und die Landwirtschaft

Mit den Bauernverbänden trifft sich die Kanzlerin Merkel, nicht aber mit den Umweltverbänden. Es ist doch ein Zeugnis, auf welcher Seite die Regierung, und vor allem die Kanzlerin Angela Merkel, stehen. Im Sommer gingen Hunderttausende auf die Straße und forderten auf der Unteilbar Demo, dass der Überwachungsstaat zurückgebaut wird, dass die Asylpolitik mehr Menschlichkeit zeigen […]

2. Dezember 2019 in Gesundheit, Politik & Medien, Story-Kommentar
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Schwarzer Tag fuer die Demokratie

Campact wird die Gemeinnützigkeit aberkannt

Campact wird angegriffen: CDU zielt auf die Demokratie und zerstört die Zivilgesellschaft. Es ist offenbar ein gezieltes Vorgehen gegen die unliebsame Zivilgesellschaft. Nun hat man ein neues Opfer: Campact. Zuerst wurde Attac angegangen, man wollte sogar der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit aberkennen und nun folgte Campact. Diese Institutionen für politische Bildung dürfen nun keine steuerabschreibungsfähigen […]

25. Oktober 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Landesgrenze Schild

Schwarz-Grün in Sachsen? Eine Empfehlung

Warum ein Schwarz-Grünes-Bündnis in Sachsen keine gute Idee ist. Es gibt Spekulationen über ein schwarz-grünes Bündnis in Sachsen und dabei verweist man auf Hessen. Ja, in Hessen arbeiten die Konservativen mit den Grünen zusammen. Doch was in Hessen funktioniert, auch mit Bauchschmerzen, ist keine Lösung für Sachsen. Sachsen ist, ähnlich wie Bayern, sehr viel konservativer […]

28. August 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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