Tag Archives | Gesetze

20 Euro Geldschein

Bezahlbarkeit des Bedingungslosen Grundeinkommens

Wie kann man das Bedingungslose Grundeinkommen bezahlen? Modelle und Überlegungen. Gerade hat der Staat einen ordentlichen Überschuss erwirtschaftet, was aber vor allem der Null-Zins-Politik der EZB geschuldet ist. Die Vollbeschäftigung – und das muss man in aller Klarheit sagen – ist ein Mythos! Es gab nie eine Vollbeschäftigung  – auch nicht nach dem Zweiten Weltkrieg, […]

5. März 2017 in Politik & Medien, Story-Kommentar, Wirtschaft
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Deutscher Bundestag

Drei Untersuchungsausschüsse ohne Ergebnis | Kommentar

Gestern tagten drei Untersuchungsausschüsse – zum VW Abgasskandal, zum NSA Skandal und zu den Steuerschlupflöchern der Banken: Jeweils ohne Ergebnis. Drei große konservative Akteure von CDU und CSU haben die Untersuchungsausschüsse passiert, als wären sie aus Teflon. Dobrindt, Schäuble und Merkel. NSA Untersuchungsausschuss & Merkel (CDU) Am interessantesten war wohl der NSA Untersuchungsausschuss, bei dem […]

17. Februar 2017 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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Getreidefeld

Glyphosat & das Verbot

Es gibt eine Initiative gegen das Pflanzengift Glyhosat, die Unterschriften suchen. Viele Menschen kennen Glyphosat gar nicht, vor allem weil man es als Normalsterblicher gar nicht kaufen kann. Es ist ein Herbizid, also ein Pflanzengift. Früher war es vor allem unter dem Namen RoundUp bekannt, es ist jedoch dasselbe. Erfunden und vertrieben wird das Gift […]

12. Februar 2017 in Gesundheit, Natur, Politik & Medien
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Bundestag Dem Deutschen Volke

VDS-News: Es bleibt illegal

Ein Gutachten des Bundestags bestätigt, die Vorratsdatenspeicherung ist immernoch illegal! Die Vorratsdatenspeicherung (VDS) sei illegal, gemäß des Wissenschaftliche Dienst des Bundestags. Immer wieder kommt das Gesetz auf den Plan und immer wieder verbietet es ein Gesetz. Auch der Europäische Gerichtshof hat das Projekt gekippt. Ja, es gab schon ein paar Anläufe, aber es bleibt der […]

6. Februar 2017 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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justiz wagen

Lächerliches Landgerichtsurteil zum Linksetzen im Internet

Das Landgericht Hamburg hat ein Urteil zum Linksetzen im Internet gefällt, das zeigt, wie wenig Ahnung manche Gerichte hierzulande haben. Das Landgericht Hamburg kommt zu dem Schluss, dass ein Webmaster mit Gewinnabsichten die Seite, die man verlinken möchte, zuerst prüfen muss. Derart müsste man die Seiten auf Urheberrechtsverletzungen überprüfen, die man verlinken möchte. Das ist […]

15. Dezember 2016 in Story-Kommentar, Technik & Internet
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Überwachungskamera

Vorratsdatenspeicherung stoppen!

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Verfassungsbeschwerde. Mit einer Unterschrift kann man helfen die Überwachungsgesetze zu stoppen! Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung speichert die Regierung unser aller Daten. Einerseits erzählt man uns immer, wie wichtig der Datenschutz ist, doch wenn es um den staatlichen oder geheimdienstlichen Zugriff geht, sieht man das anders. Die […]

23. November 2016 in Politik & Medien, Story-Kommentar
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ceta-demo-berlin

Anti TTIP & CETA Demonstration in Berlin

Am vergangenen Wochenende ging es politisch hoch her in Berlin – es war die Wahl und die Demonstration gegen TTIP und CETA. Die Demonstration war tatsächlich recht leise und nicht von so viel Kreativität begleitet, wie dies vor zwei Jahren der Fall war. Das mag am anfänglichen Regen gelegen haben. Jedoch waren es wieder richtig […]

20. September 2016 in Politik & Medien
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DAX im alten Trendkanal 2016

DAX zurück im alten Trendkanal?

Der DAX hatte in den letzten Tagen einiges durch gemacht – Auf und Ab mit Brexit, den italienischen Banken und weiterer Impulse. Seit dem Brexit ist der DAX starkt gefallen. Das Pfund hat im Übrigen im Verhältnis zum Euro nachgelassen, in den letzten fünf Tagen fast drei Prozent. Dafür ist Gold wieder ganz schön teuer […]

7. Juli 2016 in Börse
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DAX Juni unter 10000 vor brexit

DAX vor Brexit & Urteil zur EZB

Heute hat der Bundesverfassungsgerichtshof sein Urteil zur Handlung der EZB verkündet und der DAX steigt vor dem möglichen (Nicht-)Brexit. Heute hat das Verfassungsgericht sein Urteil gesprochen: Die EZB darf Anleihen kaufen und verkaufen. Das Urteil besagt, dass alle Klagen zurückgewiesen werden. Schon das vorangegangene Urteil des EuGH ließ der EZB viel Raum und das bestätigte […]

21. Juni 2016 in Börse
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Anti Marihuana Plakat

Legal Highs – Warum so beliebt?

Warum waren / sind (?) die sogenannten Legal Highs eigentlich so beliebt? Oder: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht… In den sogenannten Legal Highs sind Cannabis ähnliche Produkte, die jedoch verändert wurden – auf molekularer Basis. Hängt man einen Molekül-Arm woanders hin, ist es nicht mehr auf der Liste der verbotenen Substanzen im Betäubungsmittelgesetz. […]

25. Mai 2016 in Gesundheit, Politik & Medien, Story-Kommentar
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