SPD nicht mehr zeitgemäß

Als Hubertus Heil die Einigung bezüglich der Grundrente verkündete, fiel es mir richtig auf.

Schon lange sieht man die SPD auf dem Weg nach rechts zu einer neuen konservativen Partei abdriften und das gilt sowohl inhaltlich, als auch strukturell. Denn diese Partei, die Arbeiterpartei ist nicht mehr zeitgemäß.

SPD Zentrale Berlin

SPD Zentrale Berlin

Durch die Coronapandemie konnten die Regierungsparteien wieder etwas dazugewinnen. Die Zeiten, da man einstellig wurde, scheinen vergessen. Doch das sind sie in der Bevölkerung eben nicht. Die Anbiederung an die CDU / CSU ist schon gar nicht zu ertragen, aber es ist der Konsequenz logisch – denn man bewahrt etwas, das es so nicht mehr gibt.

Die SPD gründete sich aus eine Abspaltung der Marx’schen Idee der Weltverbesserung. Nur ging es der SPD eben um die langsame Annäherung dessen. Davon hat die Partei zwar schon lange Abschied genommen, doch die Welt, die sie verteidigen versucht existiert gar nicht mehr.

Der Arbeiter, als Symbol des Ernähermodells ist ebenso überholt, wie der Arbeiter selbst. Sicherlich gibt es noch die Arbeiter mit ihren Löhnen, doch ihre Bedürfnisse decken sich längst nicht mehr allein über die Arbeit. Die Menschen haben sich weiterentwickelt, sie wollen mehr als nur eine Arbeitsstelle. Sie wollen leben und sich nicht nur über ihre Arbeit definieren.

Als Hubertus Heil jüngst seine Vorstellungen formulierte, entfleuchte ihm die immer gleiche SPD-Floskel: Wer lange Arbeit, darf auch mal Rente bekommen. Die anderen, die sollen sich halt mit Armut begnügen. Es zeigt, diese Partei wird immer mehr zur CDU und macht auch ganz offen Klientelpolitik – für die Arbeiter.

Doch es braucht eine Regierung, die für alle da ist – nicht nur für die Bonzen und Arbeiter. Das ist m.E. einer der Gründe, warum diese Partei zurecht zugrunde gehen muss. Sie kann sich auch nicht mehr wandeln, dafür ist der rechte Teil innerhalb der SPD zu groß.

3. Juli 2020 in Politik & Medien, Story-Kommentar

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