Wieso tätigt der Chef des Verfassungsschutzes eine solche Aussage? Einige Thesen dazu. Hans-Georg Maaßen ist seit 2012 der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Er kam in dieses Amt, da sein Vorgänger Heinz Fromm wegen des NSU Skandals zurücktrat. In einer Analyse des Falls Murat Kurnaz, der zu Unrecht in Guantanamo einsaß, hatte Maaßen ein fragwürdiges […]
Nach dem man nun mit Asyltourismus und Abschiebeblockadeindustrie nicht punkten kann, nimmt man den politischen Gegner ins Visier. Die Faschisten und Nazis und alle die gegen links hetzen haben einen neuen Feind: Links. Aber die tatsächlichen Feinde der Demokratie erfahren einen Aufwind. Der Verfassungsschutz hat die Nazis (“AfD”) nicht erwähnt, aber die linken Zeitungen sind […]
Wir leben in einer Zeit des aufkeimenden Faschismus und wo bleibt die Stimme der Studierenden? In Europa verfallen immer mehr Länder dem Faschismus und in nicht wenigen Ländern sind sie Teil der Regierung. Polen, Ungarn, Italien, Österreich, ja sogar in Griechenland. Den meisten Menschen scheint das nicht gefährlich, doch das ist es sehr wohl. Unsere […]
Ich finde die Landwirtschaft sollte die Konservativen verklagen, weil nichts aber auch gar nichts gegen den Klimawandel unternehmen. Die Landwirtschaft leidet derzeit unter der Trockenheit – vor allem im Norden und Osten der Republik. Und wer ist mal wieder schuld? Die Konservativen natürlich. Die machen einen Heiden Heckmeck wegen ein paar Geflüchteten, aber die Kernproblematik, […]
Eigentlich sind es schon lange zwei Parteien und das Ende der Verbindung darf man ruhig feiern! Die CSU oder wie ich sie gerne nenne: die Protofaschisten mit dem Leitspruch von Strauß, weiter rechts als ich geht nicht, hat sich schon lange von der Schwesternpartei CDU entfernt. Während die CDU mit der Merkel etwas mittiger wurde […]
Der Faschismus im Innenministerium ist ja nicht mehr zum Aushalten – Seehofer ist der deutsche Trump und so sage ich: Nicht mein Innenminister! Es ist bestimmt nicht nur weil er auf Stimmenfang geht und das Motto der CSU lautet, rechts von der CSU darf es nichts geben – also muss man rechtsradikal bleiben. Seehofer hat […]
Die Wissenschaft darf sich der Politik nicht länger entziehen: Man muss die Schuld der Konservativen darstellen, sonst ändert sich nichts. Die allermeisten Fehler geschehen – nicht nur hierzulande – weil die Konservativen regieren. Die Wissenschaft muss hier den Finger auf die richten, die daran schuld sind: die Konservativen. Sei es die Zunahme des Faschismus, der […]
Es darf nicht länger hingenommen werden, dass Faschisten und Nazis sich outen und ihre dummen Gedanken weitergeben. Es hat damit angefangen, dass man die Faschisten nicht mehr so nannte. Es waren Wutbürger oder derartiges mehr. Das führte dazu, dass rechtsradikale Äußerungen wieder salonfähig wurden. Dem muss man entgegenwirken – und nicht nur denen. Das Polizeigesetz […]
Ob die Akteure im politischen Berlin, die Firmenchefs oder andere: Klare Worte werden vermisst! Auch das führt zum Desinteresse bei der Politik und dessen Diskurs, denn keiner sagt mehr etwas wirkliches aus. Das ist der professionelle Politikstil, der die Menschen voneinander entfremdet. Kaum versteht man ein Argument, wird es wiederholt – nach dem Motto: Endlich […]
Die leidige Diskussion, ob der Islam zu Deutschland gehört und ein Seehofer der sich verhaspelt. Ja, es ist klar: Seehofer will wieder mal am rechten Rand fischen, das hat er schon immer gemacht und das hat ihm in Bayern offenbar schon des Öfteren geholfen. Schließlich war der Greis schon zehn Jahre in Bayern an der […]
Warum in den USA die Waffenlobby den Diskurs beeinflusst, ist der Grund warum man in den USA keine Waffen verbietet. Am Anfang stand das Wort, steht schon in der Bibel und gemeint ist die Sprache. Oder vielmehr, welches Bild man mittels der Sprache in den Köpfen der Zuhörenden erzeugen kann. Ein schönes Beispiel findet sich […]
