Rechte schädeten die Aufklärung

Nicht nur weltweit, auch in Deutschland ist die Demokratie auf dem Rückzug. Was sind die Gründe dafür?

In den 1980er Jahren war der Zweite Weltkrieg noch präsent. Die Menschen, die ihn anzettelten und die Menschen, die unter ihm litten, lebten noch. Die Persilschein-Nazis schoben die Schuld für das Desaster auf ihren Führer und schämten sich nur offiziell wegen der erlebten Konsequenzen dieser Politik. Wer sich als Nazi bekannte, wurde verachtet. Warum ist das heutzutage nicht mehr so? Die gegnerischen Kräfte der Demokratie stehen rechts. Wie konnte die Gesellschaft aber so weit nach rechts abbiegen?

Gemeinwohl vs. Gewinne

Es begann meines Erachtens mit dem Neoliberalismus. Nicht das Gemeinwohl war nunmehr das Ziel, sondern alle für sich gegen alle anderen. Die Ellbogengesellschaft würde die Menschen voranbringen, nicht das Soziale. Der Sozialstaat wurde abgebaut, die Privatisierungswelle nahm ihren verheerenden Lauf. Kaum ein Beispiel, bei dem das 90er Jahre Credo: “Die Privatwirtschaft könne es besser als der Staat” des Neoliberalismus gelang. Die staatlichen Aufgaben wurden verteilt, sofern sie auch profitabel waren. Die Gewinne wurden privatisiert, die Steuern heruntergefahren. Die Legende, der Sozialstaat sei nicht mehr bezahlbar, war geboren. Seither ist stetig eine Verringerung der Mittelschicht zu bemerken, wie die Vergrößerung der Schere zwischen Arm und Reich. Wir leben zwischenzeitlich in einer Gesellschaft, in der das Geld wie zur Zeit des Kaiserreichs verteilt ist. Die Infrastruktur ist brüchig, die Tafeln überlaufen und die Anzahl der Porsches vor einigen wenigen Türen hat sich verdoppelt. Eine Säule der Demokratie, die Solidarität war stark beschädigt und die Bürgergeld-Debatte offenbart ihren erbärmlichen Zustand.

Propaganda auf dem rechten Ohr

Die aktuelle Autoritarismus-Studie der Universität Leipzig konstatierte, dass die Menschen zwar vermehrt wieder an die Demokratie glauben, aber in den Details entwickelten sich anti-demokratische Persönlichkeiten. Über Jahrzehnte beschädigte die rechte Propaganda, die gerne auf der neoliberalen Welle surft, das demokratische Grundverständnis. Man botete die Geringverdienenden gegen die Arbeitslosen gegen jene aus, die unterschiedlicher Herkunft waren. Der Unterschied gerinnt zur Hierarchie und die Hierarchie lenkt von den Problemen ab. Eine Strategie, die rechts schon immer bot: die Dolchstoßlegende, die Verbotspartei, der Sozialismus. Inhaltsbefreite Hetze gegen die demokratischen Kräfte, die nur von der eigenen Unfähigkeit ablenken soll. Konservative werfen der Opposition immer genau das vor, was sie an Fehlern aufhäufen. Ihre Parolen sind platt und die Mehrheit der Menschen fällt darauf ein, weil es so schön einfach ist. Das ist kein Alleinstellungsmerkmal der “AfD“. Die CDU/CSU und FDP machen das genau so. Sei es die Faulheit, die Deindustrialisierung, der Verlust der Arbeitsplätze, der Asylmissbrauch. Man wirft einen erdachten Teufel an die Wand, zeichnet ihn aber nicht genau nach. Es bleibt ein diffuses Bild, das nur der Ablenkung dient. Die Hierarchie ist so unterschiedlich wie die konservativen Propagandamärchen. Sie zeichnet sich durch Geld, durch Herkunft oder durch Geschlecht aus. Auf diesem Substrat konservativer Lügen gedeihen die Fake-News und Verschwörungsgeschichten wie Schimmelpilz an feuchten Wänden.

Von links und rechts

Wenn man die politischen Ansichten von Links und Rechts genauer betrachtet, fällt eines auf: Die Konservativen bis Rechtsradikalen wollen mehr als ihnen zusteht. Die Linken in der Gänze wollen die bessere Verteilung für alle Menschen. Das rechte Feld ist engstirnig und will nicht teilen. Dieses Vorgehen ist mit dem Wort Egoismus gut umschrieben. Ihre Mittel und Strategien sind immer dem Egoismus geschuldet: dem politischen Egoismus. Die Linke-Seite der Politik sucht die Solidarität. Ihnen ist der Mensch im Zentrum, sie sind daher die Solidarischen.

Wohin führt die konservative Politik?

Die genaue Analyse des politischen Feldes gelingt in einer dekonstruktivstischen Herangehensweise. Diese Analyse, die hier ausschnittsweise dargelegt ist, sammelt sich in dem Buch “Postmoderne Zeitenwende“. Darin sind auch die Strategien der Konservativen gelistet, die sich in ihrer Form kaum von jenen des 20. Jahrhunderts unterscheiden. Wohin diese Entwicklung führt, hat die Geschichte aufgezeigt. Dem geht das Buch “Postmoderne Zeitenwende” genauso nach, wie dem Blick in die Zukunft.

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