Neoliberale Privatisierungen zurückdrängen

Die neoliberale Marktlogik kostete die Menschen viel Geld und die Unternehmen wurden reich. Es muss ein Ende haben!

Die neoliberale Idee – der Markt richtet alles – ist falsch. Es funktioniert nicht und so sollte man die – allesamt schlecht gelaufenen – Privatisierungen zurückdrängen. In manchen Städten hat man damit bereits angefangen, auf Bundesebene baut man es dank der Konservativen immernoch aus – Stichwort Autobahn.

Privatgelaende Betreten unter Androhung von Schusswaffengewalt verboten

Privatgelände Betreten unter Androhung von Schusswaffengewalt verboten

Denn die Großkapitalanlegenden haben bei den schlechten Zinsen auch schlechte Karten bei der Erwirtschaftung der Rendite. Die “Großkopfende” müssten ja quasi was richtiges arbeiten, um einen Mehrwert zu erhalten. Aber die Leute machen mit Geld ihr Geld und das geht nur, wenn der Zinshahn weiter tropft.

Auch auf globaler Ebene muss man die Privatisierung zurückdrängen. Ein schönes Beispiel dafür ist die WHO – die wird nur noch zu einem Drittel über die Länder finanziert, den Bärenanteil stemmen private Firmen. Das bedeutet auch der Verlust der Objektivität der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Wer bezahlt darf bestimmen!

Das gleich gilt für die Forschung – denn wer bezahlt, darf auch das Ergebnis ansagen. Das ist vor allem bei britischen Studien ein Makel. Der Staat musst immer der stärkste Akteur sein und keine Firma oder gar ein Privatmann dürfte so viel Kapital oder Macht haben, wie der Staat.

Der Gewinn der Entprivatisierung liegt dabei ist bei allen Menschen, nicht nur bei den wenigen Reichen. Das kostet zwar mehr, aber der schlanke Staat hat auch nichts mehr auszurichten gegen die Multinationalen Konzerne, die nur Profit sehen und denen der Rest egal ist. Damit meine ich: Soziales, Gesundheit oder Umweltschutz. Außerdem vermeiden die großen Unternehmen ihre Steuern sowieso – wir haben also doppelt dabei verloren.

Wenn der Staat, also wir alle, es in die Hand nimmt, profitieren wir von Unabhängigkeit und einem starken Staat als Mittel gegen die private Profitsucht der Firmen. Wenn die die Aufgaben des Staates übernehmen, dann nur wenn es Geld bringt und dann sind die Rechte der Menschen egal.

Die Konservativen, CDU und CSU, wollen das, wie beisielsweise die Prviatisierung der Autobahn, sogar die Polizei Dienste sollten nach deren Plänen schon in private Hände gelangen. Sie wollen schlicht den Staat schwächen und den Firmen das Steuer immer mehr übergeben. Sie profitieren dann von einem guten Posten in der Privatwirtschaft.

Das erklärte Ziel der Konservativen ist die neoliberale Politik, wie es sie in den USA oder Großbritannien gibt. Und wohin das geht, kann man den Ländern heute schon ansehen. Die Reichen sind noch reicher und die Armen müssen zur Armee, damit sie überhaupt eine soziale Absicherung haben. Die Politik ist in beiden Ländern populistisch-neoliberal und das äußert sich im Brexit und Lügen-Trump. Das ist doch kein Zufall, dass es den Ländern so geht – das liegt an der neoliberalen Politik!

So wird es uns auch ergehen, wenn die CDU weiter an der Macht bleibt: Faschismus qua AfD und Großkonzerne, die zwar keine Steuern zahlen, dafür aber die Politik über Lobbyarbeit … Und währenddessen dürfen sich die Armen gegenseitig die Köpfe einschlagen – zur Ablenkung ihrer Probleme und zur Belustigung der Reichen. Und das hat schon angefangen – bei der Tafel in Essen.

4. März 2018 in Gesundheit, Politik & Medien, Story-Kommentar, Wirtschaft

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