Tag Archives | Wahlen

CDU Sitz Berlin

CDU und die politischen Ränder

Die CDU verfolgt die Propaganda der Wiederholung, um die Menschen zu täuschen. Gebetsmühlenartig wiederholen die CDU und die FDP die Abgrenzung zu den vermeintlichen Rändern. Die Aussage soll verdeutlichen, dass man in der Mitte läge, doch das ist nicht wahr. Nicht erst mit der Offenbarung in Thüringen, die aufzeigt, dass CDU und FDP weit weniger […]

10. Februar 2020 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Bundestag Dem Deutschen Volke

“AfD”-Verbot durch das Bundesverfassungsgesetz

Warum die “AfD” verboten sein sollte und warum das bisher nicht geschehen ist. Ich habe mal die Parteien angeschrieben, warum die “AfD” noch nicht verboten ist. Nur die Partei der Linken hat mir darauf geantwortet. Aber fangen wir vorne an. Das Grundgesetz sieht die Möglichkeit vor, dass Parteien verboten werden können. Das ist in Deutschland […]

19. Dezember 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Bundeskanzleramt Berlin

Merkel und die Landwirtschaft

Mit den Bauernverbänden trifft sich die Kanzlerin Merkel, nicht aber mit den Umweltverbänden. Es ist doch ein Zeugnis, auf welcher Seite die Regierung, und vor allem die Kanzlerin Angela Merkel, stehen. Im Sommer gingen Hunderttausende auf die Straße und forderten auf der Unteilbar Demo, dass der Überwachungsstaat zurückgebaut wird, dass die Asylpolitik mehr Menschlichkeit zeigen […]

2. Dezember 2019 in Gesundheit, Politik & Medien, Story-Kommentar
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Schwarzer Tag fuer die Demokratie

Campact wird die Gemeinnützigkeit aberkannt

Campact wird angegriffen: CDU zielt auf die Demokratie und zerstört die Zivilgesellschaft. Es ist offenbar ein gezieltes Vorgehen gegen die unliebsame Zivilgesellschaft. Nun hat man ein neues Opfer: Campact. Zuerst wurde Attac angegangen, man wollte sogar der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit aberkennen und nun folgte Campact. Diese Institutionen für politische Bildung dürfen nun keine steuerabschreibungsfähigen […]

25. Oktober 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Landesgrenze Schild

Schwarz-Grün in Sachsen? Eine Empfehlung

Warum ein Schwarz-Grünes-Bündnis in Sachsen keine gute Idee ist. Es gibt Spekulationen über ein schwarz-grünes Bündnis in Sachsen und dabei verweist man auf Hessen. Ja, in Hessen arbeiten die Konservativen mit den Grünen zusammen. Doch was in Hessen funktioniert, auch mit Bauchschmerzen, ist keine Lösung für Sachsen. Sachsen ist, ähnlich wie Bayern, sehr viel konservativer […]

28. August 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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DAX August 2019 Tageskerzen

DAX, Strafzinsen und die FED

Der DAX steht seit einiger Zeit im Spannungsbogen der Politik und man kann durchaus merken, wie der Kapitalismus sich mit Strafzinsen selbst auffrisst. Der DAX ging gestern mit einem leichten Minus bei 11.747 Punkten aus dem Handel. Die leichten Erholungen von Mittwoch und Montag könnten aber ein Signal für eine kleine Trendwende sein, zumindest charttechnisch. […]

23. August 2019 in Börse
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Rechtsradikales Gruenenbashing

Strategien der Rechten und Rechtsradikalen

Wenn jemand gegen die Linken und die Grünen schimpft, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass es ein indoktrinierter Nazi ist. Früher war es die Merkel, heute sind es die Grünen. Gebetsmühlenartig wiederholen die Rechten und Rechtsextremen, dass die Grünen die Bösen sind und das völlig argumentationsfrei. Die Unionsparteien sprechen bei jeder Gelegenheit von der “Verbotspartei”, wenn […]

21. August 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Landtag Brandenburg Potsdam

Brandenburg: “AfD” und dessen (An)führer Kalbitz

Sollten die Menschen in Brandenburg wirklich so verblendet sein, die “AfD” in die Regierung zu wählen? Deren Fraktionschef offensichtlich ein Hitlerverehrer ist? Die “AfD” ist und bleibt der faschistisch-vergiftete politische Zweig, der das Ziel verfolgt, das Tor zur Hölle aufzustoßen. Inzwischen dürfte selbst dem Letzten klar geworden sein, dass die “AfD” keine demokratische Partei ist, […]

12. August 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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CDU-Trump

CDU/CSU & Trump haben viel gemeinsam

Ähnlichkeiten zwischen den Konservativen Deutschlands und der Trump-Administration sind frappierend. Wir belächeln und verurteilen immer gerne den US-Präsidenten Donald Trump, und zwar zu recht. Doch die CDU/CSU in Deutschland hat ganz ähnlich Pläne, wie der Mann im Weißen Haus. Die offensichtlichste Gemeinsamkeit ist die Zugehörigkeit der politischen Richtung: konservativ. In den USA ist das die […]

25. Juli 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Aufstehen Demo CDU Zentrale

AKK ist verfassungsfeindlich

Wenn die CDU Kritik hört, dann ist der Spaß vorbei. Die Entgleisung von AKK war nicht die erste dieser Partei. Das Video von Rezo hat deswegen so hohe Wellen geschlagen, weil es eben kein Populismus, keine Polemisierung und keine Meinungsmache war. So hat es die CDU-Führung tituliert und gemäß deren Vorstellung von Politik fordert man […]

28. Mai 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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