Die SPD ist wie jemand, der säuft und sich wundert, warum er so besoffen ist.
Seit Jahren macht die SPD Politik gegen die Leute, die sie immer gewählt haben und nun wundern die sich ernsthaft, warum sie kaum noch zehn Prozent erreichen? Seit Schröder ist die SPD nicht mehr links und das war der Grund, warum sie gewählt wurde. Es ist eine Partei der Nachkriegszeit und der damals vorherrschenden Dichotomie in der Politik – vielleicht ein Ableitung des Kalten Krieges mit seinen zwei Polen.
Die Dichotomie war aber schon damals eher eine Farce – zumindest auf der weltpolitischen Ebene. Die UdSSR als Alternative zum Kapitalismus war genauso eine Alternative wie die heutigen Nazis der Partei “AfD”. Die Sowjetunion hat mit den Lehren von Marx überhaupt nichts zu tun, es war nur das Label. Die SPD war aber der Gegenspieler der Konservativen, denn sie vertraten ursprünglich mal linke Themen.
Eigentlich ist man sich bei der SPD dessen doch auch bewusst, schließlich hat man beschlossen, Hartz IV abzuschaffen oder mehr für die kleinen Leute zu tun. Doch dem Beschluss folgten keine Taten und wenn ein Olaf Scholz zum Vorstand gewählt wird, wird die SPD bald nicht mehr existieren. Sie sind inzwischen konservativ geworden und das zeigt sich nicht nur an dem Weiterso. Das Verbleiben in der GroKo zeigt, dass die Partei sind gewandelt hat und nach rechts gerutscht ist.
Man hat auch keinen Mut und hat zahlreiche neoliberale Projekte zum Leben erweckt, die allesamt dazu führten, dass die Nazis wieder in den Parlamenten sitzen, während sich die Armen und Reichen weiter voneinander entfernen. Ja, die CDU ist sicherlich die treibende Kraft, aber die SPD stimmt doch selbst mit ab.
Bestes Beispiel ist die Frage des Tempolimits auf der Autobahn. Die SPD hat fast vollzählig dagegen gestimmt, wie auch zum Null-Tarif des ÖPNVs. In Berlin bremste die SPD den Mietendeckel, der glücklicherweise endlich eingeführt wurde. Die SPD wird sich das vielleicht auf die Fahnen schreiben, aber es ist nicht ihr Verdienst.
Der neue Vorstand müsste das Ruder schon stark nach links reißen, damit man der Partei noch mal vertrauen kann. Das kann ich mir aber so gar nicht vorstellen und so ist das als Nachruf dieser Partei zu verstehen.
