Ende des Parteiensystems?

Nicht erst nach Thüringen, gibt es Zweifel an dem Parteiensystem in Deutschland.

Die Parteizugehörigkeit war über lange Zeit, nicht nur in Deutschland, ein zentraler Moment in der Demokratie. Doch diese ist derzeit gefährdet und damit meine ich ausschließlich von rechts. Daher sollte man sich ein neues System ausdenken und dafür möchte ich einen Gedanken ins Spiel bringen.

Bundestag Dem Deutschen Volke

Statt Parteien über die Geschicke einer Gemeinschaft entscheiden zu lassen, sollten dies die Menschen selbst tun. Statt eines Parlaments, das von Lobbyisten und rechtsradikalen Ideologien geprägt ist, sollte das Richtige gemacht werden. Vor allem die CDU und FDP haben sich damit einen Namen gemacht, das zu tun, was die Industrie, Banken oder Verbände wollen. Danach ist die Politik ausgerichtet.

Stattdessen sollte die Politik das Richtige tun. Daher sollte man die parlamentarische Demokratie zugunsten einer wissenschaftlichen Demokratie aufgeben. Die moderne Technik macht das heute schon möglich. Jede Person, nicht nur Parteien, sollten die Möglichkeit haben, ein Gesetz einzubringen. Per App oder auf einer Website sollte man dies tun können. Eine KI im Hintergrund prüft dabei die Verfassungskonformität und damit könnte man rechtsradikale Eingaben, wie sie des Öfteren von CDU und den Nazis (“AfD”) kommen, von vorne herein verhindern.

Je mehr Menschen für das Gesetz stimmen, desto eher sollte es behandelt werden. Mehrheiten könnte man sich ebenfalls über Portale finden, wie es sie heute für Petitionen oder dererlei mehr gibt. Die Behandlung der Frage sollte durch wissenschaftliche Forschung eruiert werden. Zwei Teams von Fachleuten sollten zwei Wege darstellen, wie man gemäß der Verfassung handeln sollte.

Erst dann kommt ein Parlament zustande, das darüber abstimmt. Dieses Parlament sollte selbstverständlich gewählt werden, aber Parteizugehörigkeit darf dabei keine Rolle mehr spielen. Die Abgeordneten sollten, wie es in der Verfassung vorgesehen ist, über ein freies Mandat verfügen und nur ihrem Gewissen verpflichtet sein. Parteisoldaten braucht es dann nicht mehr.

24. Februar 2020 in Politik & Medien, Story-Kommentar

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