Tag Archives | Gesetze

Arbeitsvertrag

Leben um zu Arbeiten

Wir leben nur, um zu Arbeiten – und daran hat man sich gewöhnt. Ist das das Leben? Wir sind so stolz, dass wir (noch) in einer Demokratie leben. Wir fühlen uns so viel weiter entwickelt, als die Menschen im Mittelalter. Ja, der Lebensstandard hat sich erhöht, aber frei sind wir deshalb noch lange nicht. Die […]

13. Februar 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar, Wirtschaft
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Plötzlich geht es doch: Strengere Auflagen für Vergleichsportale

Plötzlich geht es doch: Strengere Auflagen für Vergleichsportale

Vergleichsportale sollen strenger geregelt werden – es geht also doch! Ein Vergleich aktueller Regierungspolitik. Wenn man sich etwas anschafft oder wenn man einen Anbieter wechseln will, geht man einfach zu den Vergleichsportalen. Diese wurden stellenweise sogar von Behörden empfohlen, es stärke den Wettbewerb. Doch inzwischen scheint klar, hier wird getrickst und wer nicht oder zu […]

8. Februar 2019 in Politik & Medien, Wirtschaft
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Fleisch

Etwas für den Klimawandel tun

Wenn man nur einmal die Woche Fleisch isst, dann könnte der Klimawandel geschafft werden! Es ist schon erstaunlich, dass sich hierzulande viele Leute über den Klimawandel sorgen, aber gar nichts dafür tun wollen. Man ist ja für die Verhinderung des Klimawandels, aber das eigene Verhalten wird nicht geändert! Man kauft sich einen SUV, der viel […]

4. Februar 2019 in Allgemein
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Frauenwahlrecht - 100 Jahre

Frauenwahlrecht – 100 Jahre

Seit 100 Jahren dürfen Frauen in Deutschland wählen – eine linke Forderung wurde gegen die Konservativen durchgesetzt. Seit 100 Jahren dürfen die Frauen hierzulande wählen, ein Recht, das ihnen natürlich von vorne herein zugestanden hat. Doch die Konservativen haben das verhindert, nicht nur das. Dass Frauen heute in der Politik sind, hat man den Linken […]

17. Januar 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Stacheldrahtzaun

Strafe und Gefängnis | Literaturempfehlung

Gerade ist ein neues Buch herausgekommen, dass ich Dir ans Herz legen will: Strafe und Gefängnis. Der Titel erinnert an das Meisterwerk von Michel Foucault: Überwachen und Strafen. Das Buch Strafe und Gefängnis verweist denn auch tatsächlich in eine ähnliche Richtung – und selbstverständlich kommt Michel Focault in dem Buch auch vor. Das im Schmetterlingsverlag […]

3. Dezember 2018 in Allgemein
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polizei hubschrauber

Verschärfung der Polizei-Gesetze

Die Landesregierungen verschärfen derzeit die Polizei-Gesetze. Das gilt es zu verhindern. Wenn uns das Weihnachtsmarktattentat durch den Islamischen Staat eines gelehrt hat, dann, dass die Gesetze bereits ausreichend sind. Nur muss die Polizei auch handeln. Denn damals wusste man von dem Terroristen und es gab sogar Verfassungschützer in der Moschee, in der der Mörder Amri […]

19. November 2018 in Politik & Medien
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CDU Sitz Berlin

Merkel springt hin und her in der Dieselfrage

Aus Angst vor der Hessenwahl springt die Bundeskanzlerin plötzlich auf die Seite der Diesel-Fahrenden. Die CDU, allen voran Frau Merkel, zeigt mal wieder, dass sie eigentlich gar keine Meinung hat. Nur einmal zeigte sie Rückgrat und das war in der Öffnung der Grenze. Aber der Hauch christlicher Vorstellung verflog schnell. Nun – in Zeiten der […]

26. Oktober 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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500 Euro Schein

Parteispenden in Deutschland

Nicht in vielen Ländern darf die Industrie den Parteien Geld spenden, aber in Deutschland. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, in denen die Parteien Geld aus der Industrie bekommen. Vor allem die CDU/CSU profitiert von dieser Regelung. Das ist auch kein Zufall, wie ich denke. Man nehme die Stromversorger, die Bankenwirtschaft und die Autoindustrie […]

22. Oktober 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Wieso erzählt Maaßen das?

Wieso erzählt Maaßen das?

Wieso tätigt der Chef des Verfassungsschutzes eine solche Aussage? Einige Thesen dazu. Hans-Georg Maaßen ist seit 2012 der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Er kam in dieses Amt, da sein Vorgänger Heinz Fromm wegen des NSU Skandals zurücktrat. In einer Analyse des Falls Murat Kurnaz, der zu Unrecht in Guantanamo einsaß, hatte Maaßen ein fragwürdiges […]

8. September 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Runtergekommenes Haus

Lächerlich: Mietpreisbremse erneut unwirksam

Das Große Kotzen – die GroKo – hat eine neue Version der Mietpreisbremse beschlossen – und jetzt ist schon klar, es wird nichts bringen. Wieder einmal haben sich die Lobbyisten der Immobiliensparte durchgesetzt. Die “verschärfte Mietpreisbremse” wird auch nach der vermeintlichen Verschärfung ihrem Namen nicht gerecht. Weder die vermeintliche Verschärfung, noch die eine Bremse der […]

6. September 2018 in Kultur & Zuhause, Politik & Medien, Story-Kommentar
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