Tag Archives | Gesetze

Wieso erzählt Maaßen das?

Wieso erzählt Maaßen das?

Wieso tätigt der Chef des Verfassungsschutzes eine solche Aussage? Einige Thesen dazu. Hans-Georg Maaßen ist seit 2012 der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Er kam in dieses Amt, da sein Vorgänger Heinz Fromm wegen des NSU Skandals zurücktrat. In einer Analyse des Falls Murat Kurnaz, der zu Unrecht in Guantanamo einsaß, hatte Maaßen ein fragwürdiges […]

8. September 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Runtergekommenes Haus

Lächerlich: Mietpreisbremse erneut unwirksam

Das Große Kotzen – die GroKo – hat eine neue Version der Mietpreisbremse beschlossen – und jetzt ist schon klar, es wird nichts bringen. Wieder einmal haben sich die Lobbyisten der Immobiliensparte durchgesetzt. Die “verschärfte Mietpreisbremse” wird auch nach der vermeintlichen Verschärfung ihrem Namen nicht gerecht. Weder die vermeintliche Verschärfung, noch die eine Bremse der […]

6. September 2018 in Kultur & Zuhause, Politik & Medien, Story-Kommentar
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CDU Sitz Berlin

Merkels leere Versprechungen & Seehofer ist wie Trump

Die CDU und CSU und ihre Hauptakteure sind symobolisch für die falsche konservative Politik, die sie treiben. Diese Leute kommen mit Vokabeln, die Angst sähen wollen – nichts inhaltliches – nur Propaganda und das auf Kosten der Ärmsten. Früher waren es die Juden, dann die Ausländer, dann die Arbeitslosen und jetzt sind es die Flüchtlinge, […]

12. Juli 2018 in Politik & Medien
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Seniler und faschistischer Innenminister Seehofer mit dem Regierungschef Österreichs.

Nicht mein Innenminister

Der Faschismus im Innenministerium ist ja nicht mehr zum Aushalten – Seehofer ist der deutsche Trump und so sage ich: Nicht mein Innenminister! Es ist bestimmt nicht nur weil er auf Stimmenfang geht und das Motto der CSU lautet, rechts von der CSU darf es nichts geben – also muss man rechtsradikal bleiben. Seehofer hat […]

20. Juni 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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CDU Sitz Berlin

Wissenschaft weiß, Konservative sind schuld

Die Wissenschaft darf sich der Politik nicht länger entziehen: Man muss die Schuld der Konservativen darstellen, sonst ändert sich nichts. Die allermeisten Fehler geschehen – nicht nur hierzulande – weil die Konservativen regieren. Die Wissenschaft muss hier den Finger auf die richten, die daran schuld sind: Die Konservativen. Sei es die Zunahme des Faschismus, der […]

6. Juni 2018 in Kultur & Zuhause, Natur, Politik & Medien, Shopping, Story-Kommentar, Technik & Internet, Wirtschaft
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geld und verfassung

Tag des Grundgesetzes

Vor 69 Jahren am 23. Mai wurde das Grundgesetz beschlossen. Heute steht es wieder von Rechts unter Beschuss. Vor allem die Konservativen (CDU), die Protofaschisten (CSU) und die Nazis (AfD) – der rechte Teil der politischen Landschaft – wollen das Grundgesetz zersetzen. Was vor Jahren noch die “Spinnereien” der Linksliberalen und Linksalternativen war, ist heute […]

23. Mai 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Arzt Jacke

Orthopädie & Chiropraxis

Auch das haben wir der Gesundheitspolitik der CDU zu verdanken, die sich dank Gröhe und Spahn verschärft. Wer kein Geld hat, braucht auch keine Gesundheit ist das Motto der Konservativen. Und das äußert sich schön am Beispiel der Chiropraxis und der Orthopädie. Die Krankenkassen zahlen nur Orthopädie, was mir und vielen weiteren Menschen kaum hilft. […]

22. Mai 2018 in Gesundheit, Story-Kommentar
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GEZ Formular Screenshot

GEZ verpeilt und die Rechnung krieg ich

Weil die GEZ nichts rafft, schickt man Mahnungen heraus und bei Beschwerde wird einfach aufgelegt. Weil ich umgezogen bin, wollte ich eine neue Rechnung von der GEZ. Stattdessen bekomme ich eine Mahnung. Daraufhin habe ich angerufen. Da ist schon der erste Hammer. Alle müssen eine Telefonnummer anbieten, die kostenlos ist. Nicht aber die GEZ oder […]

16. Mai 2018 in Story-Kommentar, Technik & Internet
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Links rechts Demokratie als Strich

Wir brauchen einen Linksruck!

Die Mitte ist aber schon links von unserer jetzigen Gesellschaft! Es braucht einen Linksrutsch, um in der Mitte zu bleiben. Diskussion, ob politische Korrektheit nötig ist, die “Konzentration” von Geflüchteten in Lagern und die Ausbeutung von Mensch und Natur – die Rechten (Konservative bis zu den Faschisten) dominieren das Geschehen. Wir müssen weiter nach links […]

12. April 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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