Wieso tätigt der Chef des Verfassungsschutzes eine solche Aussage? Einige Thesen dazu.
Hans-Georg Maaßen ist seit 2012 der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Er kam in dieses Amt, da sein Vorgänger Heinz Fromm wegen des NSU Skandals zurücktrat.
In einer Analyse des Falls Murat Kurnaz, der zu Unrecht in Guantanamo einsaß, hatte Maaßen ein fragwürdiges Gutachten abgeliefert, was ihn auch die Ernennung zum Honorarprofessor der Freien Universität Berlin kostete.
Schon seit seinem Studium beschäftigt sich Maaßen mit der Ausländer- und Asylpolitik. Er arbeitete für eine Zeitung im Bereich Ausländerrecht, war Referent im Bundesinnenministerium für Ausländerrecht und seine Promotion widmete sich dem Völkerrecht.
Bezüglich des Videos der Verfolgungsjagden von Menschen ausländischer Herkunft in Chemnitz, sagte Maaßen in seiner Rolle als Verfassungsschützer gegenüber der Bild-Zeitung, dass es
“gute Gründe dafür [gäbe], dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“
Er nannte keine Beweise und spezifizierte das Video nicht. Allgemeingehalten kann man es später besser relativieren. Aber die Flüchtende auf dem Video haben sich gemeldet. Das Video ist auch nach anderen Analysten keine Fälschung. Außerdem spricht der Generalstaatsanwalt nicht von Mord, wie Maaßen und auch dort sieht man keinen Hinweis auf eine Fälschung. Zudem gibt es Augenzeugen.
Maaßen dagegen hat nur die Aussage getätigt und keine Beweise vorgelegt.
Warum also macht Maaßen diese Aussage und das ausgerechnet bei der Bild-Zeitung?
These 1: Das Video ist tatsächlich eine Fälschung. Technisch machbar ist das sicherlich. Nvidia hat eine Künstliche Intelligenz geschaffen, die das bewerktstelligt. Sie fügt fotogetreu Elemente in einen existierenden Film. Aber die abgebildeten Personen haben sich ja gemeldet.
These 2: Er lügt, um von etwas anderem abzulenken. Das hat er vielleicht mit seiner Aussage, das Video solle vom Mord ablenken, unbewußt in seine erfundene Geschichte eingebaut. Kurz vor der Aussage wurde bekannt, dass man auch mehr über Amri wusste. Es gibt Hinweise, dass der Verfassungsschutz dort Männer eingeschleust hatte und dementierte das. Vielleicht will Maaßen nur davon ablenken.
These 3: Er deckt jemanden, also wer hat davon einen Vorteil? Die AfD und die CSU. Die CSU würde davon profitieren und man steht kurz vor der Wahl in Bayern. Vor allem Seehofer könnte sich damit zurück in die Umfragewerte kämpfen. Er hätte die CSU bei den Wahlen gerettet und der Zögling Söder wäre in seine Schranken verwiesen. Doch warum sollte Maaßen das tun? Vielleicht hat Seehofer etwas gegen Maßen in der Hand? Vielleicht erhofft sich Maaßen davon einen Vorteil, wie mehr Befugnisse. Schließlich ist Seehofer ja Innenminister und sein Vorgesetzter. Vielleicht war es ja sogar eine Dienstanweisung. Aber so offiziell? Das wäre ja irgendwann nachvollziehbar.
Die AfD könnte ebenfalls etwas gegen Maaßen in der Hand haben. Vielleicht gibt es auch von einer Seite Beweise, dass der Verfassungschutz mehr über den NSU wusste als man zugab. Schließlich brachte das auch seinen Vorgänger zu Fall. Auch dass die AfD nicht im Verfassungsschutzbericht vorkommt, ist mehr als komisch.
These 4: Maaßen will die Demokratie ins den Abgrund stoßen und sät die Saat für den Rechtspopulismus. Er will tatsächlich den Auftrieb rechter Kräfte. Er hat sich offenbar auch schon mit Frauke Petry betroffen, um Hinweise zu geben, wie man nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Er will einen Rechtsruck, um vielleicht auch mehr Macht und mehr Befugnisse zu erlangen. Schließlich ging er auch gegen Netzpolitik.org vor.
These 5: Eine Hand wäscht die andere? Er bedankt sich bei denjenigen, die ihn in diese Position gebracht haben. Das war Hans-Peter Friedrich. Ein früherer Bundesinnenminister und ebenfalls CSU Mitglied. Jetzt hilft er daher Seehofer und der CSU in der Bayernwahl.
These 6: Er will Merkel stürzen. Er kann mit der Merkel nicht und will sie loswerden. Was der Andenclub nicht schaffte, macht er? Er lanciert diese Aussage, um Merkel zu schaden und Seehofer zu stärken. Nicht um sich erkenntlich zu zeigen oder gar um für später einen Gefallen einfordern zu können? Schließlich erfährt es die Kanzlerin aus der Zeitung. Eigentlich hat Merkel gute Kontakte zum Springer-Verlag, zu dem die Bild-Zeitung gehört, vielleicht war das noch das Sahnehäubchen für Maaßen. Er war auch gegen die Aufnahme und Grenzöffnung von Merkel 2015.
Es muss etwas wichtiges gewesen sein, sonst hätte sich Maaßen nicht so weit aus dem Fenster gelegt. Dass er damit zu der Bild-Zeitung gegangen ist, war kein Versehen oder Zufall. Dafür ist Maaßen viel zu clever, er weiß was er tut.
Ich glaube nicht, dass er mutmaßlich aus Spaß an der Freude lügt. Er verfolgt einen Plan damit, aber welchen? Gilt hier der Spruch: Finde den Profiteur und Du hast den Schuldigen?
Viele Infos sind von Wiki und für keine der Thesen gibt es Beweise. Daher ist alles nur reine Spekulation und sozusagen Verschwörungstheorie.
