Wie wird man Präsident einer demokratischen Macht und was hat das mit dem Zeitgeist zu tun?
Die Politik in Europa und auch in den USA war eine Entwicklung der Jahrhunderte. Je nach Epoche entwickelten sich Verfassungen und politische Rituale in verschiedenster Weise.
In Großbritannien entwickelte sich eine konstitutionelle Monarchie, was bedeutet dass das Königshaus repräsentative Zwecke verfolgt. Auch der Präsident in Deutschland ist eher symbolischer Natur – das Amt wird ja nicht von der Bevölkerung gewählt.
Die Demokratien in den USA und in Frankreich haben einen starken Präsidenten. Die französische und die US-Demokratie entwickelten sich derselben Epoche – im 18. Jahrhundert. Frankreich mit der Revolution 1789 und die USA im Unabhängigkeitskrieg 1779 gegen Großbritannien. Der Zeitgeist jener Tage war bestimmt durch die Monarchie. Das gesamte Mittelalter durch, war es immer eine Person, meistens ein Mann, der die Führung übernahm.
Das zeigt sich in den Verfassungen dieser Länder. Es ist eine überholte, aber damals logisch klingende Version. Doch wie wird man heutzutage tatsächlich Präsident in einer solchen Demokratie? In den USA braucht man vor allem eines: Geld – viel, viel Geld. Ein Wahlkampf kostet Geld und mit Geld kann man Deals eingehen. In den USA dreht sich alles um das liebe Geld, der Rest (wie der hochgepriesene Patriotismus) ist nur Makulatur.
In Frankreich muss man vor allem auf einer der Elite-Schulen gewesen sein, dazu zählt zuvorderst die ENA. Wenn man dort nicht war, fehlt es an Reputation und was noch wichtiger ist, an Beziehungen. Das eine ist Bildungsadel, das andere ist Geldadel – letztlich läuft es auf den Adel hinaus. Also eine Elite die herrscht und damit eine gewisse Form der demokratisierten Aristokratie durch die Kontrollsysteme der geteilten Macht – was noch die positive Form der Herrschaft der Elite ist, die negative Form ist die Oligarchie. Diese Form herrscht beispielsweise in Russland. In der Türkei ist man da schon einen Schritt weiter im Kreislauf der Geschichte.
Der Zeitgeist des 18. Jahrhunderts, der Nationalstaaterei (was damals links war!) ist aber nun endgültig vorbei – auch wenn Teile der Konservativen und die Faschisten glauben, sie könnten das Rad der Zeit wieder zurückdrehen. Dabei war es der Neoliberalismus – der moderne Kapitalismus – der diese Leute auf den Plan rief. Wie in den 20er Jahren vergrößert sich die Schere zwischen Arm und Reich und das führte damals zur – na, wer weiß es – NS-Zeit.
Nicht nur das wir zurück zu einem wirklichen Sozialstaat müssen, um diese Welle zurückzudrängen, wir brauchen auch wieder eine Politik der Authentizität. Menschen die das was sie sagen meinen und keine Floskeln und Politiksprech benutzen, um bloß nichts falsches zu sagen. Leute, die nicht zu abgehoben sind und die eine wissenschaftliche Ausbildung genossen – am besten nicht Jura, sondern etwas mit Soziologie oder Politik.
