Seit Jahren, ja Dekaden, handelt die SPD gegen ihre eigenen Ideale und wundert sich, warum sie niemand mehr wählen will.
Die SPD rätselt, wie kommt es, dass man in den letzten Umfragen nur Werte mit einer 1 am Anfang bekommen hat. Ich frage mich, ehrlich, da wundern sich die Leute von der SPD?
Schon in den 80er Jahren hat die SPD begonnen den Neoliberalen Forderungen nachzukommen. Mit Schröder hatte das eine Höhepunkt erreicht. Die SPD war beteiligt – maßgeblich beteiligt, an HARTZ IV. Dem Todesstoß der Sozialpolitik die man zuvor doch mal vertrat.
Seit dem geht die Schere zwischen reich und arm auseinander. Zusammen mit den Grünen hat man die Heuschrecken über Deutschland gebracht und es ermöglicht, dass die Firmen gegen die Wand fahren und verkaufen können. Das hat die SPD und die Grünen – nicht die CDU – gemacht! Ja, es war halt die Mode der Zeit.
Und damit hatte die CDU ein Problem, die SPD setzte den Neoliberalismus durch. Man brauchte ein neues Profil und mit Merkel ist man näher an der SPD als jemals zuvor.
Die verkrüppelten Versuche, den kleinen Leuten zu helfen: Mietpreisbremse zum Beispiel, helfen wenig. Die große Koalition hat für die Mehrheit wenig gerissen, wie ich finde.
Die beiden großen Parteien, CDU und SPD, sind sich so ähnlich, sie haben kein Profil. Das Profil der sozialen Gerechtigkeit hat sowieso vor allem die Linkspartei und die Grünen, sind die noch links? Eher auch eine Partei der “Mitte” mit einer neoliberalen Logik.
Die SPD ging einst aus der Idee des Kommunismus hervor, und auch wenn das schon über 100 Jahre her ist, hätte man sich davon vielleicht mehr erhalten sollen. Die neuen Vorbilder kommen offenbar aus Großbritannien und USA, Corbyn und Sanders. Die beiden sehen sich auch noch irgendwie ähnlich – ältere Männer mit Professoren-Chic, wie ich finde.
