Derzeit geistert der Satz: “Die GroKo ist besser als ihr Ruf” durch die Medienwelt. Ein Symbol für schlechten Journalismus.
Ich habe etwas gehört und übernehme es einfach, weil es eine Fachperson gesagt hat. Der Satz ist ein schönes Symbol dafür, dass der Journalismus einfach “Gewissheiten” übernimmt, ohne sie zu prüfen. Der Satz, die GroKo ist besser als ihr Ruf, ist denn auch so überhaupt nicht richtig.
Die Güte der Regierung wird denn quantitativ gemessen. Was hat sie durchbekommen. Ja, dank der überwältigenden Mehrheit, die eine Große Koalition ausmacht, hat sie viele Gesetze beschlossen. Gesetze gegen die Migration, gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Es gab Gesetze, die das Grundgesetz ausgehöhlt haben, vor allem in puncto Überwachung. Es gab eine Mietpreisbremse, die absolut überhaupt nichts bringt, und es gab ein Gesetz zum Klimaschutz, von dem alle Fachleute sagen, dass es nicht ausreicht, um die selbst gesteckten Ziele zu erreichen. Die Luftverschmutzung und das Dieselproblem. Super angepackt, oder?
Aber ja, die Regierung hat die schlechten Gesetze gemacht. Es führte zwar zum Aufkeimen des Faschismus in Deutschland und die Armut blüht wie nie zuvor, aber es gab Gesetze. Diese Gesetze führen die Demokratie an den Abgrund, wie sogar die Polizei sagt. Aber die GroKo ist besser als ihr Ruf?
Noch schlimmer ist die Aussage, man habe die Versprechen eingehalten. Diese Gesetze sind nicht dazu geeignet, Probleme zu beseitigen, außer für die, die die Probleme verursacht haben. Es dient dem eigenen Klientel und denjenigen, die immer schön Parteispenden veranlassen.
Es geht doch nicht darum, wie viele Gesetze sie beschlossen hat. Es geht um die Qualität dieser Gesetze und da muss man ganz eindeutig sagen: Die GroKo ist viel schlechter als das, was sie hätte tun können und müssen.
