“AfD”-Verbot durch das Bundesverfassungsgesetz
Warum die “AfD” verboten sein sollte und warum das bisher nicht geschehen ist. Ich habe mal die Parteien angeschrieben, warum die “AfD” noch nicht verboten ist. Nur die Partei der…
DAX bleibt unter 13.000 Punkte
Der DAX fiel diese Woche stark und Trump ist mal wieder der Grund. Am Dienstag fiel der DAX um über zwei Prozent und hinterließ eine tiefrote Kerze. Auch gestern war…
Merkel und die Landwirtschaft
Mit den Bauernverbänden trifft sich die Kanzlerin Merkel, nicht aber mit den Umweltverbänden. Es ist doch ein Zeugnis, auf welcher Seite die Regierung, und vor allem die Kanzlerin Angela Merkel,…
Regierung zerstört die Zivilgesellschaft
Die Bundesregierung hat eine neue Gesetzesvorlage zur Gemeinnützigkeit erarbeitet, die die Zivilgesellschaft weiter unter Beschuss nimmt. Eigentlich war es die vornehmliche Aufgabe der CDU die Zivilgesellschaft sukzessive abzuschaffen. Frei nach…
Bundesregierung gibt Klimaziele auf
Das erklärte Ziel des Pariser Abkommens ist gescheitert. Die Bundesregierung lässt wie erwartet die Klimaziele fallen. Es war abzusehen und nun kam der Todesstoß. Der Bundesregierung, allem voran die Konservativen,…
Radikale Änderungen sind nötig
Nicht nur der Klimawandel, auch der gesellschaftliche Frieden steht auf dem Spiel. Schuld daran ist – wie eigentlich immer – die CDU und die Konservativen weltweit. Wie zu jeder epochalen…
Und ewig spricht die Floskel, vor allem bei der CDU
Bei jeder Wahl erzählen die politischen Kräfte ihre Floskeln, die der CDU sind oftmals abgesprochen. Gestern war die Thüringen-Wahl und das Schlimmste ist, dass die Faschisten über 20 Prozent geholt…
Campact wird die Gemeinnützigkeit aberkannt
Campact wird angegriffen: CDU zielt auf die Demokratie und zerstört die Zivilgesellschaft. Es ist offenbar ein gezieltes Vorgehen gegen die unliebsame Zivilgesellschaft. Nun hat man ein neues Opfer: Campact. Zuerst…
GroKo besser als ihr Ruf?
Derzeit geistert der Satz: “Die GroKo ist besser als ihr Ruf” durch die Medienwelt. Ein Symbol für schlechten Journalismus. Ich habe etwas gehört und übernehme es einfach, weil es eine…
Braucht es neue Protestarten?
Hat die Demonstration keine Zukunft mehr, braucht es neue Protestarten, um auf die Sache aufmerksam zu machen? In einer Zeit, in der eine kleine Gruppe von Nazis so laut schreien,…
Demo für Mietendeckel und Enteignung
Am vergangenen Feiertag fand in Berlin eine Demonstration für die Sache der Mietenden statt. Trotz Regens, kaltem Wetter und einer Anti-Nazi-Demo, fanden sich vergangenen Donnerstag Tausende zu einem Demonstrationszug durch…
