“AfD”-Verbot durch das Bundesverfassungsgesetz
Warum die “AfD” verboten sein sollte und warum das bisher nicht geschehen ist. Ich habe mal die Parteien angeschrieben, warum die “AfD” noch nicht verboten ist. Nur die Partei der…
Polen, Tschechien und Ungarn raus aus der EU!
Die drei Länder Polen, Tschechien und Ungarn sollten aus der EU rausgeworfen werden. Man erinnere sich an die Schuldenkrise in Griechenland. Damals forderten, vor allem konservative Kreise, dass man Griechenland…
Merkel und die Landwirtschaft
Mit den Bauernverbänden trifft sich die Kanzlerin Merkel, nicht aber mit den Umweltverbänden. Es ist doch ein Zeugnis, auf welcher Seite die Regierung, und vor allem die Kanzlerin Angela Merkel,…
Regierung zerstört die Zivilgesellschaft
Die Bundesregierung hat eine neue Gesetzesvorlage zur Gemeinnützigkeit erarbeitet, die die Zivilgesellschaft weiter unter Beschuss nimmt. Eigentlich war es die vornehmliche Aufgabe der CDU die Zivilgesellschaft sukzessive abzuschaffen. Frei nach…
Presse: Schutz vor Nazis
Soweit haben wir es schon gebracht, dass die Presse nicht mehr ausreichend vor Faschisten geschützt ist. Die Angriffe auf Pressevertretende hat zugenommen und auch daran trägt der Faschismus der “AfD”…
Bundesregierung gibt Klimaziele auf
Das erklärte Ziel des Pariser Abkommens ist gescheitert. Die Bundesregierung lässt wie erwartet die Klimaziele fallen. Es war abzusehen und nun kam der Todesstoß. Der Bundesregierung, allem voran die Konservativen,…
Radikale Änderungen sind nötig
Nicht nur der Klimawandel, auch der gesellschaftliche Frieden steht auf dem Spiel. Schuld daran ist – wie eigentlich immer – die CDU und die Konservativen weltweit. Wie zu jeder epochalen…
Russisches Netz verbieten
Da Russland sich vom Rest der Welt abkoppelt, sollte man sie das auch machen lassen. In Russland ist ein Gesetz in Kraft getreten, dass alle Websites und Angebote auf russischen…
Und ewig spricht die Floskel, vor allem bei der CDU
Bei jeder Wahl erzählen die politischen Kräfte ihre Floskeln, die der CDU sind oftmals abgesprochen. Gestern war die Thüringen-Wahl und das Schlimmste ist, dass die Faschisten über 20 Prozent geholt…
Campact wird die Gemeinnützigkeit aberkannt
Campact wird angegriffen: CDU zielt auf die Demokratie und zerstört die Zivilgesellschaft. Es ist offenbar ein gezieltes Vorgehen gegen die unliebsame Zivilgesellschaft. Nun hat man ein neues Opfer: Campact. Zuerst…
Agentterrorist von Deniz Yücel
Kürzlich erschienen: Agentterrorist von Deniz Yücel. Sehr empfehlenswert! Angesichts der widerrechtlichen Offensive der Türkei und Erdogan, ist das Buch noch interessanter. Denn es gibt Einblicke über faschistisch-autoritäre Politik des türkischen…
