Tag Archives | Gesetze

Frauenwahlrecht - 100 Jahre

Frauenwahlrecht – 100 Jahre

Seit 100 Jahren dürfen Frauen in Deutschland wählen – eine linke Forderung wurde gegen die Konservativen durchgesetzt. Seit 100 Jahren dürfen die Frauen hierzulande wählen, ein Recht, das ihnen natürlich von vorne herein zugestanden hat. Doch die Konservativen haben das verhindert, nicht nur das. Dass Frauen heute in der Politik sind, hat man den Linken […]

17. Januar 2019 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Stacheldrahtzaun

Strafe und Gefängnis | Literaturempfehlung

Gerade ist ein neues Buch herausgekommen, dass ich Dir ans Herz legen will: Strafe und Gefängnis. Der Titel erinnert an das Meisterwerk von Michel Foucault: Überwachen und Strafen. Das Buch Strafe und Gefängnis verweist denn auch tatsächlich in eine ähnliche Richtung – und selbstverständlich kommt Michel Focault in dem Buch auch vor. Das im Schmetterlingsverlag […]

3. Dezember 2018 in Allgemein
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polizei hubschrauber

Verschärfung der Polizei-Gesetze

Die Landesregierungen verschärfen derzeit die Polizei-Gesetze. Das gilt es zu verhindern. Wenn uns das Weihnachtsmarktattentat durch den Islamischen Staat eines gelehrt hat, dann, dass die Gesetze bereits ausreichend sind. Nur muss die Polizei auch handeln. Denn damals wusste man von dem Terroristen und es gab sogar Verfassungschützer in der Moschee, in der der Mörder Amri […]

19. November 2018 in Politik & Medien
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CDU Sitz Berlin

Merkel springt hin und her in der Dieselfrage

Aus Angst vor der Hessenwahl springt die Bundeskanzlerin plötzlich auf die Seite der Diesel-Fahrenden. Die CDU, allen voran Frau Merkel, zeigt mal wieder, dass sie eigentlich gar keine Meinung hat. Nur einmal zeigte sie Rückgrat und das war in der Öffnung der Grenze. Aber der Hauch christlicher Vorstellung verflog schnell. Nun – in Zeiten der […]

26. Oktober 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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500 Euro Schein

Parteispenden in Deutschland

Nicht in vielen Ländern darf die Industrie den Parteien Geld spenden, aber in Deutschland. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, in denen die Parteien Geld aus der Industrie bekommen. Vor allem die CDU/CSU profitiert von dieser Regelung. Das ist auch kein Zufall, wie ich denke. Man nehme die Stromversorger, die Bankenwirtschaft und die Autoindustrie […]

22. Oktober 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Wieso erzählt Maaßen das?

Wieso erzählt Maaßen das?

Wieso tätigt der Chef des Verfassungsschutzes eine solche Aussage? Einige Thesen dazu. Hans-Georg Maaßen ist seit 2012 der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Er kam in dieses Amt, da sein Vorgänger Heinz Fromm wegen des NSU Skandals zurücktrat. In einer Analyse des Falls Murat Kurnaz, der zu Unrecht in Guantanamo einsaß, hatte Maaßen ein fragwürdiges […]

8. September 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Runtergekommenes Haus

Lächerlich: Mietpreisbremse erneut unwirksam

Das Große Kotzen – die GroKo – hat eine neue Version der Mietpreisbremse beschlossen – und jetzt ist schon klar, es wird nichts bringen. Wieder einmal haben sich die Lobbyisten der Immobiliensparte durchgesetzt. Die “verschärfte Mietpreisbremse” wird auch nach der vermeintlichen Verschärfung ihrem Namen nicht gerecht. Weder die vermeintliche Verschärfung, noch die eine Bremse der […]

6. September 2018 in Kultur & Zuhause, Politik & Medien, Story-Kommentar
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CDU Sitz Berlin

Merkels leere Versprechungen & Seehofer ist wie Trump

Die CDU und CSU und ihre Hauptakteure sind symobolisch für die falsche konservative Politik, die sie treiben. Diese Leute kommen mit Vokabeln, die Angst sähen wollen – nichts inhaltliches – nur Propaganda und das auf Kosten der Ärmsten. Früher waren es die Juden, dann die Ausländer, dann die Arbeitslosen und jetzt sind es die Flüchtlinge, […]

12. Juli 2018 in Politik & Medien
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Seniler und faschistischer Innenminister Seehofer mit dem Regierungschef Österreichs.

Nicht mein Innenminister

Der Faschismus im Innenministerium ist ja nicht mehr zum Aushalten – Seehofer ist der deutsche Trump und so sage ich: Nicht mein Innenminister! Es ist bestimmt nicht nur weil er auf Stimmenfang geht und das Motto der CSU lautet, rechts von der CSU darf es nichts geben – also muss man rechtsradikal bleiben. Seehofer hat […]

20. Juni 2018 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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