Vergleichsportale sollen strenger geregelt werden – es geht also doch! Ein Vergleich aktueller Regierungspolitik. Wenn man sich etwas anschafft oder wenn man einen Anbieter wechseln will, geht man einfach zu den Vergleichsportalen. Diese wurden stellenweise sogar von Behörden empfohlen, es stärke den Wettbewerb. Doch inzwischen scheint klar, hier wird getrickst und wer nicht oder zu […]
Wenn man nur einmal die Woche Fleisch isst, dann könnte der Klimawandel geschafft werden! Es ist schon erstaunlich, dass sich hierzulande viele Leute über den Klimawandel sorgen, aber gar nichts dafür tun wollen. Man ist ja für die Verhinderung des Klimawandels, aber das eigene Verhalten wird nicht geändert! Man kauft sich einen SUV, der viel […]
Seit 100 Jahren dürfen Frauen in Deutschland wählen – eine linke Forderung wurde gegen die Konservativen durchgesetzt. Seit 100 Jahren dürfen die Frauen hierzulande wählen, ein Recht, das ihnen natürlich von vorne herein zugestanden hat. Doch die Konservativen haben das verhindert, nicht nur das. Dass Frauen heute in der Politik sind, hat man den Linken […]
Gerade ist ein neues Buch herausgekommen, dass ich Dir ans Herz legen will: Strafe und Gefängnis. Der Titel erinnert an das Meisterwerk von Michel Foucault: Überwachen und Strafen. Das Buch Strafe und Gefängnis verweist denn auch tatsächlich in eine ähnliche Richtung – und selbstverständlich kommt Michel Focault in dem Buch auch vor. Das im Schmetterlingsverlag […]
Die Landesregierungen verschärfen derzeit die Polizei-Gesetze. Das gilt es zu verhindern. Wenn uns das Weihnachtsmarktattentat durch den Islamischen Staat eines gelehrt hat, dann, dass die Gesetze bereits ausreichend sind. Nur muss die Polizei auch handeln. Denn damals wusste man von dem Terroristen und es gab sogar Verfassungschützer in der Moschee, in der der Mörder Amri […]
Aus Angst vor der Hessenwahl springt die Bundeskanzlerin plötzlich auf die Seite der Diesel-Fahrenden. Die CDU, allen voran Frau Merkel, zeigt mal wieder, dass sie eigentlich gar keine Meinung hat. Nur einmal zeigte sie Rückgrat und das war in der Öffnung der Grenze. Aber der Hauch christlicher Vorstellung verflog schnell. Nun – in Zeiten der […]
Nicht in vielen Ländern darf die Industrie den Parteien Geld spenden, aber in Deutschland. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, in denen die Parteien Geld aus der Industrie bekommen. Vor allem die CDU/CSU profitiert von dieser Regelung. Das ist auch kein Zufall, wie ich denke. Man nehme die Stromversorger, die Bankenwirtschaft und die Autoindustrie […]
Die Konservativen haben es wieder mal geschafft und eine Zensur durchgebracht, die vor allem den reichen Firmen hilft. Wir leben zwar nicht in China, aber die Konservativen haben es geschafft: Die Internetzensur ist da. Im Zweifelsfall muss man für das zu Unrecht genutzte Urheberrecht blockieren und da man nicht weiß, ob dem so ist, lädt […]
Wieso tätigt der Chef des Verfassungsschutzes eine solche Aussage? Einige Thesen dazu. Hans-Georg Maaßen ist seit 2012 der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Er kam in dieses Amt, da sein Vorgänger Heinz Fromm wegen des NSU Skandals zurücktrat. In einer Analyse des Falls Murat Kurnaz, der zu Unrecht in Guantanamo einsaß, hatte Maaßen ein fragwürdiges […]
Das Große Kotzen – die GroKo – hat eine neue Version der Mietpreisbremse beschlossen – und jetzt ist schon klar, es wird nichts bringen. Wieder einmal haben sich die Lobbyisten der Immobiliensparte durchgesetzt. Die “verschärfte Mietpreisbremse” wird auch nach der vermeintlichen Verschärfung ihrem Namen nicht gerecht. Weder die vermeintliche Verschärfung, noch die eine Bremse der […]
Die CDU und CSU und ihre Hauptakteure sind symobolisch für die falsche konservative Politik, die sie treiben. Diese Leute kommen mit Vokabeln, die Angst sähen wollen – nichts inhaltliches – nur Propaganda und das auf Kosten der Ärmsten. Früher waren es die Juden, dann die Ausländer, dann die Arbeitslosen und jetzt sind es die Flüchtlinge, […]
